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Analyse:Ms/Fragment 031 03

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Typus
Verdächtig
Bearbeiter
Bummelchen
Gesichtet
No.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 31, Zeilen: 3-12
Quelle: Clement 1934
Seite(n): 3, Zeilen:
Außerdem kontrollierte er die Geschäfte

des Magistrats :"Bey den Rathswahlen soll man nachsehen, ob sie legitime vorgegangen und von dem Hofrath oder Regierungen bestätigt sind, item ob alle Wochen Rath gehalten werde" [Fn 40].

Da die Rentmeisterinstruktion jedoch nur für kleinere Städte galt und ihre Wirkung daher begrenzt bleiben mußte, ergingen in der Folge am 23.7.1670 [Fn 41] und am 1.1.1748 [Fn 42] die Stadt- und Marktinstruktionen für die größeren Kommunen.In der Instruktion vom 23.7.1670 wurde versucht, mit der Konkretisierung des staatlichen Aufsichtsrechts den Mißbrauch städtischer Gewalt einzugrenzen [Fn 43].

...

[Fn 40] Rentmeisterinstruktion vom 24.12.1669, abgedr. bei Rosenthal, 181 ff


[Fn 41] Ebenda, 109 ff, Stern, 8


[Fn 42] Abgedr. in Kreittmayr, Sammlung, S. 558 ff


[Fn 43] Während Rosenthal, 110, von der Stadt- und Marktordnung als einer "einheitlichen, gesetzlichen Regelung der Stadtverfassung" spricht, meint Horst Clement, Das bayerische Gemeindedikt vom 17. Mai 1818. Ein Beitrag zur Entstehungsgeschichte der kommunalen Selbstverwaltung in Deutschland, Diss., Freiburg, Kassel 1934, 3f, daß es sich nicht um eine Neugestaltung gehandelt habe. Die Instruktion beschränke sich "lediglich auf kasuistisch genaue Verwaltungsvorschriften und Bestimmungen" zur Regelung der staatlichen Aufsicht.

Zum unmittelbaren staatlichen Aufsichtsorgan wurde der Rentmeister;

seinen jährlichen Visitationsreisen, den sogenannten Rentmeisterumritten, waren sämtliche Städte und Märkte mit Ausnahme der fünf Hauptstädte, die der Landesregierung direkt unterstellt waren, unterworfen. Seine weitgehenden Aufsichtsrechte den städtischen Räten gegenüber wurden 1669 in einer Instruktion [Fn 7]genau festgelegt. Ihm waren die Ratsbücher und -protokolle und die Rechnungen vorzulegen; bei Veräußerungen von Geld und Gütern, Aufnahme von Kapitalien und Ausschreibung neuer Steuern war seine Genehmigung erforderlich; er hatte die Qualitäten der städtischen Beamten, die Wahl und Amtsführung des Stadtrates [Fn 8] und die Besoldungen zu überwachen wie überhaupt die gesamte Gerichts-, Polizei- und Finanzverwaltung der Stadt zu kontrollieren. Ein sehr anschauliches Bild von den Mißständen innerhalb der städtischen Verwaltung, um deren Beseitigung die patriarchalische Fürsorge der landesherrlichen Regierung durch lebhafte Mahnungen und Anordnungen bemüht war, gibt die Stadt- und Marktinstruktion von 1670.[Fn 9] Das städtische Verwaltungs- und Behördensystem, Wahlmodus und Zusammensetzung des Rates, — das alles bleibt unberührt und auch weiterhin dem lokalen Herkommen überlassen.[Fn 10]

...


[Fn 7] Rentmeisterische Instruktion vom 24. Dez. 1669, s. Kreittmayr, Generaliensammlung 1771, S. 647 ff.


[Fn 8] „Bey den Rathswahlen soll man nachsehen, ob sie legitime vorgegangen und von dem Hofrath oder Regierungen bestätigt sind, item ob alle Wochen Rath gehalten werde, wer dabey erschienen, und ob das Silentium fleißig gehalten werde, maßen diejenigen, welche aus dem Rath Schwätzen, ihre Stellen verlohren“ . Rentm. Instrukt. Art. 65.


[Fn 9] „Instruktion, Was die Bürgerlichen Obrigkei.en, in Stätt und Märckten deß Churfürstenthumbs und der Landen zu Bayern, ins kiinnfftig absonderlich in obacht zunemmen und gehorsambist zu vollziehen haben“ . München, d. 23. Juli a. 1670. — Vgl. Rosenthal, II, S, 109 ff.


[Fn l0] Anders Rosenthal, der von einer „einheitlichen, gesetzlichen Regelung der Stadtverfassung“ spricht. II, S. 110.

Anmerkungen
Sichter

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