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Ah/106

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Unternehmensführung und Unternehmenskontrolle unter besonderer Berücksichtigung der Gesamtverantwortung des Vorstands

von Arne Heller

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[1.] Ah/Fragment 106 13 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2012-04-07 09:03:12 Kybot
Ah, BauernOpfer, Fragment, Gesichtet, Götz 1995, SMWFragment, Schutzlevel sysop

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
Hindemith, Schuju, Frangge
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 106, Zeilen: 13-31
Quelle: Götz 1995
Seite(n): 339-340, Zeilen: Sp. re., Z. 40 ff.
Folglich kann sich das herrschende Unternehmen, solange gewährleistet ist, daß abhängige Unternehmen ohne Ausübung von Konzernleitungsmacht ihre Geschäfte erfolgreich führen, auf eine normale Überwachung ihrer Aktivitäten beschränken, die je nach Rechtsform im wesentlichen über die Wahrnehmung der Funktionen im Aufsichtsrat oder der Gesellschafterversammlung erfolgen [FN 489]. Selbst für den Fall, daß bei abhängigen Unternehmen erhebliche Defizite eintreten, ist noch keine Unterstellung derselben unter die einheitliche Leitung der Obergesellschaft geboten. Vielmehr obliegt es dann dem Vorstand des herrschenden Unternehmens, diejenigen Maßnahmen über das zuständige Aufsichtsratsgremium der abhängigen Gesellschaft zu veranlassen, die auch der pflichtmäßig handelnde Aufsichtsrat einer unverbundenen Gesellschaft in einer derartigen Situation initiieren würde: sorgfältige Analyse der Problemfelder durch die Geschäftsleitung des betroffenen Unternehmens, Entgegennahme eines Berichts über die vorgesehenen Maßnahmen zur Gegensteuerung, gemeinsame Beratung und, falls notwendig, personelle Veränderungen im Topmanagement. Erst wenn diese Mittel versagen, vermag aus der Geschäftsführungspflicht nach § 76 Abs. 1 AktG eine Verpflichtung zur Ausübung einheitlicher Leitungsmacht und damit zur Schaffung eines Konzernverhältnisses zu entstehen [FN 490].

[FN 489: Götz, AG 1995, 337, 339; Koppensteiner, in: Kölner Kommentar zum AktG, Vorb. § 291 Rdnr. 30; hierzu auch Martens, ZHR 159 (1995), 567, 570 und Lutter, in: Festschrift für Fischer, S. 419, 427.]

[FN 490: Götz, AG 1995, 337, 339 f.]

Wenn gewährleistet ist, daß abhängige Unternehmen ohne Ausübung von Konzernleitungsmacht ihre Geschäfte erfolgreich führen, kann sich das herrschende Unternehmen auf eine normale Überwachung ihrer Aktivitäten beschränken, die je nach Rechtsform im wesentlichen über die Wahrnehmung der Funktionen im Aufsichtsrat oder der Gesellschafterversammlung erfolgen. Auch wenn bei abhängigen Unternehmen erhebliche Defizite eintreten, ist noch keine Unterstellung derselben unter die einheitliche Leitung der Obergesellschaft geboten. Vielmehr obliegt es dann dem Vorstand des herrschenden Unternehmens, diejenigen Maßnahmen über das zuständige Aufsichtsratsgremium der abhängigen Gesellschaft zu veranlassen, die auch der pflichtmäßig handelnde Aufsichtsrat einer unverbundenen Gesellschaft in einer derartigen Situation

[S.340] initiieren würde: sorgfältige Analyse der Problemfelder durch die Geschäftsleitung des betroffenen Unternehmens, Entgegennahme eines Berichts über die vorgesehenen Maßnahmen zur Gegensteuerung, gemeinsame Beratung und, falls notwendig, personelle Veränderungen im Topmanagement. Wenn diese Mittel versagen, vermag aus der Geschäftsführungspflicht nach § 76 Abs. 1 AktG eine Verpflichtung zur Ausübung einheitlicher Leitungsmacht und damit zur Schaffung eines Konzernverhältnisses zu entstehen.

Anmerkungen

Über weite Strecken wörtliche Übernahme, die nicht als solche gekennzeichnet ist. Es sind zwei Quellenverweise vorhanden, die aber den Leser über Art und Länge der Übernahme im Unklaren lassen.

Sichter
Schuju

[2.] Ah/Fragment 106 32 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2012-04-07 09:03:14 Kybot
Ah, BauernOpfer, Fragment, Gesichtet, Götz 1995, SMWFragment, Schutzlevel sysop

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
Hindemith, Frangge
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 106, Zeilen: 32-35
Quelle: Götz 1995
Seite(n): 340, Zeilen: 11-16, linke Spalte
Darüber hinaus kann sich die Einbeziehung von abhängigen Unternehmen in die einheitliche Leitung des herrschenden Unternehmens trotz eines günstigen Geschäftsverlaufs desselben auch dann als notwendig erweisen, wenn und soweit dadurch auf andere Weise nicht erzielbare herausragende Synergieeffekte möglich werden [FN 491].

[FN 491: Martens, ZHR 159 (1995), 567, 569 f.; Götz, AG 1995, 337, 340.]

Die Einbeziehung von abhängigen Unternehmen in die einheitliche Leitung des herrschenden Unternehmens kann sich trotz eines günstigen Geschäftsverlaufs desselben auch dann als notwendig erweisen, wenn und soweit dadurch auf andere Weise nicht erzielbare herausragende Synergieeffekte möglich werden.
Anmerkungen

Wörtliche Übernahmen mit unerheblichen Umstellungen – keine Kennzeichnung als Zitat. Ein Quellenverweis ist vorhanden, der den Leser aber nicht darüber aufklärt, dass er Götz liest und nicht den Autor. Auch ist bemerkenswert, dass Götz (1995) nicht als erste Quelle genannt wird, obwohl die wörtliche Übernahme von dort stammt: Die Stelle findet sich in diesem Wortlaut so nicht bei Martens (1995). Das Fragment ist eine Fortsetzung von Ah/Fragment_106_13.

Sichter
Frangge


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