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Analyse:Ek/Fragment 044 01

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Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Klgn
Gesichtet
No.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 44, Zeilen: 1-
Quelle: Diener 1909
Seite(n): 60, Zeilen: -
An Stelle der Plünderungen und Niedermetzelungen ganzer Niederlassungen, die man in früheren Zeiten vielfach vornahm, um verbrecherische Unternehmungen der Bevölkerung zu bestrafen, waren mit dem Fortschritt der Menschlichkeit in den neueren Kriegen Strafauflagen in Geld getreten. Derartige Strafauflagen wurden besonders gegen die versteckte Kriegführung der am Kampf unbeteiligten Einwohner, aber auch wegen Straftaten Einzelner, ver­hängt. Dabei wurden zum Teil recht hohe Summen erhoben und sogar für die Straftaten Einzelner die Gemeinden, denen die Schuldigen angehörten, verantwortlich gemacht.1)

Das Völkerrecht hat bezüglich der Strafauflagen insofern einen Fortschritt gemacht, als es weitere Milderungen zur Geltung brachte und als namentlich von den Gemeinden gem. Art. 50 LKO derartige Strafauflagen nur dann erhoben werden dürfen, wenn die Gesamtheit dafür als verantwortlich angesehen werden kann.

Als dem Standpunkt des Völkerrechtes widersprechend, sind daher die Anschauungen Mérignac’s anzusehen und namentlich als falsch zu bezeichnen die Schlußfolgerungen, die er aus Art. 50 zieht. Er läßt sich folgendermaßen aus: „Les contributions sont absolument injustifiables à titre de pein. L’article 50 du Réglement de la Haye les condamne avec raison de la façon la plus formelle, car elles établissent sur l’ensemble de la population une responsabilité collective à raison d’actes purement individuelles“.

Richtig ist vielmehr, daß man durch die Fassung des Art. 50 LKO nur festlegen wollte, daß die Strafkontributionen gegen ganze Bevölkerungen nur bei solchen feindlichen Handlungen angewandt werden sollten, „welche in der Tat auch die Gesamtheit beging oder begehen ließ“.2)

Des weiteren muß in Betracht gezogen werden, daß die Strafe nicht nur möglichst die Schuldigen treffen, sondern auch im richtigen Verhältnis zu der strafbaren Tat stehen soll.

Formell ist die Frage von Bedeutung, wem das Recht, Kontributionen zu erheben, zusteht und wie man bei der Auflage von Kontributionen zu verfahren hat.

Schon vor der Haager Friedenskonferenz war man der Meinug, daß derartige Kontributionen nur von höheren bezw. höchsten Militär- und Zivilbehörden angeordnet werden dürfen.3) Im Art. 51 LKO wurde endgültig festgelegt, daß die Zwangsauflagen nur auf Grund eines schriftlich abgefaßten Befehls eines selbständig kommandierenden Generals und unter dessen Verantwortung zulässig sein sollen.

Im Interesse der Bevölkerung des besetzten Landes ist gerade diese einschränkende Bestimmung der Konferenz mit Freuden zu begrüßen. In diesem Sinn wurde auch der Antrag des österreichischen Obersten, Grafen von Klucpach, der schon den Befehl des Platzkommandanten für genügend erachtet wissen wollte, abgelehnt.4)


1) Lueder S. 508 Anm. 24; Geffcken S. 278 Anm. 5.

2) Meurer: Haager Friedenskonferenz II S. 287.

3) Bonflis S. 645; Lueder S. 505.

4) Meurer S. 303.

[S. 60]

An Stelle der Plünderungen und Niedermetzelungen ganzer Niederlassungen, die man in früheren Zeiten vielfach, um verbrecherische Unternehmungen der Bevölkerung zu bestrafen, vornahm, waren mit dem Fortschritt der Menschlichkeit in den neueren Kriegen Strafauflagen in Geld getreten. Es wurden derartige Strafauflagen besonders gegen versteckte Kriegsführung der am Kampfe unbeteiligten Bewohner, auch wegen Straftaten einzelner sehr häufig verhängt, so auch im Kriege 1870 71, in

[S. 61]

welchem zum Teil recht hohe Summen erhoben,1) und sogar für die Straftaten einzelner die Gemeinden, denen die Schuldigen angehörten,2) verantwortlich gemacht wurden.3)

Das Völkerrecht hat bezüglich der Strafauflagen insofern einen Fortschritt gemacht, als es weitere Milderungen zur Geltung brachte, und als namentlich die Gemeinden gemäß Art. 50 K. G. B. derartigen Strafauflagen nur dann ausgesetzt werden dürfen, wenn die Gesamtheit dafür als verantwortlich angesehen werden kann.

Als dem Standpunkte des Völkerrechts widersprechend sind daher die Anschauungen Mérignac's anzusehen und namentlich als falsch zu bezeichnen die Schlußfolgerungen, die er aus Art. 50 zieht.

Er läßt sich nämlich folgendermaßen aus:4) „Les contributions sont absolument injustifiables à titre de pein. L'artic­le 50 du Règlement de la Haye les condamne avec raison de la façon la plus formelle, car elles établissent sur l'ensemble de la population une responsabilité collective à raison d'actes purement individuelles."

Richtig ist vielmehr, daß man durch die Fassung des Art. 50 nur festlegen wollte, daß Strafcontributionen gegen ganze Bevölkerungen nur bei solchen feindlichen Handlungen angewandt werden sollten, „welche in der Tat auch die Gesamtheit beging oder begehen ließ."5)

Des weiteren muß auch in Betracht gezogen werden, daß die Strafe nicht sowohl möglichst die Schuldigen treffen, sondern auch im richtigen Verhältnis zu der strafbaren Tat stehen soll. [...]


1) Lueder, a. a. O., S. 508, Anm. 24.

2) Geffken, a. a. O., S. 278, Anm. 5.

3) In dieser Beziehung ist aber auch den französischen Uebertreibungen energisch entgegenzutreten, wie dies auch Lueder, a. a, O., S. 508, tut.

4) a a. O., S. 232.

5) Meurer, a. a. O., S. 287

[S. 62]

Formell ist die Frage von Bedeutung, wem das Recht, Contributionen zu erheben, zusteht und, wie man bei der Auflage von Contributionen zu verfahren hat.

Schon vor der Haager Friedensconferenz war man der Meinung, daß derartige Contributionen nur von höheren beziehungsweise höchsten Militär- oder Civilbehörden angeordnet werden dürften.2) Im Art. 51 K. G. B. wurde entgültig festgelegt, daß Zwangsauflagen nur auf Grund eines schriftlich abgefaßten Befehls eines selbstständig kommandierenden Generals — dies ist bei den Requisitionen nicht nötig — und unter dessen Verantwortung zulässig sein sollen.

Im Interesse der Bevölkerung des besetzten Landes ist gerade diese einschränkende Bestimmung der Conferenz mit Freuden zu begrüßen. In diesem Sinne wurde auch der Antrag des österreichischen Oberstleutnants Grafen von Kluepach, der schon den Befehl des Platzkommandanten für genügend erachtet wissen wollte, abgelehnt.3)


1) Bonfils, a. a. O., S. 646.

2) Bonfils, a. a. O., S. 645; Lueder a. a. O., S. 505.

3) Meurer, a. a. O., S. 303.

Anmerkungen
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