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Analyse:Ms/Fragment 096 02

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Typus
Verdächtig
Bearbeiter
Bummelchen
Gesichtet
No.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 96, Zeilen: 2-27
Quelle: Clement 1934
Seite(n): 20-21, Zeilen:
Auch Nürnberg kritisierte die Entmachtung der Städte bei der Polizeiverwaltung und verlangte die Einrichtung eines vergrößerten Wirkungskreises,

der sich auf die Verwaltung des Kommunal- und Stiftungsvermögens, des Bauwesens und der Gerichtsbarkeit zu erstrecken habe. Außerdem sollte der bürgerliche Ausschuß restauriert und die Kompetenz zur Anstellung der städtischen Beamten dem Munizipalrat übertragen werden: ... so muß nothwendig der Munizipalrath seinen Mitbürgern als unnütz und überflüssig erscheinen und statt sich Würde und Kraft zu verschaffen, Dedignation, Miß- [Fn 203] trauen und Verdruß zu seiner Belohnung ernten“ . Nach Ansicht von Clement [Fn 204] verlangten die beiden Städte nichts anderes als die Totalrevision der Gemeindeedikte von 1808 und die Wiederherstellung der alten reichsstädtischen Verfassungsverhältnisse. Dies ist wohl übertrieben, da selbst Clement zugesteht, daß sich die Städte bereits mit der Verstaatlichung der Polizei abgefunden hatten. Zumindest aber waren die Forderungen von Augsburg und Nürnberg ein deutlicher Protest gegen die Gemeindereform Monteglas. Die zuständigen Lokalkommissäre mußten daher die Vorschläge ablehnen. Jedoch konnten einige kleinere Änderungen erreicht werden [Fn 205]. Als Zugeständnis empfahl die Sektion z.B., die Munizipalräte zu besolden [ und sie von der Pflicht zu befreien, auf Anweisung des Polizeidirektors an der Polizeiverwaltung teilnehmen zu müssen. Außerdem sollte die Ablehnung der Ernennung durch die Generalkreiskommissariate nach ihrer Wahl unmöglich werden. Der massive Widerstand beschränkte sich aber nicht nur auf die ehemaligen freien Reichsstädte. Auch die anderen Städte und Märkte zögerten in der Umsetzung der Edikte. Im Ergebnis blieben bis zur Revision der Gemeindeedikte von 1808 rund 1/3 der Städte und Märkte ohne Munizipalverfassung [Fn 206]. ]

...

[Fn 203] ausführlich in J. Weiss, 169


[Fn 204] Clement, 21


[Fn 205] Seydel 6


[Fn 206] Ebenda

S. 20

Demgegenüber enthält die Eingabe Nürnbergs unterzeichnet von sämtlichen neugewählten Munizipalräten — sehr viel weitgehendere und radikalere Forderungen, die noch durch eine passive Resistenz unterstrichen werden, indem die zu Munizipalräten ernannten Bürger die Annahme des Amtes verweigern. Als man behördlicherseits die Weigerung abweist, bittet einer von ihnen sogar darum, ihm den Rechtsweg zu öffnen, damit er den Schutz

S 21

der Gesetze für seine bürgerliche Freiheit in Anspruch nehmen könne. Dieser hartnäckige Widerstand hat vor allem seinen Grund in einer Bestimmung des Gemeindeediktes, nach der die Munizipalräte vom Polizeidirektor als ausführende Organe, m. a. W. als Polizeibüttel, verwandt werden konnten, wozu begreiflicherweise niemand Lust verspürte, weder die Mitglieder des städtischen Patriziates, ehemalige Senatoren, noch die Handwerker und Kaufleute, die sich nicht bei ihren Mitbürgern unbeliebt machen wollten. Statt dessen fordern die Munizipalräte Befreiung von der Vormundschaft des Polizeidirektors und Zuweisung eines ausgedehnten Wirkungskreises, der sich auf die Verwaltung des Kämmereivermögens und der Stiftungen, das Bauwesen und Jurisdiktionsbefugnisse erstreckt. Ferner soll die Anstellung des städtischen Dienstpersonals in der Hand des Munizipalrates liegen und ihm als Verbindungsglied zur Bürgerschaft ein Vertretungskörper, ein bürgerlicher Ausschuß, zur Seite treten. Derartige Vorschläge bedeuteten nichts anderes als eine Reaktion der alten reichsstädtischen Verfassungsverhältnisse. Lediglich mit der Verstaatlichung der Polizei schien man sich abgefunden zu haben. Auch der bürgerliche Ausschuß war wohl im wesentlichen als eine Neuauflage des großen Rates bezw. der „Genannten des größeren Rates“ gedacht, vielleicht mit gewissen Konzessionen an den modernen Repräsentationsgedanken. Jedenfalls werden ausdrücklich die sogenannten Siegelrechte der Genannten für ihn in Anspruch genommen.[Fn 49] In scheinbar völliger Verkennung der Absichten des Gesetzgebers von 1808 sollte aus dem Munizipalrat eine städtische Obrigkeit entsprechend dem „kleinen Rat“ der alten Verfasssung werden; wie denn überhaupt die Vorschläge und Forderungen so völlig dem Geist des Gemeindeedikts widersprachen, daß man sie geradezu als naive Zumutung der Regierung gegenüber bezeichnen muß. Die Antwort, die das Lokalkommissariat den Antragstellern zuteil werden ließ, fiel dementsprechend aus: die Munizipalräte befänden sich in einem grundsätzlichen Irrtum, wenn sie die Rolle eines Vorstehers der Bürgerschaft für sich in Anspruch nähmen. Dies sei einzig und allein der königliche Polizeidirektor.[Fn 50] Man ist zunächst natürlich behördlicherseits nicht gewillt, derartigen Wünschen zu entsprechen und den mediatisierten Reichsstädten irgendeine Sonderstellung einzuräumen. Jedoch bleiben die städtischen Vorstellungen keineswegs ganz ohne Eindruck. Die

S 22

Konimunalsektion sieht sich immerhin veranlaßt darauf anzutragen, daß den Munizipalräten eine gewisse Besoldung gewährt und sie von dem Zwang, Polizeikommissäre spielen zu müssen, beirei werden. Ihr Amt soll als „munus publicum“ erklärt und damit eine Ablehnung der Ernennung unmöglich gemacht werden.[Fn 51]

...

[Fn 49] Ober die „Genannten des größeren Rates“ siehe Paul Sander, Die städtische Haushaltung Nürnbergs. Leipzig 1902, S. 54 ft.


[Fn 50] Nach dem Bericht der Sektion vom 26. Dez. 1812.


[Fn 51] Beschluß der Sektion der Stiftungen und Kommunen vom 31. Dez. 1812, M. I. R. 3003 a, 1. Hft.

Anmerkungen

Die anderen Quellen müssen noch durchforstet werden. Vorerst verdächtig.

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