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Analyse:Ma/Fragment 067 03

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Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
PlagProf:-)
Gesichtet
No.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 67, Zeilen: 3-20
Quelle: Spaun 2003
Seite(n): 78-79, Zeilen: S. 78: 23-29; S. 79: 1-9
Dem allgemeinen Common Law-Grundsatz nemo plus iuris transferre potest quam ipse habet folgend gilt auch im englischen Rechtskreis die nemo dat quod non habet-Regelung und damit der grundsätzliche Ausschluss des gutgläubigen Erwerbs beweglicher Kulturgüter vom Nichtberechtigten.87 In Section 21 Abs. 1, 1. Halbs. des Sale of Goods Act aus dem Jahre 1979 wurde dies explizit kodifiziert und bestimmt, dass ,,[s]ubject to this Act, where goods are sold by a person who is not their owner, and who does not sell them under the authority or with the consent of the owner, the buyer acquires no better title to the goods than the seller had … .“ Daneben bestanden aber ebenso wie innerhalb der Rechtsordnung der Vereinigten Staaten von Amerika auch in Großbritannien verschiedene Ausnahmen, die ebenfalls zu einem gutgläubigen Erwerb unrechtmäßig entzogener Kulturgüter bei entgeltlichen Geschäften führen konnten und können.88 Eine erste Ausnahme und Möglichkeit gutgläubigen Erwerbs unrechtmäßig entzogener Kulturgüter ruht – ebenso wie innerhalb der amerikanischen Rechtsordnung – in dem sog. estoppel-Grundsatz. Nach Section 21 Abs. 2, 2. Halbs. des Sale of Goods Act aus dem Jahre 197989 ist der Herausgabeanspruch des Eigentümers gegenüber einem gutgläubigen Käufer der Sache, der sie von einem Dritten erwirbt, unter der Voraussetzung verwirkt, dass der Eigentümer durch sein Verhalten den Eindruck erweckt hat, dass nicht er, sondern der veräußernde Dritte Eigentümer der Sache bzw. zumindest veräußerungsbefugt ist.90

87 Vgl. Palmer, Conversion, Trespass and Title to Art Works, in: Palmer, The Recovery of Stolen Art, 1998, S. 33–66, S. 4960; Spaun, Der Herausgabeanspruch bei Diebstahl oder illegalem Export von Kulturgütern, 2003, S. 78–81; Kowalski, [...].

88 Vgl. Knott, Der Anspruch auf Herausgabe gestohlenen und illegal exportierten Kulturguts, 1990, S. 56–58.

89 Halsbury’s Statutes of England, Bd. 49, S. 1102, 1 123 (3. Aufl. 1979).

90 Vgl. aus der kulturgüterrechtlichen Literatur auch Spaun, Der Herausgabeanspruch bei Diebstahl oder illegalem Export von Kulturgütern, 2003, S. 78–81.

Im englischen Recht gilt der dem römischen Recht entstammende Grundsatz nemo plus iuris transferre potest quam ipse habet (oder nemo dat quod non habet) auch noch heute in vergleichsweise weitem Umfang. Sec 21 (1) 1. HS Sale of Goods Act 1979 (SGA)110 statuiert entsprechend als Grundregel:

"Subject to this Act, where goods are sold by a person who is not their owner, and who does not sell them under the authority or with the consent of the owner, the buyer acquires no better title to the goods than the seller had (...)"'.

[S. 79]

Daneben bestanden und bestehen aber auch im englischen Recht von Beginn an Ausnahmen von diesem Grundprinzip. Vier dieser Ausnahmen, die für den Handel mit Kulturgütern von Bedeutung sind, werden im Folgenden vorgestellt.

Die erste Ausnahme wird gleich im Anschluss an das genannte Grundprinzip in Ssec 21 (2) 2. HS SGA genannt: der Eigentümer kann seinen Herausgabeanspruch gegenüber einem gutgläubigen Käufer der Sache, der sie von einem Dritten kauft, verwirken, wenn der Eigentümer durch sein Verhalten den Eindruck erweckt hat, daß nicht er, sondern der veräußernde Dritte Eigentümer der Sache bzw zumindest veräußerungsbefugt ist (estoppel).111


110 Halsbury's Statutes of England, Band 394 (2002) S. 60.

111 "(...) unless the owner of the goods is by his conduct precluded from denying the seller's authority to sell".

Anmerkungen

Spaun wird in Fußnote 87 an zweiter Stelle genannt sowie in Fußnote 90 als weiterführende Literatur ("Vgl. ... auch").

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