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Analyse:Mg/Fragment 0165 18

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Typus
Verdächtig
Bearbeiter
Bummelchen
Gesichtet
No.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 165, Zeilen: 18-39
Quelle: Adolph 1991
Seite(n): 26,84,136, Zeilen:
Im Jahr 1958 kam es zu einer Verzahnung zwischen dem Bundeswirtschaftsministerium und dem Forschungsbeirat. Ministerialdirektor von Boeckh wurde vom Ministerium freigestellt und übernahm als stellvertretender und geschäftsführender Vorsitzender des Forschungsbeiratesdessen Koordination mit den verschiedenen Ressorts. Man hatte sich beim Kabinettsbeschluss

zum Forschungsbeirat im Dezember 1952 darauf geeinigt, dass „Presseverlautbarungen über das Vorhandensein und die Tätigkeit des Forschungsbeirates zwar grundsätzlich nicht ausgeschlossen seien, a-ber doch nur selten herausgegeben werden sollen"[Fn 3]. Dennoch veröffentlichte der Forschungsbeirat nach seinen Sitzungen kurze Pressekommunikees und einzelne Mitglieder berichteten nahestehenden Tageszeitungen etwas ausführlicher. Dies war den Mitgliedern jedoch noch nicht genug und so kamen sie auf der Plenarsitzung am 6. Juli 1953 „einmütig zu der Auffassung, daß im Hinblick auf die gegebene politi-sche Situation die Arbeitsergebnisse des Forschungsbeirates durch die Bundesregie-rung gebilligt und möglichst umgehend publiziert werden sollen" [Fn 4]. Aufgrund der besonderen Dringlichkeit sollte auf die Einberufung des interministeriellen Ausschus-ses verzichtet werden und eine Zustimmung des Bundeskabinetts zur Veröffentlichung - wie sie nach dem Beschluss des Kabinetts vom 12. Dezember 1952 vorge-sehen war - im Umlaufverfahren erreicht werden.

...

[Fn 3] Protokoll der 265. Kabinettssitzung am 12.12.1952, in: Booms (Hrsg) (1989): 743. [Fn 4] Schnellbrief des Bundesministers für gesamtdeutsche Fragen an den Herrn Staatssekretär des Bundes-kanzleramtes vom 7.7.1953, in: BarchK B 136/ 962; auch in BarchK B 141/9188.

[S 26]

Vgl. dazu PAAA, Abt. 2, Bd. 2 t5, Protokoll über die Interministerielle AusschußSitzung für Fragen der Wiedervereinigung Deutschlands am 19. Januar 1953, fol. 136. Von Boeckh wurde 1958 als Ministerialdirektor vom Bundesministerium für Wirtschaft freigestellt und übernahm als stellvertretender und geschäftsführender Vorsitzender des Forschungsbeirates dessen Koordination mit den verschiedenen Ressorts. 76 PAAA, Abt. 2, Bd. 215, Protokoll über die Interministerielle Ausschuß-Sitzung für Fragen der Wiedervereinigung Deutschlands am 19. Januar 1953, fol. 136.

[S 84]

Die Bedeutung dieses Beschlusses konnte zu diesem Zeitpunkt aber von den Beteiligten noch nicht abgesehen werden. Auch nicht, wieviel Bemühen es dann seitens des For265 BA, B 137/937, Abschrift, Der Bundesminister für gesamtdeutsche Fragen, Z 11K. 1782/52 an den Herrn Staatssekretär des Bundeskanzleramtes vom 21. November 1952, Vertraulich!, etr.: Forschungsbeirat für Fragen der Wiedervereinigung Deutschlands. - Beiräten obliegt es aber prinzipiell sowieso nur, im Vorfeld der staatlichen Willensbildung an der Entscheidungsfindung mitzuwirken. Maßnahmen mit Außenwirkung haben sie nicht zu treffen. Eine Ausnahme bilden hier einzig einige wenige Preisrichterkollegien und qua ihres Sonderstatus die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Schriften. Vgl. dazu Dietzel, a.a.O., 5. t89. 266 BA, B 137/937, Abschrift, Der Bundesminister für gesamtdeutsche Fragen, Z 1/K. 1782/52 an den Herrn Staatssekretär des Bundeskanzleramtes vom 21. November 1952,Vertraulich!, betr.: Forschungsbeirat für Fragen der Wiedervereinigung Deutschlands. Das vom Forschungsbeirat zu erstellende Sofortprogramm hätte für das erste Jahr nach der Wiedervereinigung gelten sollen. Vgl. Erster Tätigkeitsbericht, S. 10. 267 Das Protokoll der Kabinettssitzung hielt dazu ergänzend zum darüber hinaus bestehenden ‘Einverständnis‘ fest, ‘daß Presseverlautbarungen über das Vorhandensein und die Tätigkeit des Forschungsbeirates zwar grundsätzlich nicht ausgeschlossen seien, aber doch nur selten herausgegeben werden sollten.“ [Fn 265]. Kabinettssitzung 1952, a.a.O., 5. 742.

[ S.136]

Und wohl auch mit Blick auf die unmittelbar bevorstehende Washingtoner Außenministerkonferenz der drei Westmächte kam das Plenum des Forschungsbeirates auf seiner Sitzung vom 6. Juli "[...] einmütig zu der Auffassung, daß im Hinblick auf die gegebene politische Situation die Arbeitsergebnisse des Forschungsbeirates durch die Bundesregierung gebilligt und möglichst umgehend publiziert werden sollen" Thedieck wollte wegen der "besonderen Eilbedürftigkeit" die vom Forschungsbeirat verabschiedeten Thesen am darauffolgenden 11. Juli über "RIAS-Berlin der Bevölkerung der sowjetischen Besatzungszone bekanntgeben lassen und sie gleichzeitig der Presse der Bundesrepublik übermitteln." [Fn 433] Aufgrund der‘besonderen Dringlichkeit und der Tatsache, daß die meisten Bundesressorts auf der Plenarsitzung des Forschungsbeirates vertreten waren und den Arbeitsergebnissen und deren Publizierung zugestimmt hatten‘, glaubte Thedieck zudem, ‘von der Einberufung des interministeriellen Ausschusses Jakob Kaiser‘ und der Führung des ‚bestens als Finanziers Hitlers bekannten Friedrich Ernst‘ als ein Gremium zur Vorbereitung eines Angriffskrieges gegen die DDR dargestellt wurde. Vgl. dazu zusammenfassend: Informationsdienst des Bundespresseamtes, Nr. 5 vom 18.7.1953.

[Fn 431] Vgl. Schwarz, Ära Adenauer 1949-1957, 5. 212.

[Fn 432] BA, B 136/962, Schnellbrief, Der Bundesminister für gesamtdeutsche Fragen an den Herrn Staatssekretär des Bundeskanzleramtes, 1 B 4 - 906 - 15611/53 (Kab.910/53) vom 7. Juli 1953,fol. 4-5. Ebd.

Anmerkungen

Wieder erhebliche inhaltliche Ähnlichkeiten.

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