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Analyse:Ek/Fragment 049 01

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Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Klgn
Gesichtet
No.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 49, Zeilen: 1-
Quelle: Diener 1909
Seite(n): 71, Zeilen: 1-
III. Das Eigentum des Souverains.

Bezüglich des dem Souverain zustehenden Eigentums sind zwei Arten zu unterscheiden.

Der Souverain hat einerseits Besitzungen und Liegenschaften, an denen er auf Grund seines Herrscheramtes Rechte hat; diese sind als Staatseigentum zu betrachten1) und fallen demnach nicht unter vorliegende Abhandlung.

Andererseits besitzt der Souverain eine Reihe von Liegenschaften und eine ganze Menge von beweglichen Dingen, die ihm privat und als Familieneigentum zustehen. Diese Dinge müssen naturgemäß ebenso dem Gesetz der Schonung des Privateigentums unterworfen sein und müssen, auch des weiteren ebenso behandelt werden, als wenn sie einem Privatmanne gehörten. Denn hier ist der Souverain Privatmann und kann ebenso wie jeder im Feld stehende Soldat, den Schutz des Privateigentums verlangen.

Deutlich kommt der hier vertretene Standpunkt zum Ausdruck in einer Entscheidung des Pariser Kassationshofes: „Le droit de conquête n'a effet au préjudice des princes que sur les biens qu'ils possèdent en qualité des princes et non sur les biens qu'ils possèdent comme simples propriétés“.2)

Hiermit kann die Erörterung des vorliegenden Themas schließen, da weitere Materien bezüglich des Privateigentums im Sinne der LKO nicht mehr in Betracht kommen.

Wohl bestimmt Art. 56 LKO ausdrücklich, daß das Gemeinde- und Anstaltsvermögen als Privateigentum zu behandeln ist. Allein damit ist es immerhin noch nicht Privateigentum im Sinne der LKO. Vielmehr handelt es sich hier um öffentliches Eigentum, dem nur eine besondere Behandlung entsprechend der heutigen Kulturauffassung zugesichert ist.

Ebensowenig fällt auch ein Privateigentum eines Staates, das an und für sich wohl denkbar ist, unter den Begriff Privateigentum, wie er der LKO zu Grunde liegt, weshalb es hier nicht zur Erörterung gestellt werden braucht.


1) Bonfils S. 636, Heffter A. 291.

2) Bei Sirey XVII, 1, 217; Heffter 291.

[S. 71]

III. Das Eigentum des Souveräns.

Bezüglich des dem Sourerän zustehenden Eigentums sind zwei Arten zu unterscheiden.

Der Souverän hat einerseits Besitzungen und Liegenschaften, an denen er auf Grund seines Herrscheramtes Rechte hat; diese sind als Staatseigentum zu betrachten1) und fallen demnach nicht unter unsere Abhandlung.

Anderseits besitzt der Souverän eine Reihe von Liegenschaften und eine ganze Menge von beweglichen Dingen, die ihm privat als Familieneigentum zustehen. Diese Dinge müssen naturgemäß ebenso dem Gesetze der Schonung des Privateigentums unterworfen sein und müssen auch des weiteren ebenso behandelt werden, als wenn sie einem Privatmanne gehörten. Denn hier ist der Souverän Privatmann und kann ebenso wie jeder im Felde stehende Soldat den Schutz seines Privateigentums verlangen.2)

Der Pariser Kassationshof bei Sirey XVII, 1, 217 entschied:3) „Le droit de conquête n'a effet an préjudice des princes que sur les biens, qu’ils possèdent en qualité des princes et non sur les biens, qu'ils possèdent comme simple propriété!"


1) Bonfils, a. a. O., S. 636; Heffter, a. a. O., S. 291.

2) S. darüber auch Bonfils, a. a. O., S. 631; Heffter, a. a. O., S. 291.

3) Heffter, a. a. O., S. 291.

[S. 72]

Hiermit kann ich die Erörterung der gestellten Fragen schließen, da weitere Materieen bezüglich des Privateigentums im Sinne des K. G. B. nicht mehr in Betracht kommen.

Das Gemeinde- und Anstaltsvermögen, dem nach Art. 56 noch ein besonderer Schutz zu Teil wird, ist, obwohl es nach dem K. G. B. wie Privatgut zu behandeln ist, doch immerhin kein Privateigentum im engeren Sinne, vielmehr öffentliches Eigentum.

Ebenso verhält es sich mit dem Privateigentum des Staates. Als Privateigentum im Sinne des K. G. B. kann es nicht angesehen werden, wenn man auch zugeben muß, daß an und für sich ein Privatvermögen des Staates wohl denkbar ist.

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