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Analyse:AnH/Fragment 031 09

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Typus
Verdächtig
Bearbeiter
Drhchc, Klicken
Gesichtet
No.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 31, Zeilen: 9-14
Quelle: Merten 1991
Seite(n): 56, Zeilen: 18-23
Klaus Stern[23], der selbst auf die strikte Einhaltung des Art. 79 Abs. 1 Satz 1 GG für die durch das Einigungsvertragsgesetz in Verbindung mit dem Einigungsvertrag herbeigeführten Grundgesetzänderungen verweist, stellt immerhin die These zur Diskussion, ob "man nicht überhaupt Art. 79 Abs. 1 Satz 1 GG gegenüber völkerrechtlich veranlaßten Grundgesetzänderungen außer Anwendung lassen will".

[23] Stern, DtZ 1990, S. 289 (290); ders., Die Wiederherstellung der staatlichen Einheit, in: Stern/Schmidt-Bleibtreu, Bd. 2, S. 3 (39 f.) unter Hinweis auf v. Mangoldt/ Klein, GG, Art. 79 Anm. IV 2, der Ausnahmen vom Textänderungsgebot nur für die allgemeinen Regeln des Völkerrechts i.S.v. Art. 25 Satz 1 GG und für die Grundrechte der I MRK annimmt.

Obwohl Stern[53] wegen der durch das Einigungsvertragsgesetz in Verbindung mit dem Einigungsvertrag herbeigeführten Grundgesetzsänderungen strikt auf die Einhaltung des Art. 79 Abs. 1 Satz 1 GG aufmerksam macht, stellt er in diesem Zusammenhang zur Diskussion, ob "man nicht überhaupt Art. 79 Abs. 1 Satz 1 GG gegenüber völkerrechtlich veranlaßten Grundgesetzänderungen außer Anwendung lassen will". Diese These liegt möglicherweise auch den Ausführungen Eckart Kleins[54] zugrunde, der für Art. 6 EinigungsV auf das Erfordernis einer qualifizierten Mehrheit, nicht aber auf das Gebot der Verfassungstextänderung

verweist, dem Art. 6 EinigungsV ersichtlich nicht genügt.

[53] In: Stern / Schmidt-Bleibtreu, Einigungsvertrag, S. 39 f.; ders., DtZ 1990, S. 290. [54] DÖV 1991, S. 570 sub I 2 a.; unergiebig in dieser Hinsicht Tomuschat, VVDStRL H. 49, 1990, S. 84 in und zu FN 47, der zwar auf Art. 79 Abs. 2 GG verweist, ohne daß aus dem Zusammenhang deutlich wird, ob diesem Zitat exklusive oder nur exemplarische Bedeutung zukommen soll.

Anmerkungen

Das Zitat von Stern ist exakt identisch geschnitten, der Satzbeginn ist leicht paraphrasiert.

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