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Analyse:AnH/Fragment 038 09

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Typus
KeinPlagiat
Bearbeiter
Cassiopeia30, Frangge
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 38, Zeilen: 09-13
Quelle: Merten 1991
Seite(n): 62, Zeilen:
Der Einigungsvertrag ist nicht dem „Abbau einer besatzungsrechtlichen Ordnung"

oder der „Verteidigung der Bundesrepublik" im Sinne des Art. 79 Abs. 1 Satz 2 GG zu dienen bestimmt[63]. Problematisch ist jedoch, ob er eine „Friedensregelung" oder die „Vorbereitung einer Friedensregelung" zum Gegenstand hat.

[63] Merten, Grundfragen des Einigungsvertrages, S. 64.

Der durch verfassungsänderndes Gesetz[74] eingefügte Art. 79 Abs. 1

Satz 2 GG sieht vor, daß bei völkerrechtlichen Verträgen, die eine Friedensregelung, die Vorbereitung einer Friedensregelung oder den Abbau einer besatzungsrechtlichen Ordnung zum Gegenstand haben oder der Verteidigung der Bundesrepublik zu dienen bestimmt sind, [...]

Anmerkungen
Sichter
Frangge

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