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Ahe/Fragment 187 01

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Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Graf Isolan
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 187, Zeilen: 1-11, 13-21, 23-32
Quelle: Arbeiterpolitik 2002
Seite(n): 6, Zeilen: li.Sp. 7-20; re.Sp. 38-47.48-58
[Dem dient die faktische Wiederbesetzung der Autonomiegebiete, die] Liquidierung und Zerstörung des palästinensischen Verwaltungs- und Sicherheitsapparates. Die zum Teil schon unrealistisch wirkenden Forderungen an Arafat, – selbst nachdem er als Gefangener der israelischen Armee der Kontrolle über seinen Geheimdienst- und Sicherheitsapparat beraubt war – er solle die Anschläge stoppen und Attentäter ausliefern, waren die propagandistischen Parolen, mit der die eigene Bevölkerung und die Weltöffentlichkeit irregeführt werden sollte. Mit der Präsentation von Arafat als Hauptschuldigem der Eskalation konnte die israelische Regierung von den Ursachen der Zuspitzung ablenken und zugleich die schon lange im Voraus geplante Okkupation der Westbank rechtfertigen.

4.1 Deformierung der PLO-Führung

Inzwischen zeichnet sich deutlicher ab, worauf die Scharon-Regierung mit der militärischen Okkupation der West Bank und des Gazastreifens abzielt. Die von Israel, den USA und der EU an Arafat gerichtete Forderung nach einer Reform der Autonomiebehörde ist nicht der Sorge um die Demokratie in Palästina geschuldet. Sie dient auch nicht der Bekämpfung der Korruption. Aus der PNA bzw. dem, was davon übrig blieb, soll ein williges Instrument gemacht werden. Die Verwaltungs- und Infrastruktur soll nach westlichen Vorstellungen und Vorgaben neu geschaffen und kontrolliert werden. Dies beschränkt sich lediglich nur auf den Sicherheitssektor; schon in den letzten zwei Jahren vermehrten sich die Angebote aus Ägypten und Jordanien, sich am Neuaufbau der zerstörten Polizeistrukturen in den Autonomiegebieten zu beteiligen. Vielleicht steht am Ende sogar die Konstruktion eines palästinensischen Staates von Israels Gnaden, d. h. eines Protektorats unter der Kontrolle der USA und Israels. Die Verhaftung Tausender Palästinenser, die Ermordung Dutzender politischer Aktivisten, die gezielte Zerstörung ziviler Einrichtungen und ganzer Wohnbezirke (Jenin, Rafah und Jabaliah sind nur die schlimmsten Beispiele)353 sollen die palästinensische Bevölkerung zermürben und in die Resignation treiben. Terror und Angst sollen den [Widerstand brechen und die Abrieglung des Hauptsitzes der palästinensischen Führung soll die Kapitulation Arafats erzwingen.]


353 Die drei Flüchtlingslager wurden von dem israelischen Militär heftig angegriffen, was viele Opfer forderte. Mehrere Häuser wurden dadurch zerstört.

Dem dient die faktische Wiederbesetzung der Autonomiegebiete, die Liquidierung und Zerstörung des palästinensischen Verwaltungs- und Sicherheitsapparates. Die zum Teil schon lächerlich wirkenden Forderungen an Arafat, – selbst nachdem er als Gefangener der israelischen Armee der Kontrolle über seinen Geheimdienst- und Sicherheitsapparat beraubt war – er solle die Anschläge stoppen und Attentäter ausliefern, waren die propagandistische Begleitmusik, mit der die eigene Bevölkerung und die Weltöffentlichkeit irregeführt werden sollte. Mit der Präsentation von Arafat als Hauptschuldigem der Eskalation konnte die israelische Regierung von den Ursachen der Zuspitzung ablenken und zugleich die schon lange im voraus geplante Okkupation der Westbank rechtfertigen.

[...]

»Demokratisierung« der Palästinensischen Behörden?

Inzwischen zeichnet sich deutlicher ab, worauf die Scharon-Regierung mit der militärischen Okkupation der Westbank und des Gaza-Streifens abzielt. Die von Israel, den USA und der EU an Arafat gerichtete Forderung nach einer Reform der Autonomiebehörde ist nicht der Sorge um die Demokratie in Palästina geschuldet. Sie dient auch nicht der Bekämpfung der Korruption. Aus der PA, bzw. dem was davon übrig blieb, soll ein williges Instrument gemacht werden. Die Verwaltungs- und Infrastruktur soll nach westlichen Vorstellungen und Vorgaben neu geschaffen und kontrolliert werden und der CIA hat schon »angeboten« sich am Neuaufbau der zerstörten Polizeistrukturen in den Autonomiegebieten zu beteiligen. Vielleicht steht am Ende sogar die Konstruktion eines »palästinensischen Staates von Israels Gnaden«, d.h. eines Protektorats unter der Kontrolle der USA und Israels. Die Verhaftung Tausender Palästinenser, die Ermordung Dutzender politischer Aktivisten, die gezielte Zerstörung ziviler Einrichtungen und ganzer Wohnbezirke (Jenin ist nur das schlimmste Beispiel) sollen die palästinensische Bevölkerung zermürben und in die Resignation treiben. Terror und Angst sollen den Widerstand brechen.

Anmerkungen

Ohne Hinweis auf eine Übernahme.

Sichter
(Graf Isolan) Schumann

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