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Analyse:Mg/Fragment 0166 04

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Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
Bummelchen
Gesichtet
No.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 166, Zeilen: Ab 4
Quelle: Adolph 1991
Seite(n): 135,139,141, Zeilen:
Im Auswärtigen Amt formierte sich Widerspruch gegen die Veröffentlichung der Thesen. In einer internen Stellungnahme hieß es: „Die Thesen des Forschungs-beirates für Fragen der Wiedervereinigung betreffen Einzelheiten, unter denen die Wiedervereinigung zu vollziehen ist. Damit wird ein Thema berührt, das schon jetzt bei der Konferenz der westlichen Außenminister und gegebenenfalls erst recht bei einer Viererkonferenz den Hauptgegenstand der Verhandlungen bilden wird. Ange-strebt wird hier ein Übereinkommen mit der Sowjetunion, aufgrund dessen sich die Wiedervereinigung auf friedlichem Wege vollziehen soll. Ein derartiges Überein-kommen wird gefährdet werden, wenn wir vorzeitig unseren Standpunkt präjudizie-ren, daß wir Thesen der vom Forschungsbeirat vorgeschlagenen Art veröffentlichen. Auch den Westalliierten wird eine solche Veröffentlichung ungelegen sein, da sie ein Ergebnis vorwegnimmt, das erst im Verhandlungswege erreicht werden soll."2 Weitere Einsprüche erfolgten vom Finanz- und Arbeitsministerium, zielten aber mehr auf den Inhalt der Thesen ab oder stellte das Vorhaben grundsätzlich in Frage. So kritisierte der Vertreter des Finanzministeriums, Ministerialdirigent Fischer-Menshausen, auf der nun doch einberufenen Sitzung des Interministeriellen Aus-schusses am 15. Juli 1953, „daß die eigentliche Funktion des Forschungsbeirates verfälscht werde, wenn man ihn als ein Instrument benutze, um politische Wirkungen zu erzielen"4. Man solle sich auf die wissenschaftliche Erforschung der Grund-lagen konzentrieren und das Erzielen politischer Wirkungen der Bundesregierung bzw. dem Bundesministerium für gesamtdeutsche Fragen überlassen.

...

[Fn 2] Vermerk vom 11.7.1953 betr. Arbeitsergebnisse des Forschungsbeirates für Fragen der Wiedervereini-gung Deutschlands in dessen Sitzung am 6.7.1953, zit. nach: Adolph (1991): 139.

[Fn 3] vgl. Brief von Thedieck an Emst vom 15.7.1953, in: BarchK B 137/ 3930.

[Fn 4] Niederschrift über die Sitzung des Interministeriellen Ausschusses für Fragen der Wiedervereinigung im Bundesministerium für gesamtdeutsche Fragen am 15.7.1953, in: BarchK B 102/ 13312.

[S. 139]

In der Länderabteilung (Abteilung III) und Handelspolitischen Abteilung (HaPol, Abteilung IV) nahm man zu dem Antrag des Bundesministers für gesamtdeutsche Fragen hingegen wie folgt Stellung: Die Thesen des Forschungsbeirates für Fragen der Wiedervereinigung betreffen Einzelheiten, unter denen die Wiedervereinigung zu vollziehen ist. Damit wird ein Thema berührt, das schon jetzt bei der Konferenz der westlichen Außenminister und gegebenenfalls erst recht bei einer Viererkonferenz den Hauptgegenstand der Verhandlungen bilden wird. Angestrebt wird hier ein Übereinkommen mit der Sowjetunion, aufgrund dessen sich die Wiedervereinigung auf friedlichem Wege vollziehen soll. Ein derartiges Übereinkommen wird gefährdet werden, wenn wir vorzeitig unseren Standpunkt dadurch präjudizieren, daß wir Thesen der vom Forschungsbeirat vorgeschlagenen Art veröffentlichen. Auch den Westalliierten wird eine solche Veröffentlichung ungelegen sein, da sie ein Ergebnis vorwegnimmt, das erst im Verhandlungswege erreicht werden sollte. [Fn 441]

...

[Fn 441] PAAA, Abt. III, Bd. 6, gesamtdeutsche Wiedervereinigung Deutschlands und Wahlen), Az. 202-03, Vermerk, Az 202-03 11114229153, betr.: Arbeitsergebnisse des Forschungsbeirates für Fragen der Wiedervereinigung Deutschlands in dessen Sitzung am 6.7.1953 vom 11. Juli 1953, gez. v. Etzdorf.

[S. 141]

‘Zu den Fragen, auf weichem Wege die von Staatssekretär Thedieck als notwendig bezeichneten Wirkungen zweckmäßigerweise ausgelöst werden sollen und ob der Forschungsbeirat hierfür das richtige Gremium wäre, sei sein Haus der Ansicht, daß die eigentliche Funktion des Forschungsbeirates verfälscht werde, wenn man ihn als ein Instrument benutze, um politische Wirkungen zu erzielen. Dies wäre allein die Aufgabe der Bundesregierung bzw. des Bundesministeriums für gesamtdeutsche Fragen. Der Forschungsbeirat solle sich auf die wissenschaftliche Erforschung der Grundlagen für den Fall der Wiedervereinigung beschränken.‘47 Man war im Finanzministerium zudem der Ansicht, daß die diskutierten Thesen ihrem Inhalt nach zu sehr aus dem Zusammenhang gerissen seien und ‘lediglich eine bereits allgemein bekannte programmatische Erklärung darstellen würden. Isoliert betrachtet können sie nur zu Mißverständnissen führen.‘

[S. 135]

[Fn 427] Vgl. PAAA, Abt. II, Bd. 209, Niederschrift über die Sitzung des Interministeriellen Ausschusses für Fragen der Wiedervereinigung Deutschlands im Bundesministerium für gesamtdeutsche Fragen am 15. Juli 1953, fol. 240-251, hier fol. 240f. und 244f.; Niederschrift auch in: BA, B 136/962, fol. 21- 34.

Anmerkungen

Gibt zwar für einen erheblichen Teil die Quelle an, fpr einen anderen unterschlägt er diese.

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