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Unternehmensführung und Unternehmenskontrolle unter besonderer Berücksichtigung der Gesamtverantwortung des Vorstands

von Arne Heller

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Statistik und Sichtungsnachweis dieser Seite findet sich am Artikelende
[1.] Ah/Fragment 126 04 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2012-04-07 09:04:10 Kybot
Ah, Fragment, Gesichtet, SMWFragment, Scheffler 1994, Schutzlevel sysop, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Hindemith, Frangge, Guckar, WiseWoman
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 126, Zeilen: 4-7
Quelle: Scheffler 1994
Seite(n): 796, Zeilen: 41 f., linke Spalte
Bei einer Aktiengesellschaft als Tochtergesellschaft sind insbesondere §§ 311 ff. AktG zu beachten, die keine nachteilige Einflußnahmen auf eine abhängige Aktiengesellschaft zulassen, es sei denn, der Nachteil wird anderweitig ausgeglichen [FN 585]

[FN 585: Analoges gilt für die abhängige GmbH. Der beherrschende Gesellschafter muß auf die Eigenbelange der abhängigen Gesellschaft angemessen Rücksicht nehmen. Eine dauernde und umfassende Konzernleitung, die das nicht beachtet und sich nicht mehr auf schädigende Einzelmaßnahmen zurückfuhren läßt, führt zu einem qualifiziert faktischen Konzern, der entsprechend §§ 302, 303 AktG eine Verlustausgleichspflicht auslöst.]

Bei einer AG als Tochterunternehmen sind insbesondere §§ 311 ff. AktG zu beachten, die keine nachteilige Einflußnahmen auf eine abhängige AG zulassen, es sei denn, der Nachteil wird anderweitig ausgeglichen.

Analoges gilt für die abhängige GmbH, [...]. Der beherrschende Gesellschafter muß auf die Eigenbelange der abhängigen Gesellschaft angemessen Rücksicht nehmen. Eine dauernde und umfassende Konzernleitung, die das nicht beachtet und sich nicht mehr auf Einzelmaßnahmen zurückführen läßt, führt zu einem sogenannten qualifiziert faktischen Konzern und damit zu einer Verlustausgleichspflicht entsprechend §§ 302 und 303 AktG [FN 28].

[FN 28: Vgl. BHG-Urteil vom 29.3.1993 II ZR 265/91, DB 1993 S. 825, m. w. N.]

Anmerkungen

Text samt Fußnote ist weitgehend wörtlich übernommen – kein Quellenverweis. Die Abschnitte vor und nach dieser Fundstelle sind nach der für Ah typischen Manier ohne Kenntlichmachung eines Zitats, aber mit Quellenverweisen übernommen. Diese Quellenverweise können sich aber schwerlich auf das hier dokumentierte Textfragment beziehen, da sie entweder vorher zu finden sind (FN 584) oder durch einen Absatz getrennt sind (FN 586).

Sichter
Guckar

[2.] Ah/Fragment 126 14 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2012-04-07 09:04:12 Kybot
Ah, BauernOpfer, Fragment, Gesichtet, Martens 1995, SMWFragment, Schutzlevel sysop

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
Hindemith, Klicken, Frangge
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 126, Zeilen: 14-28
Quelle: Martens 1995
Seite(n): 568, Zeilen: 15
Die Überwachung muß für jene Konzernbereiche weniger intensiv ausgeübt werden, die über ein selbständiges, vom Konzernvorstand weitgehend unabhängiges Kontrollsystem verfügen. Je selbständiger also einzelne Beteiligungsgesellschaften organisiert sind, um so mehr kann sich der Aufsichtsrat darauf verlassen, daß die dortigen Aufsichtsräte hinreichend befähigt sind, um ihre Kontrollaufgaben mit dem erforderlichen Selbstbewußtsein gegenüber etwaigen Entscheidungs- und Kontrollinteressen des Konzernvorstands wahrzunehmen [FN 587]. Demgegenüber ist bei einer zentralistisch geleiteten abhängigen Tochtergesellschaft zu erwarten, daß der Konzernvorstand seinen Konzerneinfluß auch im Aufsichtsrat dieser Gesellschaft ausübt, indem er dort durch eigene Mitglieder oder durch Personen seines Vertrauens vertreten wird. Damit ist die Effizienz und die Unabhängigkeit der Aufsichtsratskontrolle in dieser Gesellschaft gefährdet, so daß sich der Aufsichtsrat der Konzernobergesellschaft um so mehr dieser Überwachungsaufgabe widmen muß [FN 588].

[FN 587: Martens, ZHR 159 (1995), 567, 568; ders., ZHR 147 (1983), 377, 417 f.; im Ansatz auch Krieger, in: Lutter (Hrsg.), Holding-Handbuch, S. 193, 197 und Koppensteiner, in: Kölner Kommentar zum AktG, Vorb. § 291 Rdnr. 31.]

[FN 588: Martens,; ZHR 159 (1995), 567, 568; ders., ZHR 147 (1983), 377, 417 f.; im Ansatz auch Krieger, in: Lutter (Hrsg.), Holding-Handbuch, S. 193, 197 und Koppensteiner, in: Kölner Kommentar zum AktG, Vorb. § 291 Rdnr. 31.]

So ist es z. B. offensichtlich, daß die Kontrolle des Aufsichtsrats in der Obergesellschaft für jene Konzernbereiche weniger intensiv ausgeübt werden muß, die über ein selbständiges, vom Konzernvorstand weitgehend unabhängiges Kontrollsystem verfügen. Je eigenständiger mithin einzelne Beteiligungsgesellschaften organisiert sind, um so mehr kann sich der Aufsichtsrat der Obergesellschaft darauf verlassen, daß die dortigen Aufsichtsräte hinreichend befähigt sind, um ihre Kontrollaufgaben mit dem erforderlichen Selbstbewußtsein gegenüber etwaigen Entscheidungs- und Kontrollinteressen des Konzernvorstands [FN 2] wahrzunehmen. Wird hingegen die abhängige Gesellschaft zentralistisch geleitet, so ist zu erwarten, daß der Konzernvorstand seinen Konzerneinfluß auch im Aufsichtsrat dieser Gesellschaft ausübt, indem er dort durch eigene Mitglieder oder durch Personen seines Vertrauens vertreten wird. Da somit die Effizienz und die Unabhängigkeit der Aufsichtsratskontrolle in dieser Gesellschaft gefährdet ist, muß sich der Aufsichtsrat der herrschenden Gesellschaft um so mehr dieser Kontrollaufgabe widmen.

[FN 2: Ausführlich zur Organisation des Konzernvorstands Martens, FS Heinsius (1991), S. 523 sowie generell zum Konzernvorstand Schneider, BB 1981,249 ff.]

Anmerkungen

Wörtliche Übernahme mit leichter Anpassung des Satzbaus, Ergänzungen und Auslassungen. Quellenverweis am Ende vorhanden. Anführungszeichen fehlen jedoch, so dass Art und Länge des Zitats für den Leser im Unklaren bleiben. Aus "eigenständiger" in der Quelle wird z.B. "selbständiger" in der Übernahme. Im Quellenverweis sind neben der Quelle der wörtlichen Übernahme weitere Quellen angegeben – dies suggeriert eine Auseinandersetzung mit den Quellen, die wohl nicht so vorhanden war (da ja fast wörtlich übernommen wurde).

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