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Analyse:Ms/Fragment 258 05

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Typus
Verdächtig
Bearbeiter
Bummelchen
Gesichtet
No.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 258, Zeilen: 5-14
Quelle: Clement 1934
Seite(n): 71, Zeilen:
Auch Zentner [FN 408] führte zu Beginn der Sitzungen des Staatsrates nicht nur kommunaltechnische Problemstelllungen ins Feld, sondern verwies auf die politische Dimension der Gemeindegesetzgebung:....ohne eine dem Geiste der Zeit und der Cultur des Volkes entsprechende Gemeinde- Verfassung ist eine allgemeine Staats Verfassung nicht denkbar; sie ist die Grundlage aller politischen Institutionen im Staate, und ohne eine solche läßt sich eine organische Ausbildung des Staats-Körpers nicht ausführen".

...

[FN 408] Protokoll, HStA Staatsrat 2330

[Diesen Grundgedanken klar herausgestellt und für die Reform der bayerischen Gemeindeverfassung fruchtbar gemacht zu haben, ist das entscheidende Verdienst Zent ner s . Schon die Anlage seines Vortrages, mit dem er am 29. Januar 1818 die Beratungen] im Staatsrat einleitet, läßt erkennen, welche Bedeutung er der Reform des üemeindewesens zumaß. Nach einem ausführlichen, historischen Überblick über die Entwicklung des bayerischen Gemeinderechtes und einer Schilderung der bisherigen Revisionsverhandlungen seit 1813 folgt eine kritische Auseinandersetzung mit der Gemeindegesetzgebung Montgelas’ und die Begründung der neuen Gemeindeverfassung und der in ihr verwirklichten Grundsätze 158) : „Die seit 1803 erschienenen Verordnungen haben die vormals bestandenen Gemeindeverfassungen aufgelöset, . . . . was an ihre Stelle gesetzt wurde, waren nur leere Formen, Namen ohne Sache. Die Regierungen zogen alles unter ihre unmittelbare Aufsicht und Leitung; — diese Maßregel findet zwar in den Zeitereignissen und zum Teil auch darin eine Rechtfertigung, daß die alten, in sich selbst ausgearteten Gemeindeverfassungen zu den neuen Staatseinrichtungen nicht mehr paßten; es entstand aber daraus einei Vereinzelung der Staatsbewohner; — jeder steht unbekümmert neben dem anderen, nur für sich und sein Interesse besorgt, der Gemeinsinn geht endlich ganz verloren; auf ein Volk, welches in einem solchen Zustande sich befindet, kann in einem kultivierten Staate eine Regierung mit Kraft und Sicherheit nicht wirken; sie kann durch ihre Organe der Kräfte, der Kenntnisse und des Willens aller Einzelnen sich nicht bemeistern; — ohne eine dem Geiste der Zeit und der Kultur des Volkes entsprechende Gemeindeverfassung ist eine allgemeine Staatsverfassung nicht denkbar; sie ist die Grundlage aller politischen Institutionen im Staate, und ohne eine solche läßt sich eine organische Ausbildung des Staatskörpers nicht ausführen.

...

[FN 168] Vgl. Sitzungsprotokoll vom 29. Januar 1818. H. St. A.

Anmerkungen

Anmerkungen Der Ator übernimmt ein Zitat ohne Kennzeichnung. Er kann aber auch die angegeben Quelle eingesehen haben. Bis zur Klärung der Sache bleibt das Fragment verdächtigt.

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