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Analyse:Ek/Fragment 047 01

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Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Klgn
Gesichtet
No.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 47, Zeilen: 1-
Quelle: Diener 1909
Seite(n): 39, Zeilen: -
[Die 1. Haager Friedenskonferenz hat allerdings, als der Delegierte Beernaert den Antrag stellte, in die LKO eine Bestimmung aufzunehmen, wonach es] den Höchstkommandierenden freistehen sollte, den gefangenen Offiziren ihren Degen zu belassen, abgelehnt, diese als eine feststehende Regel anzuerkennen.1)

Leider ist auch der Fortschritt, der in der Bestimmung des Art. 23 Abs. V der Brüsseler Deklaration lag, daß nämlich bei der Gefangennahme nur die Waffen, nicht aber die Pferde eingezogen werden sollten, hauptsächlich infolge des Auftretens des italienischen Generals Zuccari wieder verloren gegangen.2)

Mir scheint es wünschenswert zu sein, wenn man dazu übergehen wollte, auch diesen letzten Rest eines früheren Beuterechtes — denn eine Beute stellt es immerhin dar, wenn auch nicht in dem eigennützigen Sinn des Mittelalters3) — aus dem Völkerrecht zu verbannen.

Eine Beschlagnahme der Pferde unter der Bedingung der späteren Rückgabe erscheint angemessen, da es nicht angängig sein würde, die zu Kriegszwecken nötigen Pferde den Offizieren zu belassen. Damit ist auch die Bemerkung Zorns (S. 76) widerlegt, daß es widersinnig wäre, wenn man einerseits im Krieg den Privatpersonen Waffen, Munition usw. nehmen, den gefangenen Offizieren Waffen und Pferde deshalb belassen müsse, weil sie Privateigentum seien.

II. Das unkörperliche Bürgergut

Es kann sich hier um 2 Arten von unkörperlichen Sachen handeln, nämlich um dingliche Rechte und um Forderungen.

Was erstere anlangt, so teilen sie infolge ihrer engen Verbundenheit mit dem Eigentum völlig das Schicksal der Immobilien.

Für die Behandlung der Forderungen aber ist Art. 23 h maßgebend. Darnach ist es verboten, Privatforderungen der Angehörigen der Gegenpartei für erloschen, suspendiert oder nicht einklagbar zu erklären. Eine Konfiskation von Privatforderungen ist demnach nicht mehr möglich und als unerlaubt anzusehen.


1) Zorn a. a. O. S. 75.

2) Meurer: Haager Friedenskonferenz II. S. 124.

3) Von Bonfils wird es a. a. O. S. 646 auch noch als Beute bezeichnet.

[S. 39]

Die erste Haager Friedenskonferenz hat allerdings, als der Delegierte Bernaert den Antrag stellte, eine Bestimmung, daß es dem Höchstkommandierenden freistehen sollte, den gefangenen Offizieren ihren Degen zu belassen, in das K. G. B. aufzunehmen, abgelehnt, dies als eine feststehende Regel anzuerkennen.6)

Leider ist auch der Fortschritt, der in der Bestimmung des Art. 23, Abs. 5 der Brüsseler Deklaration lag, daß nämlich bei der Gefangennahme nur die Waffen, nicht aber die Pferde


6) Zorn, a. a. O., S. 75.


[S. 40]

eingezogen werden sollten, hauptsächlich infolge des Auftretens des italienischen Generals Zuccari wieder verloren gegangen.1)

Mir scheint es recht wünschenswert zu sein, wenn man dazu übergehen wollte, auch diesen letzten Rest eines früheren Beuterechts - denn eine Beute stellt es immerhin dar, wenn auch nicht in dem eigennützigen Sinne des Mittelalters2) — aus dem Völkerrecht zu verbannen.

Eine Beschlagnahme der Pferde unter der Bedingung der späteren Rückgabe erscheint angemessen, da es nicht angängig sein würde, die zu Kriegszwecken nötigen Pferde den Offizieren zu belassen.3)


1) Meurer, a. a. 0., S. 124.

2) Als Beute wird es auch noch von Bonfils, a. a. O., S. 648 bezeichnet.

3) Damit ist auch die Bemerkung Zorns (a. a. O., S. 76) widerlegt, daß es widersinnig wäre, wenn man einerseits im Kriege Privatpersonen Waffen, Munition u. s. w. abnähme, den gefangenen Offizieren aber Waffen oder Pferde deshalb lassen müsse, weil sie „Privateigentum" seien.


[S. 67]

II. Das unkörperliche Bürgergut.

Es kann sich hier um zwei Arten von unkörperlichen Sachen handeln, nämlich um dingliche Rechte und um Forderungen.

Was erstere anbetrifft, so sind diese mit dem unbeweglichen Eigentum eng verbunden und teilen daher völlig das Schicksal der Immobilien.

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