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Ahe/Fragment 189 01

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Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Graf Isolan
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 189, Zeilen: 1ff (komplett)
Quelle: Bremer 2003a
Seite(n): 1 (Internetquelle), Zeilen: -
In fünf Punkten legte Abbas nach nur viermonatiger Amtszeit am 6.09.2003 die Gründe für seinen Rücktritt dar.356 Das Hauptproblem sei die "israelische Unwilligkeit, seine Verpflichtungen nach dem Friedensplan umzusetzen und konstruktive Maßnahmen zu ergreifen".357 Nach dem [sic] internationalen "Roadmap" hätten der israelische Ministerpräsident und Abbas parallel festgeschriebene Maßnahmen verwirklichen müssen. Scharon hätte sich so schon – nach dem Text der "Roadmap" – in der ersten Phase auf die Bildung eines "unabhängigen, lebensfähigen, souveränen palästinensischen Staates" festlegen müssen. Das sei aber unterblieben, sagt ein Sprecher im Verhandlungskomitee der Abbas-Regierung. Vielmehr habe sich Scharon bei seiner Rede in Akaba, wo am 4. Juni 2003 der erste Schritt getan wurde, nur vage auf die Zwei-Staaten-Vision des amerikanischen Präsidenten Bush festgelegt. Derweil seien 18 der 23 Minister in Scharons Kabinett gegen einen Staat Palästina. Israel habe auch nie auf Gewalt gegen Palästinenser verzichtet, was auch gefordert wird, und so der Regierung Abbas kaum Chancen gelassen, mit den Terrorkräften fertig zu werden. Schon am ersten Tag nach Akaba habe Israel am 5. Juni wieder Palästinenser getötet, zwei Männer in Tulkarm [und im August einen HAMAS-Führer Ismail Abu Shanab in Gaza]. Israel, heißt es in der Abbas-Anklage weiter, habe sich auch nicht der Forderung der "Roadmap" gebeugt, "sofort alle Siedlungsposten abzubauen, die seit März 2001 errichtet wurden". Scharon habe in seiner Rede in Akaba am 4. Juni zwar darauf verwiesen, dass Israel ein Rechtsstaat sei und darum "sofort beginnen werde, nicht autorisierte Außenposten zu räumen". Seither seien aber etwa genauso viele Posten geräumt wie wieder eingerichtet worden. Israel lasse mithin in den besetzten Gebieten Rechtlosigkeit zu Lasten der Palästinenser zu. Zudem würden – entgegen den Abmachungen – immer wieder Baugenehmigungen in den Siedlungen erteilt; letzthin für Efrat im Westjordanland und für Gusch Kativ im Gazastreifen. Israel habe auch alle weiteren Forderungen nicht erfüllt:

356 Der Rücktrittbrief Mahmud Abbas ist auf die Webseite des palästinensischen Legislativrat veröffentlicht: http://www.pal-plc.org/. Abgerufen am 12.10.2004.

357 Vgl. ebd.

In fünf Punkten legte Abbas am Samstag die Gründe für seinen Rücktritt dar. Das Hauptproblem sei die "israelische Unwilligkeit, seine Verpflichtungen nach dem Friedensplan umzusetzen und konstruktive Maßnahmen zu ergreifen". Nach dem internationalen "Fahrplan" hätten der israelische Ministerpräsident und Abbas parallel festgeschriebene Maßnahmen verwirklichen müssen. Scharon hätte sich so schon - nach dem Text der "road map" - in der ersten Phase auf die Bildung eines "unabhängigen, lebensfähigen, souveränen palästinensischen Staates" festlegen müssen. Das sei aber unterblieben, sagt ein Sprecher im Verhandlungskomitee der Abbas-Regierung. Vielmehr habe sich Scharon bei seiner Rede in Akaba, wo am 4. Juni der erste Schritt getan wurde, nur vage auf die Zwei-Staaten-Vision des amerikanischen Präsidenten Bush festgelegt. Derweil seien 18 der 23 Minister in Scharons Kabinett gegen einen Staat "Palästina". Israel habe auch nie auf Gewalt gegen Palästinenser verzichtet, was auch gefordert wird, und so der Regierung Abbas kaum Chancen gelassen, mit den Terrorkräften fertig zu werden. Schon am ersten Tag nach Akaba habe Israel am 5. Juni wieder Palästinenser getötet, zwei Männer in Tulkarm.

Israel erfüllt Forderungen nicht

Israel, heißt es in der Abbas-Anklage weiter, habe sich auch nicht der Forderung der "road map" gebeugt, "sofort alle Siedlungsposten abzubauen, die seit März 2001 errichtet wurden". Scharon habe in seiner Rede in Akaba am 4. Juni zwar darauf verwiesen, daß Israel ein Rechtsstaat sei und darum "sofort beginnen werde, nicht autorisierte Außenposten zu räumen". Seither seien aber etwa genauso viele Posten geräumt wie wieder eingerichtet worden. Israel lasse mithin in den besetzten Gebieten Rechtlosigkeit zu Lasten der Palästinenser zu. Zudem würden - entgegen den Abmachungen - immer wieder Baugenehmigungen in den Siedlungen erteilt; letzthin für Efrat im Westjordanland und für Gusch Kativ im Gaza-Streifen.

Israel habe auch alle weiteren Forderungen nicht erfüllt:

Anmerkungen

Fast identisch ohne jeglichen Hinweis auf eine Übernahme.

Die intellektuelle Eigenleistung des Verfassers beschränkt sich hier auf die Erwähnung eines getöteten Hamas-Führers.

Sichter
(Graf Isolan) Schumann

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