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Ah/118

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Unternehmensführung und Unternehmenskontrolle unter besonderer Berücksichtigung der Gesamtverantwortung des Vorstands

von Arne Heller

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[1.] Ah/Fragment 118 01 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2012-04-07 09:03:44 Kybot
Ah, Fragment, Gesichtet, Hoffmann-Becking 1995, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Klicken, Hindemith
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 118, Zeilen: 01-06
Quelle: Hoffmann-Becking 1995
Seite(n): 334-335, Zeilen:
So konstruiert Marcus Lutter [FN 551] eine doppelte Berichtspflicht des Vorstands, der nicht nur einen Bericht über die Lage der Konzernobergesellschaft, also gewissermaßen einen "Gesellschaftsbericht", sondern daneben in einer eigen-ständigen Berichterstattung auch noch einen "Konzernbericht" zu erstatten habe. Zur Begründung dieser "Konzernberichtspflicht" wendet Lutter § 90 Abs. 1 S. 1 AktG auf jede einzelne Konzerngesellschaft an.

[FN 551 In: Information und Vertraulichkeit im Aufsichtsrat, S. 28 ff.]

So konstruiert etwa Marcus Lutter in seiner Monographie über "Information und Vertraulichkeit im Aufsichtsrat" [FN 22] eine doppelte Berichtspflicht des Vorstands, der nicht nur einen Bericht über die Lage der Konzernobergesellschaft, also gewissermaßen einen "Gesellschaftsbericht", sondern daneben in einer eigenständigen Berichterstattung auch noch einen "Konzernbericht" zu erstatten habe. Methodisch geht Lutter so vor, daß er zur Begründung dieser "Konzernberichtspflicht" § 90 Abs. 1 Satz 1 AktG auf jede einzelne Konzerngesellschaft anwendet: [...]

[FN 22: 2. Aufl. 1984, S. 40 ff.]

Anmerkungen

Die Fußnote wurde aus der Quelle mit übernommen, ein Quellenverweis, der sich auf diesen Abschnitt bezieht, ist nicht vorhanden. Die Quelle zitiert anschließend Lutter, was nicht mit übernommen wurde. Der Rest der Seite wird im Folgenden vollständig mit Stücken aus der gleichen Quelle bestritten. Der Autor verfügte anscheinend über die erste Auflage von Lutter, die Quelle hingegen nutzte die zweite Auflage. So würde sich die Anpassung der Seitenzahlangabe in der Fußnote [551] bzw. [22] erklären. Im Literaturverzeichnis des Autors findet sich allerdings auch die zweite Auflage.

Sichter
Hindemith

[2.] Ah/Fragment 118 07 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2012-04-07 09:03:46 Kybot
Ah, Fragment, Gesichtet, Hoffmann-Becking 1995, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Klicken, Hindemith, Frangge
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 118, Zeilen: 07-34
Quelle: Hoffmann-Becking 1995
Seite(n): 335, Zeilen:
Nach dieser Maxime müßte der Vorstand der Konzernobergesellschaft also in einem neben dem normalen Geschäftsbericht zu erstattenden Konzernbericht über die Geschäftspolitik, Rentabilität, Liquidität und Lage jeder einzelnen Konzerngesellschaft berichten.

Die Kritik, daß die Anwendung des § 90 Abs. 1 S. 1 AktG auf jede einzelne Konzerngesellschaft, konsequent durchgeführt, zu einer übermäßigen Berichterstattung des Vorstands der Konzernobergesellschaft fuhren würde [FN 552], erkennt Lutter selbst und will deshalb seinen Ansatz in einem zweiten Schritt wieder korrigieren, indem er wegen der höchst unterschiedlichen Bedeutung der einzelnen Konzerngesellschaften für den Verbund und zur Vermeidung einer Berichtsinflation eine Verdichtung der Berichterstattung über die einzelnen nachgeordneten Konzerngesellschaften in einem konsolidierenden, also zusammenfassenden und gewichtenden "Konzernbericht" verlangt, der allerdings als zweiter Bericht neben den Bericht über die Lage der Konzernobergesellschaft treten soll.

Trotz dieser Korrektur ist den Überlegungen von Lutter nicht zu folgen. Eine derartige zweispurige Berichterstattung des Vorstands der Obergesellschaft gegenüber dem Aufsichtsrat ist rechtlich nicht geboten und im Regelfall auch nicht sachgerecht. Wenn die Konzernobergesellschaft und die nachgeordneten Konzerngesellschaften auf ganz unterschiedlichen Geschäftsfeldern tätig sind, kann es zwar je nach den konkreten Verhältnissen für eine aussagekräftige Berichterstattung zweckmäßig sein, über einzelne Gesellschaften getrennt zu berichten, aber dann erfolgt die Trennung nicht aus Rechtsgründen, sondern im Interesse einer anschaulichen und sachgerechten Information des Aufsichtsrats [FN 553].

Einen etwas anderen Weg schlägt Johannes Semler [FN 554] ein. Er will die laufende Berichterstattung des Vorstands der Konzernobergesellschaft in einer entsprechenden Anwendung des § 90 Abs. 1 S. 1 AktG zu einer Konzernberichter-[stattung ausweiten.]

[FN 552: Dazu Hoffmann-Becking, ZHR 159 (1995), 325, 335.]

[FN 553: Hoffmann-Becking, ZHR 159 (1995), 325,334.]

[FN 554: In: Leitung und Überwachung der Aktiengesellschaft, S. 233 ff ; zustimmend Scheffler, DB 1994, 793, 797; ders., SzU 56 (1995), 147,165; ders., Konzernmanagement, S. 70 f.]

[Zeile 11-14]

Nach dieser Maxime müßte der Vorstand der Konzernobergesellschaft also in einem neben dem normalen Geschäftsbericht zu erstattenden Konzernbericht über die Geschäftspolitik, Rentabilität, Liquidität und Lage jeder einzelnen Konzerngesellschaft berichten.

[Zeile 23-34]

Die von Lutter befürwortete Anwendung des § 90 Abs. 1 Satz 1 AktG auf jede einzelne Konzerngesellschaft würde im übrigen, konsequent durchgeführt, zu einer übermäßigen Berichterstattung des Vorstands der Konzernobergesellschaft führen. Lutter erkennt das selbst und will deshalb seinen Ansatz in einem zweiten Schritt wieder korrigieren, indem er wegen der höchst unterschiedlichen Bedeutung der einzelnen Konzerngesellschaften für den Verbund und zur Vermeidung einer Berichtsinflation eine Verdichtung der Berichterstattung über die einzelnen nachgeordneten Konzerngesellschaften in einem konsolidierenden, also zusammenfassenden und gewichtenden "Konzernbericht" verlangt, der allerdings - und insoweit ist auch das Ergebnis der Lutter'schen Überlegungen nicht sachgerecht - als zweiter Bericht neben den Bericht über die Lage der Konzernobergesellschaft treten soll [FN 24].

[Zeile 14-22]

Eine derartige zweispurige Berichterstattung des Vorstands gegenüber dem Aufsichtsrat ist meines Erachtens rechtlich nicht geboten und im Regelfall auch nicht sachgerecht. Wenn die Konzernobergesellschaft und die nachgeordneten Konzerngesellschaften auf ganz unterschiedlichen Geschäftsfeldern tätig sind, kann es zwar je nach den konkreten Verhältnissen für eine aussagekräftige Berichterstattung zweckmäßig sein, über einzelne Gesellschaften getrennt zu berichten, aber dann erfolgt die Trennung nicht aus Rechtsgründen, sondern im Interesse einer anschaulichen und sachgerechten Information des Aufsichtsrats.

[Zeile 35-39]

Johannes Semler geht in seiner Monographie zur "Überwachungsaufgabe des Aufsichtsrats" einen etwas anderen Weg. Er will die laufende Berichterstattung des Vorstands der Konzernobergesellschaft in einer entsprechenden Anwendung von § 90 Abs. 1 Satz 1 AktG zu einer Konzernberichterstattung über die Konzerngeschäftspolitik, die Rentabilität des im Konzern eingesetzten Kapitals und die Lage des Konzerns ausweiten [FN 25].

[FN 24: Lutter (Fn. 22), S. 48 f.]

[FN 25: Semler, Die Überwachungsaufgabe des Aufsichtsrats, 1980 S. 158 H. Ebenso Scheffler, DB 1994, 793/797.]

Anmerkungen

Die übernommenen Abschnitte aus der Quelle wurden verändert und neu angeordnet: Aus 1-2-3 wurde 1-3-2. Hier werden Wertungen und Abwägungen aus der Quelle als eigene Gedanken ausgegeben. Die Quellenverweise weisen auf die korrekte Quelle hin, sind aber verschleiernd, da die Seitenangaben z.T. falsch sind und trotz wörtlicher Übernahme mehrere Quellen genannt werden. Die wörtlichen Übernahmen sind nicht als Zitat gekennzeichnet.

Sichter
Hindemith


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