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Analyse:Bh-Psc 2009/Fragment 05 1 55

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Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
Hindemith
Gesichtet
No.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 5, Zeilen: 1.Spalte: 55-58; 2. Spalte: 1-19
Quelle: Bundestag Drucksache 16/7891
Seite(n): 9, Zeilen: 2. Spalte: 4-30
Zwar muss nicht zwingend eine Verknüpfung zwischen den gespeicherten Daten und einer konkreten Person entstehen. Auf Grund der prinzipiellen Auslesbarkeit von RFID-Chips ist es jedoch nicht auszuschließen, dass die neutralen Produktcodes zu irgendeinem Zeitpunkt gezielt oder zufällig mit den persönlichen Angaben von Verbrauchern kombiniert und dadurch personenbeziehbar werden. In einer solchen Situation der RFID-gestützten Verarbeitung im Verbraucherbereich sind daher auch nicht personenbezogene Daten zumindest potenziell personenbeziehbar. Eine gezielte Verknüpfung geschieht z.B., wenn Verbraucher ein getaggtes Produkt mit Kunden- oder Kreditkarte bezahlen und der Produktcode im Backend-System des Einzelhändlers mit den Kartendaten der Kunden zusammengeführt wird. Eine zufällige Verknüpfung kann vor allem dadurch entstehen, dass Lesegeräte nicht nur die Tags des aktuellen Einkaufs, sondern auch ältere Chips14 erfassen, die Konsumenten – möglicherweise unbewusst – bei sich tragen.

So ist es z.B. denkbar, dass Kunden in der Kleidung Tags aus früheren Einkäufen mit sich führen, für die im Back-end des Einzelhändlers bereits eine Verknüpfung existiert. Selbst wenn Kunden bei späteren Einkäufen bar bezahlen, könnten sie über die alten Tags identifiziert werden. [...]15


14) Fremde Chips können zwar ggf. auch ausgelesen werden, eine Zuordnung zu bestimmten Produkten kann jedoch in der Regel nicht stattfinden, da sich kein Bezug zu den Daten im Warenwirtschaftssystem des auslesenden Händlers herstellen lässt.

15) Bundesregierung (o. Fußn. 11), S. 9.

Zwar muss auch in diesem Fall nicht zwingend eine Verknüpfung zwischen den gespeicherten Daten und einer konkreten Person entstehen. Aufgrund der bereits beschriebenen Besonderheiten von RFID-Systemen ist es jedoch nicht auszuschließen, dass die neutralen Produktcodes zu irgendeinem Zeitpunkt gezielt oder zufällig mit den persönlichen Angaben von Verbrauchern kombiniert und dadurch personenbeziehbar werden. Bei RFID-gestützter Verarbeitung im Verbraucherbereich sind daher auch an sich nicht personenbezogene Daten zumindest „potentiell personenbeziehbar“.

Eine gezielte Verknüpfung geschieht beispielsweise, wenn Verbraucher ein getagtes Produkt mit Kunden- oder Kreditkarte bezahlen und der Produktcode im Back-end- System des Einzelhändlers mit den Kartendaten der Kunden zusammengeführt wird.

Eine zufällige Verknüpfung kann vor allem dadurch entstehen, dass Lesegeräte nicht nur die Tags des aktuellen Einkaufs, sondern auch ältere oder fremde Chips erfassen, die Konsumenten – möglicherweise unbewusst – bei sich tragen.

So ist es beispielsweise denkbar, dass Kunden in der Kleidung Tags aus früheren Einkäufen mit sich führen, für die im Back-end-System des Einzelhändlers bereits eine Verknüpfung existiert. Selbst wenn Kunden bei späteren Einkäufen bar bezahlen, könnten sie über die alten Tags identifiziert werden.

Anmerkungen

Der Quellenverweis macht den Umfang der sich über zwei Abschnitte erstreckenden Übernahme nicht deutlich.

Sichter
(Hindemith)

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