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Analyse:Jg Test/Fragment 165 01

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Typus
KeineWertung
Bearbeiter
Hood
Gesichtet
No.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 165, Zeilen: 1
Quelle: BT-Drucksache 15/2250
Seite(n): 19, Zeilen: 0
Das Stadtumbaugebiet als Maßnahmegebiet

aa) Allgemeines

Die Gemeinde legt das Gebiet, in dem Stadtumbaumaßnahmen durchgeführt werden sollen, durch Beschluss als Stadtumbaugebiet fest. Planerische Mindestanforderung für den Beschluss ist das in § 171 b Abs. 2 BauGB genannte städtebauliche Entwicklungskonzept. Die §§ 137 und 139 BauGB über die Beteiligung und Mitwirkung sind bei der Vorbereitung und Durchführung der Stadtumbaumaßnahmen entsprechend anzuwenden (§ 171 b Abs. 3 BauGB).

§ 171b

Stadtumbaugebiet, Stadtentwicklungskonzept

(1) Die Gemeinde legt das Gebiet, in dem Stadtumbaumaßnahmen durchgeführt werden sollen, durch Beschluss als Stadtumbaugebiet fest. Es ist in seinem räumlichen Umfang so festzulegen, dass sich die Maßnahmen zweckmäßig durchführen lassen.

(2) Grundlage für den Beschluss nach Absatz 1 ist ein von der Gemeinde aufzustellendes Stadtentwicklungskonzept, in dem die Ziele und Maßnahmen (§ 171a Abs. 3) im Stadtumbaugebiet schriftlich darzustellen sind. Die §§ 137 und 139 sind auf das Stadtentwicklungskonzept entsprechend anzuwenden. Die öffentlichen und privaten Belange sind gegeneinander und untereinander gerecht abzuwägen.

(3) Die §§ 164a und 164b sind im Stadtumbaugebiet entsprechend anzuwenden.

Anmerkungen

Der Text in der Dissertation liegt näher am Text des Gesetzesentwurfs (nach BT-Drucksache 15/2250) statt am tatsächlichen Gesetzestext (nach § 171e).

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