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Analyse:Kw

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Fragmente (Plagiat, gesichtet)

Kein Fragment



Fragmente (Plagiat, ungesichtet)

6 Fragmente

[1.] Analyse:Kw/Fragment 001 02 - Diskussion
Bearbeitet: 14. February 2013, 10:46 SleepyHollow02
Erstellt: 14. February 2013, 10:46 (SleepyHollow02)
Fragment, KomplettPlagiat, Kw, Leutheusser-Schnarrenberger 2010, SMWFragment, Schutzlevel, ZuSichten

Typus
KomplettPlagiat
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
No.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 001, Zeilen: 02-05
Quelle: Leutheusser-Schnarrenberger 2010
Seite(n): 0, Zeilen: 0
Die Geschichte des Urheberrechts ist die Geschichte seiner permanenten Anpassung an neue Technologien. Für alle technischen Neuerungen - von der Schallplatte über den Rundfunk bis zum Computerprogramm - hat der Gesetzgeber Lösungen gefunden. Die Geschichte des Urheberrechts ist die Geschichte seiner permanenten Anpassung an neue Technologien. Für alle technischen Neuerungen – von der Schallplatte über den Rundfunk bis zum Computerprogramm – hat der Gesetzgeber Lösungen gefunden.
Anmerkungen

Wörtliche Übernahme ohne jeden Hinweis. Quelle unter http://carta.info/28969/dokumentation-berliner-rede-zum-urheberrecht-von-sabine-leutheusser-schnarrenberger/ im Redemanuskript sowie als Video-aufzeichnung. Die Rede wird einmal auf S. 231 f. der Arbeit erwähnt, aber nicht referenziert.

Sichter

[2.] Analyse:Kw/Fragment 003 10 - Diskussion
Bearbeitet: 10. May 2013, 16:44 SleepyHollow02
Erstellt: 14. February 2013, 12:15 (SleepyHollow02)
BauernOpfer, Fragment, Kw, SMWFragment, Schutzlevel, Stieper 2009, ZuSichten

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
No.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 03, Zeilen: 10-24
Quelle: Stieper 2009
Seite(n): 05, Zeilen: 17-20
Das Urheberrecht ist ein Immaterialgüterrecht, also ein absolutes, gegenüber jedermann geltendes Herrschaftsrecht an einem geistigen Gut, das die Rechtsordnung einer konkreten Person zugeordnet und damit als Rechtsobjekt verfügbar gemacht hat4.

Zum Ausdruck kommt dies in § 11 S. 1 UrhG. Diese Bestimmung enthält den allgemeinen Grundsatz, dass der Urheber als Werkschöpfer in seinen ideellen Beziehungen zu seinem Werk und in der Nutzung seines Werkes durch das Urheberrecht geschützt ist5. Der Urheberschutz ist umfassend zu verstehen, er betrifft gerade auch in wirtschaftlicher Hinsicht die dem Urheber zustehenden Nutzungen seines Werkes6. Die Sicherung einer angemessenen Vergütung folgt aus § 11 S. 2 UrhG.

Um den Schutzzweck des Urheberrechtsgesetzes erfüllen zu können, werden dem Urheber, neben dem Urheberpersönlichkeitsrecht mit seinen in §§ 12 ff. UrhG aufgeführten Einzelbefugnissen, in §§ 15 ff. UrhG ausschließliche Verwertungsrechte zugewiesen.


4 Badura, in: Festschrift f. Maunz 1981, 1 (3); Schack, UrhR, S. 10 Rn. 21 ff.; Stieper, Rechtfertigung, Rechtsnatur, Disponibilität der Schranken des Urheberrechts, S. 5.

5 Schulze, in: Dreier/Schulze, UrhG, § 11 Rn. 1 ff.

6 Kroitsch, in: Möhring/Nicolini, UrhG, § 11 Rn. 3; Schulze, in: Dreier/Schulze, UrhG, § 11 Rn. 8.

Das Urheberrecht ist ein Immaterialgüterrecht, also ein absolutes, gegenüber jedermann geltendes Herrschaftsrecht an einem geistigen Gut, das die Rechtsordnung einer konkreten Person zugeordnet und damit als Rechtsobjekt verfügbar gemacht hat.2

Im deutschen Recht kommt das in § 11 S. 1 UrhG zum Ausdruck, wonach das Urheberrecht den Urheber als Werkschöpfer in seinen ideellen Beziehungen zum Werk und in der Nutzung seines Werkes schützt. Diesen Schutzzweck gewährleistet das Urheberrecht, indem es dem Urheber neben dem Urheberpersönlichkeitsrecht mit seinen in §§ 12 ff. UrhG aufgeführten Einzelbefugnissen in §§ 15 ff. UrhG ausschließliche Verwertungsrechte gewährt, die es dem Urheber Vorbehalten, das geschützte Werk unter Ausschluss Dritter auf die gesetzlich umschriebene Art und Weise zu nutzen.3


2 Schack, UrhR, Rn. 21 ff.; Stephanblome S. 15.

3 Dreier/Schulze-Dreier, Einl. Rn. 3.

Anmerkungen

Eine wörtliche Übernahme hätte man üblicherweise durch Anführungszeichen gekennzeichnet. Nach dem Hinweis auf die Quelle in Fn. 4 geht die Übernahme leicht umformuliert weiter.

Sichter

[3.] Analyse:Kw/Fragment 004 02 - Diskussion
Bearbeitet: 14. February 2013, 12:33 SleepyHollow02
Erstellt: 14. February 2013, 12:27 (SleepyHollow02)
BauernOpfer, Fragment, Kw, SMWFragment, Schutzlevel, Stieper 2009, ZuSichten

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
No.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 004, Zeilen: 02-05
Quelle: Stieper 2009
Seite(n): 06, Zeilen: 04-07
Die ausschließliche Verwertungsbefugnis beinhaltet sowohl die positive Befugnis, mit dem Werk nach Gutdünken zu verfahren, es insbesondere zu verwerten, als auch ein negatives Verbietungsrecht, Dritte von der Nutzung auszuschließen8.

8 Schulze, in: Dreier/Schulze, UrhG, § 11 Rn. 6; Stieper, Rechtfertigung, Rechtsnatur, Disponibilität der Schranken des Urheberrechts, S. 6.

Die ausschließliche Verwertungsbefugnis beinhaltet sowohl die positive Befugnis, mit dem Werk nach Gutdünken zu verfahren, es insbesondere zu verwerten, als auch ein negatives Verbietungsrecht, Dritte von der Nutzung auszuschließen.5

5 Schricker-Schricker, Einleitung Rn. 19.

Anmerkungen

Eine wörtliche Übernahme hätte auch durch Anführungszeichen gekennzeichnet werden können.

Sichter

[4.] Analyse:Kw/Fragment 007 14 - Diskussion
Bearbeitet: 10. May 2013, 17:09 SleepyHollow02
Erstellt: 10. May 2013, 17:06 (SleepyHollow02)
BauernOpfer, Fragment, Kw, SMWFragment, Schutzlevel, Stieper 2009, ZuSichten

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
No.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 007, Zeilen: 14-21
Quelle: Stieper 2009
Seite(n): 063, Zeilen: 0
III. Auslegung der Schrankenbestimmungen

Der Ausgleich der sich gegenüberstehenden Interessen, der durch die Schranken des Urheberrechtsgesetzes herbeigeführt werden soll, ist auch für die Frage interessant, inwieweit die bestehenden Schrankenbestimmungen einer erweiterten Auslegung durch die Rechtsprechung zugänglich sind. Eine variierende Auslegung der Schrankenbestimmung hat die Konsequenz, dass die Grenze zwischen dem Ausschließlichkeitsrecht des Urhebers und der Handlungsfreiheit der Nutzer verschoben wird29.


29 Hierzu Stieper, Rechtfertigung, Rechtsnatur, Disponibilität der Schranken des Urheberrechts, S. 63.

III. Einfluss des Verfassungsrechts auf die Auslegung der Schrankenbestimmungen

Der den gesetzlichen Schranken des Urheberrechts zugrundeliegende Ausgleich verfassungsrechtlich geschützter Interessen bestimmt aber nicht nur die Grenzen des Ausgestaltungsspielraums des Gesetzgebers, sondern ist auch für die Frage von Bedeutung, inwieweit die bestehenden Schrankenbestimmungen einer erweiternden Auslegung durch die Rechtsprechung zugänglich sind. Denn durch die weite oder enge Auslegung einer Schrankenbestimmung wird letztlich die Grenze zwischen dem Ausschließlichkeitsrecht des Urhebers und der Handlungsfreiheit der Nutzer verschoben.367


367 Vgl. Dusollier, IIC 2003, 73: „More than just a defence against a claim of copyright infringement, the exception is a natural boundary to the monopoly power of the author. (...) Her exclusive rights stop where the exception starts.“

Anmerkungen

Quelle ist in Fn. 29 genannt (wenn sie auch keine Vertiefung ermöglicht, sondern den Gedanken in etwas anderer Formulierung im gleichen Umfang präsentiert).

Sichter

[5.] Analyse:Kw/Fragment 009 03 - Diskussion
Bearbeitet: 10. May 2013, 17:00 SleepyHollow02
Erstellt: 14. February 2013, 15:18 (SleepyHollow02)
BauernOpfer, Fragment, Kw, SMWFragment, Schutzlevel, Stieper 2009, ZuSichten

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
No.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 009, Zeilen: 03-09
Quelle: Stieper 2009
Seite(n): 067, Zeilen: 0
Um Ausnahmevorschriften würde es sich bei den Schrankenbestimmungen des Urheberrechtsgesetzes hingegen nur handeln, wenn die Schrankensystematik Ausdruck eines gesetzgeberischen Willens zugunsten möglichst umfassender Verwertungsrechte des Urhebers wäre37. Wie gezeigt, trägt das Urheberrecht allerdings nicht nur den Interessen der Urheber, sondern auch der Allgemeinheit Rechnung. Es ist kein einseitiger Schutz des Urhebers gewollt, sondern ein gerechter Interessenausgleich.

37 Vgl. Stieper, Rechtfertigung, Rechtsnatur, Disponibilität der Schranken des Urheberrechts, S. 67.

Um Ausnahmevorschriften handelte es sich bei den Schranken des Urheberrechts nur, wenn die Schrankensystematik Ausdruck eines gesetzgeberischen Willens zugunsten möglichst umfassender Verwertungsrechte des Urhebers wäre390. Wie bereits gezeigt, liegt dem Urheberrecht aber keine entsprechende gesetzgeberische Entscheidung zugunsten eines im Grundsatz unbeschränkten Ausschließlichkeitsrechts des Urhebers zugrunde.391 Das Urheberrecht bezweckt nicht einseitig den Schutz des Urhebers, sondern trägt mit den Schranken gerade auch anderen als Urheberinteressen Rechnung.392

390 So ist Badura, Eigentumsschutz, S. 13 f., der Auffassung, dass die Schrankensystematik des UrhG auf dem urheberrechtlichen Schutzprinzip, also auf einer grundsätzlichen Sachentscheidung und nicht nur auf Gesetzestechnik beruhe. Wenn das UrhG der Ausschließlichkeit der Verwertungsrechte die Schranken des Urheberrechts gegenüberstelle, geschehe dies „nicht nur gesetzestechnisch, sondern mit der Lehre vom geistigen Eigentum vor Augen“. Es handele sich bei den Schranken daher um „Durchbrechungen der Ausschließlichkeit der Verwertungsrechte“, um „Ausnahmen von der grundsätzlichen Freiheit des Urhebers, über sein Werk und dessen Nutzen nach Belieben zu verfügen“.

391 Siehe dazu auch unten S. 130f.

392 Siehe oben S. 23 ff.

Anmerkungen

Aus der Quellenangabe geht die Wortlautnähe nicht hervor.

Sichter

[6.] Analyse:Kw/Fragment 093 26 - Diskussion
Bearbeitet: 15. May 2013, 13:24 SleepyHollow02
Erstellt: 15. May 2013, 13:21 (SleepyHollow02)
Fragment, Kw, SMWFragment, Schutzlevel, Stickelbrock 2004, Verschleierung, ZuSichten

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
No.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 093, Zeilen: 26-31
Quelle: Stickelbrock 2004
Seite(n): 736, Zeilen: 0
Vor der Reform sprach vieles dagegen522, dass von rechtswidrig hergestellten Vorlagen rechtmäßige Kopien hergestellt werden konnten. Auch wenn es bislang nicht ausdrücklich in § 53 Abs. 1 UrhG geregelt war, ließ sich aus dem Rechtsgedanken zu § 96 UrhG entnehmen, dass rechtswidrig hergestellte Werkstücke nicht Gegenstand weiterer Nutzungshandlungen sein sollten523.

522 Vgl. hierzu die Ausführungen in Teil 3 Punkt A II 2, S. 85 ff.

523 Leupold/Demisch, ZUM 2000, 379 (383 f.); Braun, GRUR 2001, 1106 (1107); Loewenheim, in: Festschrift f. Dietz 2001, 415 (419 f.); Decker, in: Möhring/Nicolini, UrhG, § 53 Rn. 9; Flechsig, ZUM 2003, 795 (796); a.A. Mönkemöller GRUR 2000, 663 (667f.); Kreutzer, GRUR 2001, 193 (200); Schack, in: Festschrift f. Erdmann 2002, 165 (165 ff.)

Bereits vor der Novellierung sprach vieles dagegen, dass von urheberrechtswidrig hergestellten Vorlagen rechtmäßige Kopien hergestellt werden konnten. Auch wenn dies in § 53 UrhG bislang nicht ausdrücklich normiert war, ließ sich aus dem Rechtsgedanken des § 96 UrhG12 entnehmen, dass rechtswidrig hergestellte Werkstücke nicht Gegenstand weiterer Nutzungshandlungen sein sollten13.

12 Ein unmittelbares Verbot ergab sich zwar auch aus § 96 UrhG nicht, da dieser auf die Verwertungshandlungen der Verbreitung und der öffentlichen Wiedergabe beschränkt ist. Dies beruht aber wesentlich auf dem Entstehungszeitpunkt der Vorschrift, in dem der Vervielfältigung noch nicht die Bedeutung zukam, die ihr im digitalen Zeitalter beizumessen ist, sie insbesondere keine Auswirkungen auf den Primärmarkt hatte.

13 Leupold/Demisch, ZUM 2000, 379 (383ff.); Braun, GRUR 2001, 1106 (1107); Loewenheim, in: Festschr. f. Dietz, 2001, S. 415 (419ff.); Schaefer, in: Festschr. f. Nordemann, 1999, S. 191 (196); Möhring/Nicolini/Decker (o. Fußn. 6), § 53 Rdnr. 9; Flechsig, ZUM 2003, 795 (796). A.A. Mönkemöller, GRUR 2000, 663 (667f.); Kreutzer, GRUR 2001, 198 (200); Schack, in: Festschr. f. Erdmann, 2002, S. 165ff.

Anmerkungen

Wegen der relativen Kürze des Texts könnte das Fragment auch eine zufällige Parallelschöpfung sein. Bemerkenswert bliebe aber auch dann die Ähnlichkeit der Belege.

Sichter


Fragmente (Verdächtig / Keine Wertung)

5 Fragmente

[1.] Analyse:Kw/Fragment 001 11 - Diskussion
Bearbeitet: 16. February 2013, 13:46 SleepyHollow02
Erstellt: 14. February 2013, 14:50 (SleepyHollow02)
Fragment, KeineWertung, Kolle 1975, Kw, SMWFragment, Schutzlevel, ZuSichten

Typus
KeineWertung
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
No.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 001, Zeilen: 11-13
Quelle: Kolle 1975
Seite(n): 213, Zeilen: 0
Das Recht bleibt hinter dem jeweiligen Stand der sozialen und ökonomischen Wirklichkeit zurück, Gesetzesreformen sind daher im Zeitpunkt ihres Inkrafttretens regelmäßig bereits durch die Weiterentwicklung überholt"1.

1 Dietz, GRUR 1978, 457 (457); Kolle, GRUR Int. 1975, 201 (213).

Man sagt, daß das Recht stets hinter dem jeweiligen Stand der sozialen und ökonomischen Wirklichkeit zurückbleibt, Gesetzesreformen daher im Zeitpunkt ihres Inkrafttretens regelmäßig bereits durch die Weiterentwicklung überholt sind.
Anmerkungen

Ein merkwürdiges Zitat: Ausgezeichnet mit Anführungsstrichen und kursivem Satz, belegt mit zwei Quellenangaben. Zu finden ist es nur in der zweitgenannten Quelle, aber gerade nicht wörtlich, sondern dort in indirekter Rede, aber ohne Quellenangabe...

Sichter

[2.] Analyse:Kw/Fragment 006 10 - Diskussion
Bearbeitet: 15. February 2013, 10:23 SleepyHollow02
Erstellt: 15. February 2013, 10:21 (SleepyHollow02)
Fragment, Hilty 2005, KeineWertung, Kw, SMWFragment, Schutzlevel, ZuSichten

Typus
KeineWertung
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
No.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 006, Zeilen: 10-14
Quelle: Hilty 2005
Seite(n): 821, Zeilen: 0
Allerdings ist Schranke nicht gleich Schranke. Unterschiede ergeben sich vielmehr daraus, dass die Zulässigkeit einer Nutzungshandlung an die Voraussetzungen einer Entschädigung geknüpft sein kann oder auch nicht22. Das deutsche Urheberrecht kennt dreierlei Arten von Schranken:

22 Hilty, GRUR 2005, 819 (821); Rehbinder, Urheberrecht. S. 173 Rn. 432.

Dabei ist Schranke allerdings nicht gleich Schranke; vielmehr ergeben sich namentlich daraus Unterschiede, dass die Zulässigkeit einer Nutzungshandlung an die Voraussetzung einer Entschädigung geknüpft sein kann oder nicht18. Dabei lassen sich im Prinzip drei Gruppen von Schranken unterscheiden:

18 Rehbinder (o. Fußn. 17), Rdnrn. 68 sowie 253; Ulmer (o. Fußn. 17), 293; Hertin, UrheberR, 2004, Rdnr. 25; Hilty (o. Fußn. 17), S. 197f. Wieso entschädigungsfreie gesetzliche Nutzungsrechte anders bezeichnet werden sollen als die vergütungspflichtigen (als „Freistellung” oder „ersatzlose Aufhebung” etwa Rehbinder, (o. Fußn. 17), ebd.; Schricker/Melichar, UrheberR, 2. Aufl. (1999), Vorb. §§ 45ff. UrhG Rdnr. 17), ist nicht einzusehen, ist das Institut der (auch vertraglichen) Lizenz doch nicht zwingend an eine materielle Gegenleistung gekoppelt; ungeachtet dieses Merkmals ist die rechtliche Wirkung für den Berechtigten wie den Belasteten dieselbe.

Anmerkungen

Quelle ist genannt. Wortlautnähe geht aus der Fußnote nicht hervor. Immerhin: Umstellungen im Satzbau.

Sichter

[3.] Analyse:Kw/Fragment 041 12 - Diskussion
Bearbeitet: 16. May 2013, 10:32 SleepyHollow02
Erstellt: 16. May 2013, 08:49 (SleepyHollow02)
Fragment, KeineWertung, Kolle 1975, Kw, SMWFragment, Schutzlevel, ZuSichten

Typus
KeineWertung
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
No.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 041, Zeilen: 12-20
Quelle: Kolle 1975
Seite(n): 212, Zeilen: 0
Noch bevor erste konkrete Gesetzesvorlagen vorgebracht waren, war man sich bereits einig, dass eine Reform der Bestimmungen über die Vervielfältigung zum persönlichen und eigenen Gebrauch dringend erforderlich war235. Übereinstimmend war man der Ansicht, dass die Kopierfreiheit in Hinblick auf die reprographische Vervielfältigung erheblich zu erweitern war und dass zum Ausgleich des Abbaus der Ausschließlichkeitsrechte eine umfangreichere Vergütungspflicht zum Tragen kommen musste236. Mit diesen Ideen sollte der Verlagerung der Werknutzung durch reprographische Vervielfältigungen aus der gewerblichen in die private Sphäre Rechnung getragen werden.

235 Vgl. hierzu auch Davis/v. Rauscher auf Weeg, Das Recht der Hersteller von Tonträgern, S. 156 Rn. 451.

236 Kolle, GRUR Int. 1975, 201 (212).

In beiden Ländern wird insbesondere eine Reform der Bestimmungen über die Vervielfältigung zum persönlichen und eigenen Gebrauch als dringend und vorrangig erachtet. Die Vorstellungen gehen übereinstimmend dahin, die Kopierfreiheit im Hinblick auf die reprographische Vervielfältigung erheblich zu erweitern und zum Ausgleich für den Abbau der Ausschließlichkeitsbefugnisse eine allgemeine oder doch erheblich verbreiterte Vergütungspflicht - mit Ausnahme einer Vervielfältigung mittels Handschrift oder Schreibmaschine einzuführen. Gerade in der Bundesrepublik wird der enge Zusammenhang zwischen Bibliothekstantieme (§ 27 UrhG) und gebotener Vergütungspflicht für reprographische Vervielfältigungen betont: Wenn schon das bloße Verleihen von Werkexemplaren einer Vergütungspflicht unterworfen werde, so sei es schlechterdings unerträglich, die viel intensivere Werknutzung durch Herstellung dauerhafter Werkexemplare vergütungsfrei zuzulassen96. In Österreich und Deutschland ist man sich im Grundsatz darüber einig, daß der Verlagerung der Werknutzung durch reprographische Vervielfältigung aus der gewerblichen in die private Sphäre Rechnung getragen werden muß und daher die Vergütungspflicht nicht bei einer Verwendung zu persönlichen, wissenschaftlichen und ähnlichen Zwecken enden darf. Andererseits wird es als unzweckmäßig angesehen, die Vergütungspflicht dem Endbenutzer selber aufzuerlegen.

96Vgl. Ulmer, GRUR Int. 1972, 438, und Katzenberger, GRUR 1973, 639.

Anmerkungen

Quelle ist genannt, Umformulierungen sind gut erkennbar. Vielleicht nicht perfekt zitiert, aber: kW.

Sichter

[4.] Analyse:Kw/Fragment 096 10 - Diskussion
Bearbeitet: 15. February 2013, 16:09 SleepyHollow02
Erstellt: 15. February 2013, 16:01 (SleepyHollow02)
Fragment, KeineWertung, Kw, Lauber Schwipps 2004, SMWFragment, Schutzlevel, ZuSichten

Typus
KeineWertung
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
No.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 096, Zeilen: 10-33
Quelle: Lauber Schwipps 2004
Seite(n): 0, Zeilen: 0
Bei einem objektiven Maßstab werden für alle Verletzer in gleicher Weise geltende Kriterien angewendet, wohingegen bei einem subjektiven Maßstab zudem Fähigkeiten und Kenntnisse jedes Einzelnen berücksichtig werden müssen. Bei einem gruppenbezogenen Maßstab müssen dagegen wiederum Kenntnisse und Fähigkeiten der gesamten Gruppe berücksichtig [sic!] werden.

Ein subjektiver Maßstab würde demnach immer voraussetzen, dass bei jedem Verstoß der Einzelfall genauestens auf das Wissen des jeweiligen Verletzers hin betrachtet und erst dann entschieden werden kann. Dieses Vorgehen wäre viel zu zeitaufwendig und damit in der Praxis nicht praktikabel. Die Anwendung eines gruppenbezogenen Merkmals [sic!] würde zwar ermöglichen, den einzelnen Nutzerkreisen verschiedene Kenntnisstände zurechnen zu können, dennoch sprechen im Ergebnis die besseren Argumente für die Verwendung eines objektiv allgemeingültigen Kriteriums. Vorliegend geht es im Kern um die Feststellung des Umfangs eines absoluten Rechts, nämlich des durch Schrankenregelungen begrenzten Urheberrechts536. Ein absolutes Recht wirkt gegenüber jedermann, also absolut und nicht nur relativ537. Es würde schon dem Charakter eines absoluten Rechts widersprechen, wenn seine Reichweite vom Kenntnisstand der maßgeblichen Personengruppe, welcher der jeweilige potenzielle Verletzer angehört, abhinge538. Zudem müsste auch bei der Anwendung eines gruppenbezogenen Merkmals wieder der persönliche Hintergrund des potenziellen Verletzers betrachtet werden. Alleine die Ermittlung, ob es sich bei der fraglichen Handlung des Nutzers (zumeist Intemetnutzers), um eine durch § 53 Abs. 1 UrhG gedeckte Handlung handelt, dürfte die Urheber bereits vor unüberwindbare Probleme stellen.


536 Lauber/Schwipps, GRUR 2004, 293 (298).

537 Schack, BGB-AT, S. 46 f. Rn 155; Wagner, in; MüKo-BGB, § 823 Rn 142

538 Lauber/Schwipps, GRUR 2004, 293 (298).

e) Fraglich ist zum einen, ob hinsichtlich der rechtlichen Beurteilung der dem Nutzer bekannten Tatsachen ein objektiver und allgemeingültiger, ein objektiver, jedoch gruppenbezogener oder ein subjektiver Maßstab anzulegen ist. Während bei einem objektiven Maßstab allgemeine, für alle potenziellen Verletzer gleichermaßen gültige Kriterien zur Anwendung kämen, würden bei einem subjektiven Maßstab Kenntnisse und Fähigkeiten des potenziellen Verletzers, bei einem gruppenbezogenen Maßstab Kenntnisse und Fähigkeiten des maßgeblichen Verkehrskreises berücksichtigt. Ein subjektiver Maßstab wäre nicht praktikabel. Die Anwendung eines gruppenbezogenen Maßstabs würde es ermöglichen, den Kenntnissen und Fähigkeiten der verschiedenen Nutzerkreise, z.B. eines 14jährigen Schülers auf der einen Seite und eines im Urheberrecht tätigen Rechtsanwalts auf der anderen Seite, Rechnung zu tragen. Dennoch spricht einiges dafür, allgemeingültige objektive Kriterien zum Maßstab der Beurteilung der „Offensichtlichkeit” zu nehmen60. Denn es geht hier in der Sache darum, den Umfang eines absoluten Rechts festzustellen, nämlich des durch Schrankenregelungen begrenzten Urheberrechts. Es würde dem Charakter eines absoluten Rechts widersprechen, wenn seine Reichweite von dem Kenntnisstand des maßgeblichen Verkehrskreises, dem der jeweilige potenzielle Verletzer angehört, abhinge. Zudem würde dies eine für den Urheber unerträgliche Rechtsunsicherheit mit sich bringen, da er zunächst einmal die persönlichen Hintergründe eines potenziellen Verletzers ermitteln müsste - was z.B. bei Internetnutzern schwierig sein dürfte -, um beurteilen zu können, ob die fragliche Handlung des jeweiligen potenziellen Verletzers durch § 53 Absatz I UrhG gedeckt wurde. Auch der Schutz der Nutzer gebietet es nicht, die rechtliche Einordnung des Urheberrechts als absolutes Recht zu verwässern. Denn die in der Person des potenziellen Verletzers liegenden Umstände sind im Rahmen der zivil- und strafrechtlichen Sanktionen für Urheberrechtsverstöße zu berücksichtigen. So setzen zivilrechtliche Schadensersatzansprüche als zusätzliche Voraussetzung zumindest Fahrlässigkeit voraus, bei deren
Anmerkungen

Aus Fn. 536 und 538 wird die Nähe in der Gedankenführung wohl deutlich, in der Wortwahl eher nicht.

Sichter

[5.] Analyse:Kw/Fragment 128 17 - Diskussion
Bearbeitet: 14. April 2013, 18:45 Hindemith
Erstellt: 14. February 2013, 11:36 (SleepyHollow02)
Dreier / Schulze, Fragment, KeineWertung, Kw, SMWFragment, Schutzlevel, ZuSichten

Typus
KeineWertung
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
No.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 128, Zeilen: 17-30
Quelle: Dreier / Schulze
Seite(n): 0, Zeilen: 0
§ 44 UrhG verdeutlicht, dass im Urheberrecht zwischen Werkexemplar als Sache und dem Werk als Gestalt gewordener Schöpfungsgedanke, dem Immaterialgut, zu unterscheiden ist697. Wer ein Werkexemplar (die Sache) kauft, hat damit noch kein Recht an dem Immaterialgut erworben698. Er darf das Buch lesen oder sich die CD anhören, nicht aber aus dem Buch öffentlich vortragen oder die Musik öffentlich vorspielen699. Wer ein Werk erwirbt, braucht in der Regel keine Nuzungsrechte, um es anzuhören, zu lesen oder betrachten zu können700. Allerdings stehen auch dem Erwerber eines Werkexemplars wiederum dieselben Rechte, wie einem Dritte [sic!], an dem Werk zu. Hierunter sind insbesondere die durch die Schrankenregelungen gewährleisteten Nutzungen (gemäß §§ 44a ff. UrhG) zu fassen701. Auch der Erwerber einer CD kann sich demnach auf die Möglichkeit einer Privatkopie im Rahmen des § 53 Abs. 1 UrhG berufen, denn die Schrankenbestimmungen gestatten einzelne Nutzungen ohne gesonderten Rechteerwerb702.

697 Schulze, in: Dreier/Schulze, UrhG, § 44 Rn. 1.

698 Schulze, in: Dreier/Schulze, UrhG, § 44 Rn. 1.

699 Schulze, in: Dreier/Schulze, UrhG, § 44 Rn. 1.

700 Schulze, in: Dreier/Schulze, UrhG, § 44 Rn. 2.

701 Schulze, in: Dreier/Schulze, UrhG, § 44 Rn. 2.

702 Schulze, in: Dreier/Schulze, UrhG, § 44 Rn. 2.

[Rn. 1] Sinn und Zweck. § 44 ist eine Auslegungsregel (vgl. Schricker/Vogel § 44 Rdnr. 5). Sie verdeutlicht, dass im Urheberrecht zwischen dem Werkexemplar als Sache und dem Werk als Gestalt gewordener Schöpfungsgedanke, dem Immaterialgut, zu unterscheiden ist. Wer das Werkexemplar (die Sache) kauft, hat damit noch lange kein Recht an dem Immaterialgut erworben (Abs. 1). Er darf das Buch lesen, die Schallplatte anhören und das Bild an die Wand hängen. Er darf das Werk aber nicht verwerten, z. B. aus dem Buch öffentlich vortragen, die Musik als Hintergrundsmusik für ein Theaterstück verwenden oder von dem Bild Postkarten herstellen.

[Rn. 2] Wer ein Werkexemplar erwirbt, benötigt i. d. R. keine Nutzungsrechte, um es lesen, hören oder betrachten zu können (vgl. § 15 Rdnr. 20). Auf der anderen Seite stehen dem Erwerber des Werkexemplars dieselben Rechte zu, die auch jeder Dritte hat, sei es, weil die einzelnen Verwertungsrechte von vornherein beschränkt sind (vgl. § 15 Rdnr. 16 ff.), sei es, weil die gesetzlichen Schranken (§§ 44 a ff.) einzelne Nutzungen ohne gesonderten Rechteerwerb gestatten.

Anmerkungen

Die Engführung des Gedankens läßt sich aus den fünf Fußnoten schließen, die Wortlautnähe der Übernahme eher nicht. Wo die Formulierung von der Quelle abweicht, wird sie grammatikalisch und interpunktiv fehlerhaft: anzuhören statt anhören, Dritte statt Dritten, Abtrennung des Vergleichs wie einem Dritten durch Kommata. Eine gewisse Eigenständigkeit der Überlegung geht aus der Modernisierung von Schallplatte zu CD hervor.

Sichter


Fragmente (Kein Plagiat)

Kein Fragment



Fragmente (Verwaist)

Kein Fragment



Quellen

Quelle Autor Titel Verlag Jahr Lit.-V. FN
Kw/Leutheusser-Schnarrenberger 2010 Leutheusser-Schnarrenberger, Sabine Berliner Rede zum Urheberrecht, gehalten am 14.6.2010 in der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften 2010 nein nein
Kw/Stieper 2009 Malte Stieper Rechtfertigung, Rechtsnatur und Disponibilität der Schranken des Urheberrechts Mohr Siebeck 2009


Übersicht

Typus Gesichtet ZuSichten Unfertig Σ
KP0101
VS0101
ÜP0000
BO0404
KW0505
KeinP0000
Σ011011

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Kategorie:Kw




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