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Ah/Fragment 142 18

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Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
Hindemith, Goalgetter
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 142, Zeilen: 16-27
Quelle: Martens 1991
Seite(n): 527-528, Zeilen: 34-38, 1-11
Als Ausgangspunkt dieser Überlegungen eignet sich allenfalls die Regelung des § 100 Abs. 2 AktG hinsichtlich der Ausübung von Aufsichtsratsmandaten; eine vergleichbare Inkompatibilitätsregelung für die Vorstandsbesetzung ist im Aktiengesetz nicht geregelt.

§ 100 Abs. 2 Ziffer 2 AktG legt im Ergebnis fest, daß derjenige nicht Vorstandsmitglied der Gesellschaft sein kann, der Mitglied des Aufsichtsrats im herrschenden Unternehmen ist. Ratio dieser Vorschrift ist es, zu verhindern, daß mittels des Konzerneinflusses auf den Vorstand zwecks Ausübung eines Aufsichtsratsmandats eingewirkt wird [FN 658]. In diesem Zusammenhang geht es aber nicht um eine etwaige Beeinflussung des Aufsichtsrats der Konzernholding, sondern um eine etwaige Beeinflussung des Aufsichtsrats der konzernabhängigen Tochtergesellschaften.

[FN 658: Martens, in: Festschrift für Heinsius, S. 523, 528; 659: Semler, in: Festschrift für Stiefel, S. 719, 732]

Betrachtet man diese Probleme zunächst nur unter dem Aspekt der gesetzlichen Organisationsvorschriften, so eignet sich dafür allenfalls die Regelung des § 100 Abs.2 AktG hinsichtlich der Ausübung von Aufsichtsratsmandaten. Eine vergleichbare Inkompatibilitätsregelung für die Vorstandsbesetzung ist im AktG nicht enthalten.

Nach § 100 Abs. 2 Ziff.2 AktG kann Mitglied des Aufsichtsrats nicht sein, "wer gesetzlicher Vertreter eines von der Gesellschaft abhängigen Unternehmens ist". [...] Die Vorschrift will verhindern, daß mittels des Konzerneinflusses auf den Vorstand zwecks Ausübung eines Aufsichtsratsmandats eingewirkt wird. [...] In diesem Zusammenhang geht es aber nicht um eine etwaige Beeinflussung des Aufsichtsrats der Konzernholding, sondern um eine etwaige Beeinflussung des Aufsichtsrats der konzernabhängigen Tochtergesellschaften.

Anmerkungen

Wörtliche Übernahmen, mit kleineren und größeren Anpassungen. Keine Kennzeichnung als Zitat. Ein Quellenverweis, der aber vor dem letzten, wörtlich übernommenen Satz steht, und sich somit nicht auf diesen beziehen kann. Insgesamt bleibt für den Leser unklar, wie und wie viel übernommen wurde.

Sichter
Goalgetter

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