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Analyse:Ms/Fragment 086 01

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Typus
Verdächtig
Bearbeiter
Bummelchen
Gesichtet
No.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 86, Zeilen: 1-8
Quelle: Clement 1934
Seite(n): , Zeilen:
[

Die Gemeindegesetzgebung Montgelas von 1808 erzeugte unter den Zeitgenossen unterschiedlichste Reaktionen. Der spätere Staatsrat v. Zentner schreibt über die Edikte [Fn 160] im Rückblick: "Die seit 1803 erschienenen Verordnungen haben die vormals bestandenen Verfassungen aufge

...

[Fn 160] Einleitender Vortrag v. Zentners zur ersten Staatsratssitzung vom 29. Januar 1818, Beilage I, HStA Staatsrat 423 ] löst...-was an ihre Stelle gesetzt wurde, waren nur leere Formen, Namen ohne Sache; die Regierungen zogen Alles unter unmittelbare Aufsicht und Leitung; -diese Maßregel findet zwar in den Zeit-Ereignissen, und zum Theil auch darin eine Rechtfertigung, daß die alten in sich selbst ausgearteten Gemeinde-Verfassungen zu den neueren Staats-Einrichtungen nicht mehr paßten; es entstand aber daraus eine Vereinzelung der Staatsbewohner“.

Nach einem ausführlichen,

historischen Überblick über die Entwicklung des bayerischen Gemeinderechtes und einer Schilderung der bisherigen Revisionsverhandlungen seit 1813 folgt eine kritische Auseinandersetzung mit der Gemeindegesetzgebung Montgelas’ und die Begründung der neuen Gemeindeverfassung und der in ihr verwirklichten Grundsätze [Fn 158] : „Die seit 1803 erschienenen Verordnungen haben die vormals bestandenen Gemeindeverfassungen aufgelöset, . . . . was an ihre Stelle gesetzt wurde, waren nur leere Formen, Namen ohne Sache. Die Regierungen zogen alles unter ihre unmittelbare Aufsicht und Leitung; — diese Maßregel findet zwar in den Zeitereignissen und zum Teil auch darin eine Rechtfertigung, daß die alten, in sich selbst ausgearteten Gemeindeverfassungen zu den neuen Staatseinrichtungen nicht mehr paßten; es entstand aber daraus einei Vereinzelung der Staatsbewohner; — jeder steht unbekümmert neben dem anderen, nur für sich und sein Interesse besorgt, der Gemeinsinn geht endlich ganz verloren; auf ein Volk, welches in einem solchen Zustande sich befindet, kann in einem kultivierten Staate eine Regierung mit Kraft und Sicherheit nicht wirken; sie kann durch ihre Organe der Kräfte, der Kenntnisse und des Willens aller Einzelnen sich nicht bemeistern; — ohne eine dem Geiste der Zeit und der Kultur des Volkes entsprechende Gemeindeverfassung ist eine allgemeine Staatsverfassung nicht denkbar; sie ist die Grundlage aller politischen Institutionen im Staate, und ohne eine solche läßt sich eine organische Ausbildung des Staatskörpers nicht ausführen. Jedem Gemeinde-Gliede muß ein ihm angemessener Grad von Teilnahme an den gemeinsamen Angelegenheiten zugestanden werden; wenn der Einzelne sich dadurch selbst als unmittelbares Glied eines Ganzen, einer öffentlichen Gemeinschaft empfindet, so hört er auf, sein Selbst allein zum Zwecke zu nehmen, es wird ein Sinn für das Öffentliche — ein Gemeinsinn wieder entstehen, sei er auch anfänglich nur lokal, — sobald den Gemeindegliedern gestattet ist, mit eigener Kraft für ihr eigenes gemeinsames Interesse zu sorgen und sie nicht beständig durch fremde Einwirkungen in ihreu Handlungen gelähmt werden.“

...


[Fn 168] Vgl. Sitzungsprotokoll vom 29. Januar 1818. H. St. A.

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