Fandom

VroniPlag Wiki

Analyse:Jg Test/Fragment 250 19b

31.377Seiten in
diesem Wiki
Seite hinzufügen
Diskussion0

Störung durch Adblocker erkannt!


Wikia ist eine gebührenfreie Seite, die sich durch Werbung finanziert. Benutzer, die Adblocker einsetzen, haben eine modifizierte Ansicht der Seite.

Wikia ist nicht verfügbar, wenn du weitere Modifikationen in dem Adblocker-Programm gemacht hast. Wenn du sie entfernst, dann wird die Seite ohne Probleme geladen.


Typus
KeineWertung
Bearbeiter
Hood
Gesichtet
No.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 250, Zeilen: 19
Quelle: BT-Drucksache 15/2250
Seite(n): 60, Zeilen: 0
bb) Das Verhältnis des Stadtumbauvertrags nach § 171 c BauGB zu § 11 BauGB

Der § 171 c BauGB behandelt den Stadtumbauvertrag als besondere Ausprägung der städtebaulichen Verträge i. S. des § 11 BauGB. Die Vorschrift unterstreicht die Bedeutung des konsensualen Zusammenwirkens bei Stadtumbaumaßnahmen. Danach soll die Gemeinde die Möglichkeit nutzen, Stadtumbauverträge insbesondere mit den hauptbetroffenen Eigentümern, abzuschließen. Die gewählte Formulierung soll die Gemeinde somit animieren, soweit erforderlich, die Möglichkeiten städtebaulicher Verträge zu nutzen. Die Gemeinde soll i. S. eines konsensualen, hoheitliche Instrumente vermeidenden Vorgehens die Möglichkeiten einer vertraglichen Einigung ausloten, z. B. im Rahmen der Beteiligung an der Aufstellung des städtebaulichen Entwicklungskonzeptes. Ein Scheitern der Einigungsbemühungen, zumindest mit den wichtigsten Betroffenen, kann die Nichtdurchführbarkeit des Stadtumbaus allgemein, aber i.d.R. nach den Vorschriften der §§ 171 a ff. BauGB, bedeuten. Andere Möglichkeiten zur Durchführung des Stadtumbaus nach den Vorschriften des BauGB sind im Weiteren zu prüfen.

[Zu § 171c]

§ 171c behandelt den Stadtumbauvertrag als besondere Ausprägung der städtebaulichen Verträge im Sinne des § 11. Die Vorschrift unterstreicht die Bedeutung des konsensualen Zusammenwirkens bei Stadtumbaumaßnahmen. Danach soll die Gemeinde die Möglichkeit nutzen, Stadtumbauverträge insbesondere mit den Eigentümern abzuschließen. Die gewählte Formulierung verpflichtet die Gemeinde somit, soweit erforderlich, die Möglichkeiten städtebaulicher Verträge zu nutzen. Ein Kontrahierungszwang ist damit indes nicht verbunden. Die Gemeinde soll jedoch im Sinne eines konsensualen, hoheitliche Instrumente vermeidenden Vorgehens die Möglichkeiten einer vertraglichen Einigung ausloten, z. B. im Rahmen der Beteiligung an der Aufstellung des Stadtentwicklungskonzepts.

Anmerkungen

...

Sichter

Auch bei Fandom

Zufälliges Wiki