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Analyse:Jg Test/Fragment 250 19

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Typus
KeineWertung
Bearbeiter
Hood
Gesichtet
No.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 250, Zeilen: 19
Quelle: Selbstplagiat
Seite(n): 0, Zeilen: 0
bb) Das Verhältnis des Stadtumbauvertrags nach § 171 c BauGB zu § 11 BauGB

Der § 171 c BauGB behandelt den Stadtumbauvertrag als besondere Ausprägung der städtebaulichen Verträge i. S. des § 11 BauGB. Die Vorschrift unterstreicht die Bedeutung des konsensualen Zusammenwirkens bei Stadtumbaumaßnahmen. Danach soll die Gemeinde die Möglichkeit nutzen, Stadtumbauverträge insbesondere mit den hauptbetroffenen Eigentümern, abzuschließen. Die gewählte Formulierung soll die Gemeinde somit animieren, soweit erforderlich, die Möglichkeiten städtebaulicher Verträge zu nutzen. Die Gemeinde soll i. S. eines konsensualen, hoheitliche Instrumente vermeidenden Vorgehens die Möglichkeiten einer vertraglichen Einigung ausloten, z. B. im Rahmen der Beteiligung an der Aufstellung des städtebaulichen Entwicklungskonzeptes. Ein Scheitern der Einigungsbemühungen, zumindest mit den wichtigsten Betroffenen, kann die Nichtdurchführbarkeit des Stadtumbaus allgemein, aber i.d.R. nach den Vorschriften der §§ 171 a ff. BauGB, bedeuten. Andere Möglichkeiten zur Durchführung des Stadtumbaus nach den Vorschriften des BauGB sind im Weiteren zu prüfen.

[Rn 461]

5. Stadtumbauvertrag

Der § 171 c BauGB behandelt den Stadtumbauvertrag als besondere Ausprägung der städtebaulichen Verträge im Sinne des § 11 BauGB. Die Vorschrift unterstreicht die Bedeutung des konsensualen Zusammenwirkens bei Stadtumbaumaßnahmen. Danach soll die Gemeinde die Möglichkeit nutzen, Stadtumbauverträge, insbesondere mit den hauptbetroffenen Eigentümern, abzuschließen. Die gewählte Formulierung soll die Gemeinde somit animieren, soweit erforderlich, die Möglichkeiten städtebaulicher Verträge zu nutzen. Ein Kontrahierungszwang ist damit indes nicht verbunden. Die Gemeinde soll jedoch im Sinne eines konsensualen, hoheitliche Instrumente vermeidenden Vorgehens die Möglichkeiten einer vertraglichen Einigung ausloten, z. B. im Rahmen der Beteiligung an der Aufstellung des städtebaulichen Entwicklungskonzepts. Ein Scheitern der Einigungsbemühungen, zumindest mit den wichtigsten Betroffenen, kann die Nichtdurchführbarkeit des Stadtumbaus allgemein, aber in der Regel nach den Vorschriften der §§ 171 a-d BauGB bedeuten. Andere Möglichkeiten zur Durchführung des Stadtumbaus nach den Vorschriften des BauGB sind imWeiteren zu prüfen.

Anmerkungen

Eigenquelle abrufbar hier (Auszug): http://www.handbuch-oeffentliches-baurecht.de/fileadmin/Leseproben/C1Leseklein.pdf (pdf erstellt 2004, geändert 2005)

Tatsächlich findet sich ein Teil des Textes aus der Eigenquelle bereits in der BT-Drucksache 15/2250.

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