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Analyse:Aea/Fragment 157 01

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Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
Graf Isolan
Gesichtet
No.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 157, Zeilen: 1-24, 29-33
Quelle: Krauss 1966
Seite(n): 69, Zeilen: 8-40
Das Prozedere ging folgendermaßen vonstatten:119 Personen, die eine Bescheinigung der Constatation für ein Grundstück haben wollten, wandten sich an den Kreiskommandanten, der den Antrag örtlich bekanntmachte und einen Lokaltermin in Anwesenheit der Häuptlinge und Notabeln anberaumte. Die Untersuchung erstreckte sich auf die Feststellung, ob der Antragsteller gemäß lokalem Gewohnheitsrecht Besitzer des Terrains war, oder ob seinen Ansprüchen entgegenstehende Rechte vorhanden waren. Das aufgenommene Protokoll wurde sofort in die lokale Sprache übersetzt und vorgelesen. Es folgte die Veröffentlichung des Antrags im Journal Officiel. Streitfälle überwies man dem örtlichen Tribunal du Deuxième degré. Zum Abschluß erhielt der Antragsteller ein Livret Foncier, das die Natur seiner Rechte genau beschrieb. Bereits 1927 hatte die Administration ein Dekret erlassen, das die Ausgabe von Actes de Notoriété durch den Kreiskommandanten vorsah.120

Nach dem Verfahren der Constatation konnten sowohl die Rechte von Individuen als auch die von Gemeinschaften festgestellt werden. In letzterem Fall galt das jeweilige lokale “Gewohnheitsrecht“, so daß die betreffenden Grundstücke auch nach der Durchführung der Constatation weiterhin den Regeln dieses Rechts unterworfen blieben, während ein immatrikuliertes Grundstück dem europäischen Sachenrecht unterstand. Während die Immatrikulation bei entsprechendem Nachweis des Besitzrechtes prinzipiell von jedem im Bereich des gesamten Territoriums beantragt werden konnte, war das Verfahren der Constatation lediglich im eigentlichen Heimatbezirk möglich (Art. 1). Folglich konnte beispielsweise ein Bamiléké keinen Antrag für ein Terrain in Douala stellen, selbst wenn er ein Grundstück mit der Erlaubnis der zuständigen Duala-Oberen innehatte. [...]

Ein weiterer Unterschied zur Immatrikulation beruhte darauf, daß die Constatation keinen unangreifbaren Eigentumstitel schuf, sondern nur dem Ziel diente, den Eigentümer soweit zu schützen, daß er nur durch einen Gerichtsprozeß sein Eigentum verlieren konnte. Es handelte sich lediglich um ein Verfahren zur Feststellung von Rechten in bezug auf Dritte und die Privatdomäne.



119 Vgl. Krauss, 69; Ngwasiri, 320ff.; Henri Labouret, Le Cameroun, Paris 1937, 103f.; Haut- Commissariat de la République Française au Cameroun (Hg.), Encyclopédie de l'Afrique Française: Cameroun-Togo, Paris 1951, 141 ff.; Archives Domaines DTF 775: „Merkblatt“ Immatrikulation (o.D.).

120 Vgl. Décret du 20 août 1927 instituant un mode de constatation des droits fonciers des indigènes au Cameroun, in: Rapport Annuel SDN 1927, 123.

Es wurde 1932 auch in Kamerun eingeführt, nachdem man dort schon 1927 ein Dekret erlassen hatte, das die Ausgabe von „actes de notoriété“ durch die Kreiskommandanten vorsah19.

Das Verfahren der „Constatation“ ging folgendermaßen vonstatten: Personen, die eine Bescheinigung der Constatation haben wollten, wandten sich an den Kreiskommandanten, der den Antrag örtlich bekanntmachte und einen Lokaltermin in Anwesenheit der Häuptlinge und Notabeln anberaumte. Die Untersuchung erstreckte sich auf die Feststellung der örtlichen Rechtssatzungen und das Bestehen von den Ansprüchen des Antragstellers entgegenstehenden Rechten. Dann wurde das aufgenommene Protokoll sofort in die Stammessprache übersetzt und vorgelesen. Daraufhin wurde der Antrag im Journal officiel veröffentlicht und angeschlagen. Streitfälle wurden den Eingeborenengerichten überwiesen. Zum Abschluß erhielt der Antragsteller ein „livret foncier“, das die Natur seiner Rechte genau beschrieb.

Nach diesem Verfahren konnten sowohl die Rechte von Individuen als auch die von Gemeinschaften festgestellt werden. In letzterem Falle wurde die Geltung des jeweiligen örtlichen Stammesrechts unterstellt, so daß die betreffenden Grundstücke auch nach Durchführung des Verfahrens der Constatation weiterhin den Regeln des Stammesrechts unterworfen blieben20. Dies im Gegensatz zum Verfahren der Immatrikulation, das die Eintragung eines gemeinsamen Eigentums nur nach den im Code Civil vorgesehenen Möglichkeiten zuließ. Während ferner die Immatrikulation bei Vorliegen der Voraussetzungen von jedermann im Bereich des ganzen Territoriums beantragt werden konnte, konnte jemand das Verfahren der Constatation nur in seinem eigentlichen Heimatbezirk in die Wege leiten. Dies selbst dann, wenn er ein Grundstück auf stammesfremdem Gebiet mit Erlaubnis der zuständigen Stammesautorität innehatte. Ein weiterer Unterschied zur Immatrikulation beruhte darauf, daß die Constatation keinen unangreifbaren Eigentumstitel schuf, sondern nur dem Ziel diente, den Eigentümer soweit zu schützen, daß er allein durch einen Gerichtsprozeß sein Eigentum verlieren konnte. Es handelte sich lediglich um ein Verfahren zur Feststellung von Rechten in bezug auf Dritte und die Privatdomäne21.


19 D. vom 21. 7. 1932. Es gelangt erst 1933 zur Anwendung, Rapport 1933, S. 65. - Das vorausgehende Dekret ist vom 20. 8. 1927 und geht seinerseits auf ein Dekret vom 8. 10. 1925 für AOF zurück. Zu letzterem vgl. CHABAS FASC. C 2 und ROBERT 200.

20 Committee on the Rural Economic Development, UN Dokument T/AC. 36/L 6, S. 18ff.

21 POIRIER 180.

Anmerkungen

Art und Umfang der Übernahmen bleiben vollständig ungekennzeichnet.

Sichter
(Graf Isolan)

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