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Ahe/Fragment 198 01

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Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Graf Isolan
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 198, Zeilen: 1ff (komplett)
Quelle: Arztgruber 2003
Seite(n): 1 (Internetquelle), Zeilen: -
[Für den Aufbau palästinensischer Institutionen, für die Registrierung der Wahlberechtigten, aber auch für] die Verbesserung der humanitären Situation soll Israel kein Hindernis darstellen. Das einzige, was Israel konkret in dieser ersten Phase tun

muss, ist die Siedlungsvorposten, die seit März 2001 errichtet wurden, aufzulösen, und die Siedlungstätigkeit auf Eis zu legen.

Phase II ist bereits die Phase des Übergangs, welche von Juni 2003 bis Dezember 2003 gehen sollte und bereits einen palästinensischen Staat in provisorischen Grenzen als Ergebnis haben soll. Der Beginn dieser Phase wird durch freie Wahlen in den palästinensischen Gebieten gekennzeichnet, denen eine erste Internationale Konferenz unter Obhut des Nahost-Quartetts folgen soll. Auf dieser Konferenz soll es dann vor allem darum gehen, einen umfassenden Frieden für die Region, vor allem auch mit dem Libanon und Syrien, auszuarbeiten. Des Weiteren sollen die arabischen Staaten ihre Kontakte, die sie vor der Intifada mit Israel hatten, wieder aufzunehmen verpflichtet werden. Das Quartett bereitet dann auch die internationale Anerkennung und mögliche UN-Mitgliedschaft des palästinensischen Staates vor.

Phase III zieht sich bis 2005 und ist die Phase der Stabilisierung sowie des Endes des israelisch-palästinensischen Konfliktes. Eine zweite Internationale Konferenz wird hier anberaumt, um einen Prozess zur Klärung der letzten verbliebenen Fragen einzuleiten: Die Fragen der permanenten Grenzen, Jerusalems, der Flüchtlinge und der Siedlungen. Natürlich sind hier auch wieder die Beziehungen zum Libanon und Syrien von großer Bedeutung. Diesmal müssen nicht nur die Palästinenser das Existenzrecht Israels in vollem Umfang akzeptieren, sondern auch alle anderen arabischen Staaten.367 Noam Chomsky stellte zu dieser Frage einmal treffend fest: „In diplomatischen Beziehungen und dem internationalen Recht gibt es keinen relevanten Begriff von staatlicher ‚Legitimität‘ oder dem ‚Recht auf Existenz‘. Staaten werden anerkannt, weil sie existieren und funktionieren, nicht weil sie ‚Legitimität‘ oder ein ‚Existenzrecht‘ besitzen“368.


367 Vgl.: http://www.un.org/ media/main/Roadmap122002.html. Abgerufen am 12.10.2004.

368 Chomsky, Noam, Offene Wunde Nahost, Israel, die Palästinenser und die USPolitik, Hamburg 2002, S. 174.

Für den Aufbau palästinensischer Institutionen, für die Registrierung der Wahlberechtigten, aber auch für die Verbesserung der humanitären Situation soll Israel hilfreich zur Hand gehen. Das einzige, was Israel konkret in dieser ersten Phase tun muss, ist die Siedlungsvorposten, die seit März 2001 errichtet wurden, aufzulösen, und die Siedlungstätigkeit auf Eis zu legen.

Phase II ist bereits die Phase des Übergangs, welche von Juni 2003 bis Dezember 2003 gehen sollte und bereits einen palästinensischen Staat in provisorischen Grenzen als Ergebnis haben soll. Der Beginn dieser Phase wird durch freie Wahlen in den palästinensischen Gebieten ausgezeichnet, denen eine ersten (sic!) internationale Konferenz unter Obhut des Quartetts folgen soll. Auf dieser Konferenz soll es dann vor allem darum gehen, einen umfassenden Frieden für die Region, vor allem auch mit dem Libanon und Syrien, auszuarbeiten, auch sollen die arabischen Staaten ihre Kontakte, die sie vor der Intifada mit Israel hatten, wieder aufzunehmen verpflichtet werden. Das Quartett bereitet dann auch die internationale Anerkennung und mögliche UN-Mitgliedschaft des palästinensischen Staates vor.

Phase III zieht sich bis 2005 und ist die Phase der Stabilisierung sowie des Endes des Israelisch-palästinensischen Konfliktes. Eine zweite internationale Konferenz wird hier anberaumt um einen Prozess zur Klärung der letzten verbliebenen Fragen einzuleiten: die Fragen der permanenten Grenzen, Jerusalem, Flüchtlinge und Siedlungen. Natürlich sind hier auch wieder die Beziehungen zum Libanon und Syrien von großer Wichtigkeit. Diesmal müssen nicht nur die Palästinenser das Existenzrecht Israels in vollem Umfang akzeptieren, sondern auch alle anderen arabischen Staaten. (2) Noam Chomsky stellte zu dieser Frage einmal treffend fest: „In diplomatischen Beziehungen und dem internationalen Recht gibt es keinen relevanten Begriff von staatlicher ‚Legitimität‘ oder dem ‚Recht auf Existenz‘. Staaten werden anerkannt, weil sie existieren und funktionieren, nicht weil sie ‚Legitimität‘ oder ein ‚Existenzrecht‘ besitzen“ (3).


(2) Vgl.: www.un.org/media/main/roadmap122002.html

(3) Chomsky, Noam, Offene Wunde Nahost, Israel, die Palästinenser und die US-Politik, Hamburg 2002, S. 174

Anmerkungen

Fast identisch, ohne irgendeinen Hinweis auf eine Übernahme.

Sichter
(Graf Isolan) Agrippina1

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