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Analyse:AnH/Fragment 036 021

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Typus
KeinPlagiat
Bearbeiter
Klicken, Frangge
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 036, Zeilen: 21-22
Quelle: Merten 1991
Seite(n): 063, Zeilen: 01-08
Die Verfassungsmäßigkeit dieser Bestimmung ist im Schrifttum nicht unumstritten.

So hält Konrad Hesse beispielsweise Art. 79 Abs. 1 Satz 2 GG für [entweder überflüssig oder verfassungswidrig", da der Gesetzgeber sich die Verfassungsmäßigkeit von Vertragsgesetzen nicht selbst bestätigen könne".[53]]

[53] Hesse, Grundzüge des Verfassungsrechts der Bundesrepublik Deutschland, Kdnr. 699; zustimmend Maunz/Zippelius, Deutsches Staatsrecht, 26. Aufl., § 6 II 3 a, S 40.

Im Schrifttum wird Art. 79 Abs. 1 Satz 2 GG nicht nur für „wenig erfreulich"[76] oder für unnötig[77], sondern von einigen Autoren auch für verfassungswidrig gehalten. So kann nach Hesse[78] im Hinblick auf die autoritative Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts der Gesetzgeber sich die Verfassungsmäßigkeit von Vertragsgesetzen nicht selbst bestätigen und sich auch nicht eine „Selbstermächtigung" für verschleierte Verfassungsdurchbrechungen verschaffen, so daß die Klarstellungsklausel in keinem Falle verfassungswidrige Verträge zu verfassungsmäßigen machen könne.

[76] So Maunz, in: Maunz / Dürig, GG, Art. 79 Rdnr. 6.

[77] Vgl. Bryde, in: von Münch (Hrsg.), Grundgesetz, Art. 79 Rdnr. 15.

[78] Grundzüge des Verfassungsrechts, Rdnr. 699.

Anmerkungen

Beginn der Übernahme von mindestens fünf verschiedenen Quellen, die in der nicht genannten Quelle Merten 1991 zusammenfassend besprochen werden. Die Abfolge wurde durchmischt. Die Fußnote [77] Bryde wird auf der folgenden Seiten ganz am Ende der übernommenden Zusammenfassungen erwähnt.

Sichter
Frangge

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