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Analyse:Cvb/Fragment 090 18

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Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
Graf Isolan
Gesichtet
No.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 90, Zeilen: 18-30
Quelle: Achterberg 1984
Seite(n): 130, Zeilen: 8-20, 25-28
Seinen historischen Ursprung hat der Ältestenrat im „Seniorenkonvent“, der Mitte der sechziger Jahre des vorigen Jahrhunderts im Preußischen Abgeordnetenhaus und im Reichstag entstand und als Versammlung der Parteiführer unter einem eigenen Vorsitzenden tagte. Für diese Versammlung gab es zunächst keine Rechtsgrundlage, sie entstand vielmehr durch den parlamentarischen Brauch. Erst seit 1884 war der erste Vizepräsident, seit 1899 der Reichstagspräsident Vorsitzender des Seniorenkonvents, allerdings ohne Stimmrecht. Nachdem der Seniorenkonvent sich bis 1893 aus je einem Mitglied derjenigen Fraktionen bestand, die über mindestens fünfzehn Mitglieder verfügten und so in der Mitgliederzahl zwischen fünf und zehn schwankte, richtete sich die Zahl seiner Mitglieder nach der Stärke der Fraktionen. Im Reichstag wurde der Seniorenkonvent erst in der GO vom 12. 12. 1922 normiert, während er in den Geschäftsordnungen einiger Länderparlamente schon zu Beginn des Jahrhunderts eine Rechtsgrundlage erhalten hatte334.

334 Zur geschichtlichen Entwicklung vgl. N. Achterberg, Parlamentsrecht, S. 130; J. Hatschek,Das Parlamentsrecht des Deutschen Reiches, S. 175 ff.; A. Maibaum, Der Ältestenrat des Bundestages, S. 1-26; Harald Franke, Vom Seniorenkonvent zum Ältestenrat, S. 31-68; H.-A. Roll, Der Ältestenrat, in: H. P. Schneider/W. Zeh, Parlamentsrecht und Parlamentspraxis in der Bundesrepublik Deutschland, S. 809 f. Rn. 1-4.

Seinen historischen Ursprung hat der Ältestenrat im „Seniorenkonvent“ oder der „Deligiertenkonferenz“, die zunächst ohne rechtssatzmäßige Grundlage kraft parlamentarischen Brauchs um die Mitte der sechziger Jahre des vorigen Jahrhunderts im Preußischen Abgeordnetenhaus und im Reichstag entstand. Der Seniorenkonvent bildete eine Versammlung der Parteiführer unter einem eigenen Vorsitzenden; erst seit 1884 war der erste Vizepräsident, seit 1899 der Präsident des Reichstags Vorsitzender des Seniorenkonvents, ohne allerdings dessen Mitglied zu sein. Bis gegen Ende des vergangenen Jahrhunderts bestand der Seniorenkonvent des Reichstags aus fünf bis zehn Mitgliedern, von denen jede zu seiner Bildung zugelassene Partei - das war nur eine solche mit mindestens fünfzehn Fraktionsmitgliedern - eines entsandte; erst seit 1893 richtete sich die Zahl der Mitglieder nach der Stärke der Fraktionen. [...] In den Geschäftsordnungen einiger Länder fand der Seniorenkonvent bereits zu Beginn dieses Jahrhunderts eine rechtssatzmäßige Grundlage; seine heutige Gestalt besitzt der Ältestenrat seit der Geschäftsordnung für den Reichstag v. 12. 12. 192242.

42 Zur geschichtlichen Entwicklung im Reich Hatschek,Das Parlamentsrecht des Deutschen Reiches, 1915, S. 175 (der S. 192 in der gewohnheitsrechtlichen Entwicklung zu Unrecht eine Stütze seiner Konventionalregeltheorie erblickt), in Preußen Plate, Die Geschäftsordnung des Preußischen Abgeordnetenhauses, ihre Geschichte und Anwendung, 2.Aufl., 1904, S. 229. - Ferner Arndt, aaO, S. 35ff.; Schäfer, S. 97.

Anmerkungen

Inhaltlich identisch, zum Teil übereinstimmender Wortlaut. Keine hinreichende Kennzeichnung als Übernahme.

Sichter
(Graf Isolan)

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