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Analyse:Ma/Fragment 106 01

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Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
PlagProf:-)
Gesichtet
No.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 106, Zeilen: 1-7, 13-18
Quelle: Gursky_Pfeifer_Wiegand_2004
Seite(n): 469-470, Zeilen: Rn 18
[Die Nichtanwendung des § 935 BGB] auf die hier in Rede stehenden Maßnahmen der kulturellen Verstaatlichung erscheint jedoch bereits a priori problematisch, weil für deren Beurteilung die erforderlichen rechtsstaatlichen Geltungskriterien bzw. völkerrechtlichen Mindestvoraussetzungen fehlen. Infolgedessen ist davon auszugehen, dass bei der kulturellen Verstaatlichung in den genannten Konstellationen und damit auch bei deren Inbesitznahme die erforderliche Befugnis des Eingreifenden, die den Willen des unmittelbaren Besitzers ersetzt, nicht gegeben war.230 Vielmehr ist den allgemeinen Erwägungen auch hinsichtlich der mit einem Unrechts- und vor allem Nichtigkeitsverdikt belegten Konstellationen kultureller Verstaatlichung zu folgen, die sich aus Sinn und Zweck der Konstruktion des § 935 BGB und der dort inkorporierten Interessenbewertung zwischen ursprünglichem Eigentümer und gutgläubigem Erwerber ergeben.

Bereits aus der Konzeption des gutgläubigen Erwerbs und einer dementsprechenden Interpretation des § 935 BGB ist abzuleiten, dass es mit den rechtspolitischen wie den dogmatischen Grundlagen der §§ 932 ff. BGB vollkommen unvereinbar wäre, wenn die mit dem Nichtigkeitsverdikt belegte kulturelle Verstaatlichung dazu führen würde, dass Kunstgegenstände gutgläubig erworben und die Eigentümer um ihr Recht gebracht werden könnten.


230 Vgl. Wiegand in Staudinger – BGB: Buch 3 Sachenrecht, 2004, § 935, Rdnr. 17–18.

Ihre Anwendung auf die hier in Rede stehenden Maßnahmen des nationalsozialistischen Unrechtsstaates, dh die Inbesitznahme der Bilder und deren regelmäßig später erfolgte Konfiskation, erscheint deshalab von vornherein problematisch, weil für deren Beurteilung die erforderlichen rechtsstaatlichen Kriterien fehlen. Infolgedessen ist davon auszugehen, dass bei der Entfernung der Bilder aus öffentlichen wie privaten Sammlungen und damit auch bei deren Inbesitznahme die erforderliche Befugnis des Eingreifenden, die den Willen des unmittelbaren Besitzers ersetzt, nicht gegeben war (...)

Schließlich aber stehen allgemeine Erwägungen der Möglichkeit des gutgläubigen Erwerbs in derartigen Konstellationen entgegen, die man aus dem oben eingehend dargelegten Konzept des gutgläubigen Erwerbs und einer dementsprechenden Interpretation des § 935 ableiten kann:

(1) Es wäre mit den rechtspolitischen wie den dogmatischen Grundlagen der §§ 932 ff BGB vollkommen unvereinbar, wenn diese nationalsozialistische Besitzergreifung dazu führen würde, dass Kunstgegenstände gutgläubig erwroben und die Eigentümer um ihr Recht gebracht werden könnten.

Anmerkungen

Nur ein "Vgl."-Verweis auf die Quelle, aus der im direkten Anschluss eine längere Passage offen zitiert wird. Der Satz "Vielmehr ... ergeben" paraphrasiert die Quelle locker und wird nicht als Plagiat gewertet.

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