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Ah/076

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Unternehmensführung und Unternehmenskontrolle unter besonderer Berücksichtigung der Gesamtverantwortung des Vorstands

von Arne Heller

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[1.] Ah/Fragment 076 01 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2012-04-07 09:02:01 Kybot
Ah, BauernOpfer, Fragment, Gesichtet, Martens 1988, SMWFragment, Schutzlevel sysop

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
Hindemith, Guckar, Frangge
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 76, Zeilen: 1-15
Quelle: Martens 1988
Seite(n): 202-203, Zeilen: 26-34 und 2-7
[Dies sieht zumeist so] aus, daß die ersten Sondierungsgespräche von dem Vorstandsvorsitzenden geführt werden, der sodann seinen Vorstandskollegen über seine Eindrücke berichtet [FN 348]. Auch das weitere Verfahren, das schließlich zur Präsentation des geeigneten Kandidaten führt, wird auf der Vorstandsebene betrieben. Sofern der Aufsichtsrat einbezogen wird, geschieht dies in der Person des Aufsichtsratsvorsitzenden. Erst nachdem auf diese Weise die Personalentscheidung genügend vorbereitet worden ist, geht das Verfahren auf den Aufsichtsrat über. Zumeist befaßt sich zunächst der Personalausschuß mit dieser Angelegenheit, der darüber bis zur Beschlußreife zu befinden hat [FN 349]. Erst im Endstadium dieses Entscheidungsprozesses ist sodann das Plenum berufen, den förmlichen Bestellungsakt zu vollziehen.

Wenn man sich diesen Verfahrensablauf vor Augen hält, gelangt man zu dem Ergebnis, daß jedenfalls in der Praxis der Einfluß des Vorstands auf die Auswahl geeigneter Kandidaten und auf die Bestellung des zukünftigen Kollegen außerordentlich groß ist, [...] [FN 350].

[FN 348: Zum Verlauf in der Praxis Martens, in: Festschrift für Fleck, S. 191, 202 f.; ders., ZHR 159 (1995), 567, 579.]

[FN 349: Martens, in: Festschrift für Fleck, S. 191, 202 f.; zu diesem Ergebnis gelangt auch Krieger, Perso-nalentscheidungen des Aufsichtsrats, S. 58 ff., der diese Praxis allerdings als mit § 84 Abs. 3 S. 2 AktG unvereinbar betrachtet.]

[FN 350: Peltzer, in: Festschrift für Semler, S. 261, 264; Martens, in: Festschrift für Fleck, S. 191, 203; ders., ZHR (1995), 567, 579.]

Zumeist werden die ersten Sondierungsgespräche von dem Vorstandsvorsitzenden geführt, der sodann seinen Vorstandskollegen über seine Eindrücke berichtet. Auch das weitere Verfahren, das schließlich zur Präsentation eines geeigneten Kandidaten führt, wird auf der Vorstandsebene betrieben. Sofern der Aufsichtsrat einbezogen wird, geschieht dies in der Person des Aufsichtsratsvorsitzenden. Erst nachdem auf diese Weise die Personalentscheidung genügend vorbereitet worden ist, geht das Verfahren auf den Aufsichtsrat über. Zumeist befaßt sich zunächst der Personalausschuß mit dieser Angelegenheit, der darüber bis zur Beschlußreife zu befinden hat [FN 29]. Erst im Endstadium dieses Entscheidungsprozesses ist sodann das Plenum berufen, den förmlichen Bestellungsakt zu vollziehen. Macht man sich diesen Verfahrensablauf bewußt, dann gelangt man zu dem Ergebnis, daß jedenfalls in der Praxis der Einfluß des Vorstands auf die Auswahl geeigneter Kandidaten und auf die Bestellung des zukünftigen Kollegen außerordentlich groß ist.

[FN 29: Ebenso der Befund von KRIEGER, aaO (Fn. 28), S. 58 ff, der diese Praxis allerdings als mit § 84 Abs.3 Satz 2 AktG unvereinbar betrachtet; kritisch dazu MERTENS,ZGR 1983, 189, 194ff.]

Anmerkungen

Weitgehend wörtliche Übernahme, ohne Kennzeichnung des Zitats. Quellenverweise sind vorhanden, jedoch nicht adäquat (FN 348 distanziert sich ausdrücklich von der Quelle, FN 349 ist z.T. auch aus der Quelle abgeschrieben, und FN 350 ist gesetzt, nachdem die wörtliche Übernahme schon vorbei ist). Insgesamt erschließt sich dem Leser nicht, dass all dies Worte Martens' sind, und nicht AHs.

Sichter
Guckar

[2.] Ah/Fragment 076 22 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2012-04-07 09:02:04 Kybot
Ah, Fragment, Gesichtet, Martens 1988, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Hindemith, Guckar, Frangge
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 76, Zeilen: 19-34
Quelle: Martens 1988
Seite(n): 202-204, Zeilen:
Hinsichtlich der Frage nach der rechtlichen Verantwortung für das Bestellungsverfahren ist von entscheidender Bedeutung, ob diese faktische Entscheidungsbeteiligung des Vorstands nur der äußere Ausdruck seiner rechtlichen Verantwortung für ein erfolgreiches Bestellungsverfahren, d. h. insbesondere für die Auswahl eines in jeder Hinsicht qualifizierten Bewerbers, oder lediglich eine rechtlich irrelevante Hilfeleistung ist.

Eine personalpolitische Verantwortung des Vorstands ist dann zu verneinen, wenn die gesetzliche Kompetenzverteilung zwischen Aufsichtsrat und Vorstand zwingende Aussagen über die konkreten Verantwortungsanteile der beiden Organe enthält.

Eine solche Verantwortungsverteilung könnte sich aus dem Bestellungs- und Widerrufsrecht des Aufsichtsrats nach § 84 AktG ergeben, so daß dadurch dem Vorstand lediglich eine passive Beteiligungsrolle zugewiesen wird. Fraglich erscheint jedoch, ob diese Verantwortungserteilung von Rechts wegen zwingend geboten ist. Zur sachgerechten Beantwortung dieser Frage bedarf es einer analytischen Betrachtung des § 84 AktG. Dabei ist zunächst zwischen der [Aufsichtsratskompetenz als solcher und der materiellen Entscheidungsverantwortung zu unterscheiden.]

[Seite 203, Zeile 8]

Diese faktische Entscheidungsbeteiligung des Vorstands ist nur der äußere Ausdruck seiner rechtlichen Verantwortung für ein erfolgreiches Bestellungsverfahren, d. h. insbesondere für die Auswahl eines in jeder Hinsicht qualifizierten Bewerbers [FN 31].

[Seite 204, Zeile 9]

Es wäre deshalb verfehlt anzunehmen, daß die Vorstandsbeteiligung nur eine rechtlich irrelevante Hilfeleistung wäre.

[Seite 204, Zeile 28]

Auch diese Überlegungen zeigen deutlich auf, daß die gesetzliche Kompetenzverteilung zwischen Aufsichtsrat und Vorstand keine zwingenden Aussagen über die konkreten Verantwortungsanteile der beiden Organe enthält.

[Seite 202, Zeile 9]

Auch hier legt das Bestellungs- und Widerrufsrecht des Aufsichtsrats nach § 84 AktG eine Verantwortungsverteilung nahe, die weder der Praxis entspricht noch von Rechts wegen zwingend geboten ist.

[Seite 204, Zeile 30]

Insbesondere läßt sich dem Bestellungsrecht des Aufsichtsrats nicht entnehmen, daß dadurch dem Vorstand eine passive Beteiligungsrolle zugewiesen wird.

[Seite 202, Zeile 12]

Wiederum ist zu unterscheiden zwischen der Aufsichtsratskompetenz als solcher und der materiellen Entscheidungsverantwortung.

Anmerkungen

Drei Abschnitte werden aus Teilen der Quelle Satz für Satz bzw. Halbsatz für Halbsatz zusammengesetzt – ohne Kenntlichmachung der wörtlichen Zitate. Ein Quellenverweis fehlt bzw. ein unvollständiger Quellenverweis ist erst auf der nächsten Seite zu finden.

Sichter
Guckar


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