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Analyse:Sl/Fragment 022 03

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Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Hood
Gesichtet
No.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 22, Zeilen: 3-15
Quelle: Pröfrock 2007
Seite(n): 119, 120, Zeilen: 6-24, 1
[In] Zeiten des Umbruchs rückte immer wieder die Notwendigkeit einer engen Zusammenarbeit ins Blickfeld, für die durchaus auch der Rahmen europäischer Institutionen genutzt wurde. So hat der Europäische Rat bereits im Juni 1990 die Zusammenarbeit mit Osteuropa auf (energie)wirtschaftlichem Gebiet beschlossen und im Folgejahr 1991 die Energiecharta vorgestellt. Die 51 Unterzeichner 24 der Europäischen Energiecharta 25 verpflichteten sich, die Ziele und Grundsätze der Charta zu verfolgen und im Rahmen eines rechtsverbindlichen Basisabkommens zusammenzuarbeiten. Das Dokument, später als „Vertrag über die Energiecharta“ (engl. Energy Charter Treaty) bezeichnet, zielt darauf ab, die industrielle Zusammenarbeit zwischen Ost- und Westeuropa zu fördern und Rechtssicherheit auf den Gebieten Transit, Handel und Investitionen zu schaffen 26. Der Vertrag über die Energiecharta und das Protokoll zur Energieeffizienz und den damit verbundenen Umweltaspekten wurden am 17. Dezember 1994 in Lissabon von allen Unterzeichnern der Fassung aus dem Jahre 1991 mit Ausnahme der USA und Kanadas angenommen, darunter auch die Mitgliedsstaaten der Europäischen Gemeinschaften, wenngleich insbesondere Russland trotz einer Unterzeichnung des Vertrags die Ratifizierung bislang ablehnt.

24 Alle EU-Mitgliedsstaaten, alle EU-Kandidatenländer, die Balkanländer, die Länder der Gemeinschaft unabhängiger Staaten (GUS), Japan und die Schweiz. Russland und Belarus haben den Vertrag nicht ratifiziert; weitere Staaten und internationale Organisationen haben einen Beobachterstatus. Dem Vorläufer des Vertrages, der unverbindlichen Europäische Energiecharta haben auch die USA, Kanada und Australien zugestimmt.

25 Zu einer aktuellen Fassung vgl. http://www.encharter.org/fileadmin/user_upload/document/EN.pdf#page=211

26 http://europa.eu/scadplus/leg/de/lvb/l27028.htm

[S. 119, Z. 6-24]

Als der Irak 1990 den Golfstaat Kuwait überfiel und die desolate Situation der osteuropäischen Staaten nach dem Fall des Eisernen Vorhangs offen zu Tage trat, wurde der westlichen Welt ihre Verwundbarkeit in Bezug auf die Energieversorgung erneut bewusst. Die Erhöhung der Versorgungssicherheit war ein zentrales Anliegen.508 Auf der Sitzung des Europäischen Rates im Juni 1990 in Dublin wurde angeregt, durch eine Zusammenarbeit im Energiebereich mit den Ländern Osteuropas und der ehemaligen Sowjetunion die Wirtschaftsentwicklung dieser Länder zu beschleunigen und die Versorgungssicherheit der Gemeinschaft zu verbessern. Die Kommission schlug daraufhin 1991 das Konzept einer Europäischen Energiecharta vor. 509 Die 51 Unterzeichner der Europäischen Energiecharta verpflichteten sich am 17. Dezember 1991 in Den Haag, die Ziele und die Grundsätze der Charta zu verfolgen und ihre Zusammenarbeit im Rahmen eines rechtsverbindlichen Basisabkommens aufzunehmen, das später Vertrag über die Energiecharta (ECT) genannt wurde und das darauf abzielt, die industrielle Zusammenarbeit zwischen Ost- und Westeuropa zu fördern, indem es auf dem Felde der Investitionen, des Transits und des Handels Rechtssicherheit schafft.510 Der Vertrag über die Energiecharta und das Energiechartaprotokoll über Energieeffizienz und damit verbundene Umweltaspekte wurden am 17. Dezember 1994 in Lissabon von allen Unterzeichnern der Charta aus dem Jahre 1991- mit Ausnahme der USA und Kanadas- unterzeichnet.<sup<511</sup> Die Europäischen Gemeinschaften und ihre Mitgliedstaaten sind Unterzeichner des

[S. 120, Z. 1]

Vertrags und des Protokolls. 512 Mittlerweile ist der Vertrag nicht mehr nur europäisch, auch die USA, Kanada, Australien und weitere Staaten sind weltweit Mitglied.



508 Palinkas, Die Europäische Energiecharta und die Revision der EG-Verträge im Energiebereich, S. 10

509 Lukes in Handbuch des Wirtschaftsrechts, M Rn 94 ff

510 Zur Entstehungsgeschichte der Energiecharta siehe auch Lukes, Die Europäische Energiecharta, EuZW 1992, S. 401 ff.

511 Schlussakte der Europäischen Energiechartakonferenz, Anhang 1: Vertrag über die Energiecharta, Anhang 2: Beschlüsse zum Vertrag über die Energiecharta; Schlussakte der Europäischen Energiechartakonferenz, Anhang 3: Energieprotokoll über Energieeffizienz und damit verbundene Umweltaspekte, ABl. EG Nr. L 380 vom 31.12.1994, S. 24 ff.; 91 ff.

512 Fester Vertragspartner ist die EG seit 1997, vgl. Beschluss 98/181/EG,EKGS,EURATOM vom 23.09.1997. 1994, dort war nur eine vorläufige Anwendung des Vertrages beschlossen worden, vgl. Beschluss 94/998/EG sowie 94/1067/EURATOM je vom 15.12.1994

Anmerkungen

Die ersten 2 Zeilen (einleitender Satz) gehen nicht in die Zeilenzählung ein und sind nur der Vollständigkeit im Fragment dargestellt. Verkürzend tritt darin die Beschreibung „In Zeiten des Umbruchs“ an die Stelle der der Verweise auf den Golfkrieg und „desolate Situation der osteuropäischen Staaten nach dem Fall des Eisernen Vorhangs“ bei Pröfrock.

Der letzte Halbsatz des Fragments ist in der Zeilenzählung ebenfalls nicht berücksichtigt.

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