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Unternehmensführung und Unternehmenskontrolle unter besonderer Berücksichtigung der Gesamtverantwortung des Vorstands

von Arne Heller

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Statistik und Sichtungsnachweis dieser Seite findet sich am Artikelende
[1.] Ah/Fragment 008 01 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2012-04-07 08:59:13 Kybot
Ah, BauernOpfer, Fragment, Gesichtet, Mertens 1989, SMWFragment, Schutzlevel sysop

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
88.18.36.228, Guckar, Hindemith
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 8, Zeilen: 1-14
Quelle: Mertens 1989
Seite(n): 67-68, Zeilen: 32-44, 1-5
C. Abweichungen vom Prinzip der Gesamtgeschäftsführung

Gemäß § 77 Abs. 1 S. 2 AktG läßt das Gesetz Abweichungen vom Prinzip der Gesamtgeschäftsführung durch die Satzung oder die Geschäftsordnung zu [FN 20].

Hierbei ist jedoch zu beachten, daß der Umstand, daß der Vorstand in Verkennung des Gesetzes trotz fehlender Vorschrift in Satzung oder schriftlicher Geschäftsordnung mit Mehrheit beschlossen hat, für sich genommen nicht als Begründung einer entsprechenden Geschäftsordnung angesehen werden kann. Derartige Beschlüsse sind aber dann wirksam, wenn die überstimmte Minderheit sie hingenommen und damit den Willen bekundet hat, sie als vom gesamten Vorstand getragenes Ergebnis der Beschlußfassung gelten zu lassen [FN 21].

I. Willensbildung

Zunächst ist die Regelungsmöglichkeit der Abweichung vom Gesetz für die Willensbildung gegeben. Danach kann für Vorstandsbeschlüsse die einfache oder qualifizierte Mehrheit vorgesehen werden.

[FN 20: Das Gesetz selbst durchbricht das mit der Gesamtgeschäftsföhrung gekoppelte Einstimmigkeitsprinzip in § 121 Abs. 2 S. 1.]

[FN 21: Mertens, in: Kölner Kommentar zum AktG, § 77 Rdnr. 8; Hüffer, Kommentar zum AktG, § 77 Rdnr. 9.]

V. Abweichungen vom Prinzip der Gesamtgeschäftsführung

Nach Abs. 1 Satz 2 können Satzung oder im gleichen Umfang die Geschäftsordnung [...] Abweichungen vom Prinzip der Gesamtgeschäftsführung statuieren. [...] Der Umstand, daß der Vorstand in Verkennung des Gesetzes trotz fehlender Vorschrift in Satzung oder schriftlicher Geschäftsordnung mit Mehrheit beschlossen hat, kann für sich genommen nicht als Begründung einer entsprechenden Geschäftsordnungsregel angesehen werden. Derartige Beschlüsse sind aber dann wirksam, wenn die überstimmte Minderheit sie hingenommen und damit den Willen bekundet hat, sie als vom gesamten Vorstand getragenes Ergebnis der Beschlußfassung gelten zu lassen. Das Gesetz selbst durchbricht das mit der Gesamtgeschäftsführung gekoppelte Einstimmigkeitsprinzip in § 121 II 1.

1. Willensbildung. Die Möglichkeit der Abweichung vom Gesetz ist zunächst für die Willensbildung gegeben. Für Vorstandsbeschlüsse kann die einfache oder qualifizierte Mehrheit vorgesehen werden

Anmerkungen

Weitgehend wörtliche Übernahme ohne Kennzeichnung eines Zitats. Ein Quellenverweis ist für einen Teil der Übernahme vorhanden (nicht jedoch für den übernommenen Abschnitt aus dem Unterkapitel "Willensbildung"). Der Verweis lässt den Leser aber über Art und Umfang der Übernahme im Unklaren. Auch die FN 20 ist aus der Quelle übernommen. Angesichts der wörtlichen Übernahmen aus Mertens stellt sich die Frage, was der Verweis auf Hüffer bezwecken soll?

Sichter
Guckar


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Letzte Bearbeitung dieser Seite: durch Benutzer:Hindemith, Zeitstempel: 20110928193403

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