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VroniPlag Wiki

Analyse:Kw/Fragment 096 10

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Typus
KeineWertung
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
No.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 096, Zeilen: 10-33
Quelle: Lauber Schwipps 2004
Seite(n): 0, Zeilen: 0
Bei einem objektiven Maßstab werden für alle Verletzer in gleicher Weise geltende Kriterien angewendet, wohingegen bei einem subjektiven Maßstab zudem Fähigkeiten und Kenntnisse jedes Einzelnen berücksichtig werden müssen. Bei einem gruppenbezogenen Maßstab müssen dagegen wiederum Kenntnisse und Fähigkeiten der gesamten Gruppe berücksichtig [sic!] werden.

Ein subjektiver Maßstab würde demnach immer voraussetzen, dass bei jedem Verstoß der Einzelfall genauestens auf das Wissen des jeweiligen Verletzers hin betrachtet und erst dann entschieden werden kann. Dieses Vorgehen wäre viel zu zeitaufwendig und damit in der Praxis nicht praktikabel. Die Anwendung eines gruppenbezogenen Merkmals [sic!] würde zwar ermöglichen, den einzelnen Nutzerkreisen verschiedene Kenntnisstände zurechnen zu können, dennoch sprechen im Ergebnis die besseren Argumente für die Verwendung eines objektiv allgemeingültigen Kriteriums. Vorliegend geht es im Kern um die Feststellung des Umfangs eines absoluten Rechts, nämlich des durch Schrankenregelungen begrenzten Urheberrechts536. Ein absolutes Recht wirkt gegenüber jedermann, also absolut und nicht nur relativ537. Es würde schon dem Charakter eines absoluten Rechts widersprechen, wenn seine Reichweite vom Kenntnisstand der maßgeblichen Personengruppe, welcher der jeweilige potenzielle Verletzer angehört, abhinge538. Zudem müsste auch bei der Anwendung eines gruppenbezogenen Merkmals wieder der persönliche Hintergrund des potenziellen Verletzers betrachtet werden. Alleine die Ermittlung, ob es sich bei der fraglichen Handlung des Nutzers (zumeist Intemetnutzers), um eine durch § 53 Abs. 1 UrhG gedeckte Handlung handelt, dürfte die Urheber bereits vor unüberwindbare Probleme stellen.


536 Lauber/Schwipps, GRUR 2004, 293 (298).

537 Schack, BGB-AT, S. 46 f. Rn 155; Wagner, in; MüKo-BGB, § 823 Rn 142

538 Lauber/Schwipps, GRUR 2004, 293 (298).

e) Fraglich ist zum einen, ob hinsichtlich der rechtlichen Beurteilung der dem Nutzer bekannten Tatsachen ein objektiver und allgemeingültiger, ein objektiver, jedoch gruppenbezogener oder ein subjektiver Maßstab anzulegen ist. Während bei einem objektiven Maßstab allgemeine, für alle potenziellen Verletzer gleichermaßen gültige Kriterien zur Anwendung kämen, würden bei einem subjektiven Maßstab Kenntnisse und Fähigkeiten des potenziellen Verletzers, bei einem gruppenbezogenen Maßstab Kenntnisse und Fähigkeiten des maßgeblichen Verkehrskreises berücksichtigt. Ein subjektiver Maßstab wäre nicht praktikabel. Die Anwendung eines gruppenbezogenen Maßstabs würde es ermöglichen, den Kenntnissen und Fähigkeiten der verschiedenen Nutzerkreise, z.B. eines 14jährigen Schülers auf der einen Seite und eines im Urheberrecht tätigen Rechtsanwalts auf der anderen Seite, Rechnung zu tragen. Dennoch spricht einiges dafür, allgemeingültige objektive Kriterien zum Maßstab der Beurteilung der „Offensichtlichkeit” zu nehmen60. Denn es geht hier in der Sache darum, den Umfang eines absoluten Rechts festzustellen, nämlich des durch Schrankenregelungen begrenzten Urheberrechts. Es würde dem Charakter eines absoluten Rechts widersprechen, wenn seine Reichweite von dem Kenntnisstand des maßgeblichen Verkehrskreises, dem der jeweilige potenzielle Verletzer angehört, abhinge. Zudem würde dies eine für den Urheber unerträgliche Rechtsunsicherheit mit sich bringen, da er zunächst einmal die persönlichen Hintergründe eines potenziellen Verletzers ermitteln müsste - was z.B. bei Internetnutzern schwierig sein dürfte -, um beurteilen zu können, ob die fragliche Handlung des jeweiligen potenziellen Verletzers durch § 53 Absatz I UrhG gedeckt wurde. Auch der Schutz der Nutzer gebietet es nicht, die rechtliche Einordnung des Urheberrechts als absolutes Recht zu verwässern. Denn die in der Person des potenziellen Verletzers liegenden Umstände sind im Rahmen der zivil- und strafrechtlichen Sanktionen für Urheberrechtsverstöße zu berücksichtigen. So setzen zivilrechtliche Schadensersatzansprüche als zusätzliche Voraussetzung zumindest Fahrlässigkeit voraus, bei deren
Anmerkungen

Aus Fn. 536 und 538 wird die Nähe in der Gedankenführung wohl deutlich, in der Wortwahl eher nicht.

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