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Analyse:Cvb/Fragment 043 01

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Typus
KeineWertung
Bearbeiter
Graf Isolan
Gesichtet
No.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 43, Zeilen: 1-27 (komplett)
Quelle: Schindler 1989
Seite(n): 844-845, Zeilen: Rn 40, 41, 42, 43, 44
1964 wurde innerhalb der Wissenschaftlichen Abteilung ein spezifischer Dokumentationsdienst eingerichtet, der auf derart große Nachfrage bei den Abgeordneten stieß, daß er schon ein Jahr später in die zwei Referate „Juristische Dokumentation“ und „Fachdokumentation“ aufgeteilt werden mußte76. 1968 wurde eine vierte Abteilung „Allgemeiner Parlamentsdienst“ eingesetzt, welche alle Aufgaben zusammenfaßte, die nicht direkt den anderen drei Abteilungen zugerechnet werden konnten, insbesondere die des Parlamentsekretariats und des Stenographischen Dienstes77.

b) Die Parlamentsreform von 1969/1970

Der am 07. 02. 1969 gewählte Bundestagspräsident Kai-Uwe von Hassel setzte alsbald seine Vorstellungen zu einer Parlamentsreform zwecks besserer Unterstützung der Parlamentsarbeit in die Tat um. Bereits bei seinem Amtsantritt schuf er ein Präsidialbüro, welches zusammen mit einem „Arbeitsstab Parlamentsreform“ unter anderem die Vorarbeiten für ein neues Organisationsschema der Parlamentsverwaltung leistete78.

Die 1971 vollendete Umgliederung ergab die Aufteilung der Bundestagsverwaltung in die zwei Hauptabteilungen „Wissenschaftliche Dienste“ und „Verwaltung“, die ihrerseits wiederum in die Abteilungen „Zentrale Dienste für Abgeordnete“ und „Zentrale Verwaltung“ unterteilt wurde. In der Hauptabteilung „Wissenschaftliche Dienste“ wurden die drei Abteilungen „Wissenschaftliche Dokumentation“, „Wissenschaftlicher Fachdienst“ und „Zentralstelle für Petitionen und Eingaben“ eingerichtet. Seither gibt es in den wissenschaftlichen Fachdiensten thematisch gegliederte Fachbereiche, die organisatorisch mit den entsprechenden Gutachtergruppen und Ausschußsekretariaten in Verbindung stehen79.

Neu zu den bisherigen Aufgaben kam auch das Presse- und Informationszentrum mit drei Referaten hinzu80.

Durch die Reform schnellte die Anzahl der Beschäftigten von 907 im Jahre 1968 auf 1561 Beschäftigte im Jahre 1972 hoch.


76 Vgl. P. Schindler, Die Verwaltung des Bundestages, in: P. Schneider/W. Zeh, Parlamentsrecht und Parlamentspraxis in der Bundesrepublik Deutschland, S. 844; [...]

77 Dies geschah aufgrund eines Gutachten des Bundesrechnungshofspräsidenten.

78 P. Schindler, Die Verwaltung des Bundestages, in: P. Schneider/W. Zeh, Parlamentsrecht und Parlamentspraxis in der Bundesrepublik Deutschland, S. 844.

79 Für die Umformierung der Wissenschaftlichen Dienste vgl. insbesondere H. Quaritsch, Diewissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages, in: R. Schnur (Hrsg.), FS für Forsthoff zum 70. Geburtstag, S. 303 ff; R. Kabel, Gutachterzentrale oder Gegenbürokratie ? Die wissenschaftliche Abteilung des Bundestages, in: E. Hübner/H. Oberreuter/H. Rausch, Der Bundestag von innen gesehen, S. 127 ff.

80 Zur genaueren Organisationsunterteilung vgl. W. Zeh, Bundestagsverwaltung, in: K. Jeserich/H. Pohl/G.-C. von Unruh, Deutsche Verwaltungsgeschichte Bd. V, S. 163 f.

[Rn 40]

Bemerkenswert ist vor allem, daß sich innerhalb der Wissenschaftlichen Abteilung seit 1964 aus der Bibliothek heraus ein spezifischer Dokumentationsdienst bildete und schon 1965 in die beiden Referate „Juristische Dokumentation“ und „Fachdokumentation“ aufgeteilt werden mußte: [...]

[Rn 41]

Ein Gutachten des Präsidenten des Bundesrechnungshofes von 1968 führte noch vor der Verwaltungsreform von 1969/70 zur Schaffung einer vierten Abteilung unter der Bezeichnung „Allgemeiner Parlamentsdienst“, in der alle Aufgaben zusammengefaßt wurden, die nicht den Ausschlußdienst, den Wissenschaftlichen Dienst und die Allgemeine Verwaltung betrafen, also vor allem das Parlamentsekretariat und den Stenographischen Dienst.

b) Die Reformen von 1969/70

[Rn 42]

Mit Amtsantritt von Bundestagspräsident KAI-UWE VON HASSEL am 7.Februar 1969 [...] setzten Überlegungen ein, im Rahmen der von allen Seiten geforderten und von allen Fraktionen befürworteten Parlamentsreform auch die Bundestagsverwaltung zwecks besserer Unterstützung der Parlamentsarbeit umzugestalten53. VON HASSEL [...] hatte mit dem Wechsel auf den Präsidentenstuhl sein Ministerbüro mitgebracht und es als Präsidialbüro installiert. Hier und in dem bald darauf eingesetzten „Arbeitsstab Parlamentsreform“ entstanden die Vorarbeiten für ein neues Organisationsschema, das buchstäblich die gesamte Parlamentsverwaltung erfaßte.

[Rn 43]

In einer Reformphase ohnegleichen war es möglich, den Personalbestand der Bundestagsverwaltung von 907 Beschäftigten im Jahre 1968 auf 1561 im Jahre 1972 aufzustocken und zahlreiche neue Dienste einzurichten, so unter anderem ein „Presse- und Informationszentrum“ mit drei Referaten.

[Rn 44]

Auffälligste organisatorische Änderung der 1971 abgeschlossenen Umgliederung ist die Aufteilung der Bundestagsverwaltung in die zwei Hauptabteilungen „Verwaltung“ und „Wissenschaftliche Dienste“. Innerhalb der Hauptabteilung Verwaltung kam es zur klaren Trennung zwischen einer Abteilung „Zentrale Dienste für Abgeordnete“ und der für die Beschäftigten der Bundestagsverwaltung zuständigen „Zentralen Verwaltung“.

[Rn 45]

Weit umfangreicher waren indes die Veränderungen, die mit der Einrichtung der Hauptabteilung Wissenschaftliche Dienste verbunden waren54. Die Umorgani-

[Seite 845]

...

Anmerkungen

Inhaltlich identisch, zum Teil übereinstimmender Wortlaut.

Sichter
(Graf Isolan)

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