|
|
|
| Untersuchte Arbeit: Seite: 197, Zeilen: 1ff (komplett) |
Quelle: Arztgruber 2003 Seite(n): 1 (Internetquelle), Zeilen: - |
|---|---|
| [Schon im Einleitungstext zur Roadmap366 heißt es, dass eine Zweistaatenlösung nur durch ein Ende der Gewalt und des „Terrors“ herbeigeführt werden kann und vor allem nur dann, wenn die] palästinensische Führung endlich entschieden gegen den Terror vorgeht und demokratische Strukturen aufbaut, basierend auf Toleranz und Freiheit. Israel wird auferlegt alles zu tun, um die Gründung eines demokratischen palästinensischen Staates zu ermöglichen.
Darauf folgt ein Bekenntnis zu einem „unabhängigen, demokratischen und lebensfähigen palästinensischen Staat“, zu einem Ende der Besatzung von 1967, basierend auf der Konferenz von Madrid, dem Prinzip „Land für Frieden“ und den UN-Sicherheitsresolutionen 242 (1967; Abzug der Truppen aus den besetzten Gebieten, gerechte Lösung der Flüchtlingsfrage, Garantie der territorialen Unverletzlichkeit und politischen Unabhängigkeit aller Staaten in dem Gebiet), 338 (1973; Aufforderung zum Waffenstillstand und Aufruf zur Umsetzung von 242), und 1397 (2002; Aufruf, den Friedensplan von Tenet und die Empfehlungen des Mitchell-Reports umzusetzen). Die gesamte Roadmap gliedert sich in drei Phasen. In Phase I, welche mit dem Ende des Monats Mai 2003 bereits abgeschlossen sein sollte, soll Gewalt und Terror abgestellt, das palästinensische Leben normalisiert und die palästinensischen Institutionen aufgebaut werden. Als ersten Schritt freilich müssen die Palästinenser ein bedingungsloses und sofortiges Ende der Gewalt durchsetzen und die Israelis sollen hierfür „unterstützende Maßnahmen“ treffen. Außerdem müssen die Palästinenser sich noch einmal explizit für das Recht Israels auf eine Existenz in Sicherheit und Frieden aussprechen, während die Israelis sich zu einer Zwei-Staaten Lösung bekennen müssen. Auch soll ein palästinensischer Verfassungsentwurf publiziert und zur Diskussion gestellt sowie „freie, faire und offene Wahlen“ abgehalten werden. Dafür sollte Israel sich auf die Positionen, welche es vor dem 28. September 2000 innehatte, zurückziehen und alle Siedlungsaktivitäten einfrieren. Was die Sicherheitsgarantien während der Phase I betrifft, so wird auch dargelegt, dass die wichtigsten Schritte die Konfiszierung von palästinensischen Waffen in Privatbesitz durch die Autonomiebehörde sowie der Aufbau des palästinensischen Sicherheitsapparats, in Kooperation mit Israel sind. Für den Aufbau palästinensischer Institutionen, für die Registrierung der Wahlberechtigten, aber auch für [die Verbesserung der humanitären Situation soll Israel kein Hindernis darstellen.] 366 Der Text der Roadmap ist auf die Webseite des deutschen Auswärtigen Amtes veröffentlicht: Ein ergebnisorientierter „Fahrplan“ für eine dauerhafte Zwei-Staaten-Reglung zur Beilegung des israelisch- palästinensischen Konflikts des Quartetts (EU, USA, Russische Förderation und die VN): http://www.auswaertiges-amt.de/www/de/infoservice/download /pdf/regional/roadmap_d.pdf. Abgerufen am 28.09.2004. |
Schon im Einleitungstext zur Roadmap heißt es ganz klar, dass eine Zweistaatenlösung nur durch ein Ende der Gewalt und des Terrors herbeigeführt werden kann und vor allem nur dann, wenn die palästinensische Führung endlich entschieden gegen den Terror vorgeht und demokratische Strukturen aufbaut, basierend auf Toleranz und Freiheit. Israel kommt hier entschieden leichter weg, indem ihm nur auferlegt wird, alles was nötig ist, zu tun, um ein demokratisches Palästina zu ermöglichen. Darauf folgt ein Bekenntnis zu einem „unabhängigen, demokratischen und lebensfähigen palästinensischen Staat“, zu einem Ende der Besatzung von 1967, basierend auf der Konferenz von Madrid, dem Prinzip „Land für Frieden“ und den Uno-Sicherheitsratsresolutionen 242 (1967, Abzug der Truppen aus den besetzten Gebieten, gerechte Lösung der Flüchtlingsfrage, Garantie der territorialen Unverletzlichkeit und politischen Unabhängigkeit aller Staaten in dem Gebiet), 338 (1973, Aufforderung zum Waffenstillstand und Aufruf zur Umsetzung von 242), und 1397 (2002, Aufruf den Friedensplan von Tenet und die Empfehlungen des Mitchell-Reports umzusetzen).
Der gesamte Fahrplan gliedert sich in drei Phasen. In Phase I, welche mit dem Ende des Monats Mai 2003 bereits abgeschlossen sein sollte, soll Gewalt und Terror abgestellt, das palästinensische Leben normalisiert und die palästinensischen Institutionen aufgebaut werden. Als erster [sic!] Schritt freilich müssen die Palästinenser ein bedingungsloses und sofortiges Ende der Gewalt durchsetzen und die Israelis sollen hierfür „unterstützende Maßnahmen“ treffen. Außerdem müssen die Palästinenser sich noch einmal explizit für das Recht Israels auf eine Existenz in Sicherheit und Frieden aussprechen, während die Israelis sich zu einer Zwei-Staaten Lösung bekennen müssen. Auch soll ein palästinensischer Verfassungsentwurf publiziert und zur Diskussion gestellt werden, sowie „freie, faire und offene Wahlen“ abgehalten werden. Dafür zieht Israel sich auf die Positionen, welche es vor dem 28. September 2000 innehatte, zurück. Außerdem friert Israel alle Siedlungsaktivitäten ein. Was die Sicherheitsgarantien während der Phase I betrifft, so wird klar dargelegt, dass die wichtigsten Schritte die Konfiszierung von palästinensischen Waffen in Privatbesitz durch die Autonomiebehörde sowie den [sic!] Aufbau des palästinensischen Sicherheitsapparats, in Kooperation mit Israel sind. Für den Aufbau palästinensischer Institutionen, für die Registrierung der Wahlberechtigten, aber auch für die Verbesserung der humanitären Situation soll Israel hilfreich zur Hand gehen. |
Kein Hinweis auf eine Übernahme. Zwei Grammatikfehler der Quelle wurden korrigiert. |
|