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Analyse:Sl/Fragment 145 01

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Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Hood
Gesichtet
No.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 145, Zeilen: 1-31
Quelle: Dronnikov 2005
Seite(n): 67, 68, 69, 70, 71, Zeilen: 0
In der Produktionslizenz sind ferner die Gültigkeitsdauer sowie der Projektplan zur Erschließung des Feldes festgelegt. Erfüllt der Lizenznehmer die Bedingungen dieser Lizenz nicht, so kann ihm die Lizenz entzogen werden.

4.4.3.2 Production Sharing Agreements (PSA)

Production Sharing Agreements stellen eine relativ junge Rechtsform für die Entwicklung von Öl- und Gasprojekten dar. Diese Vertragsform wurde vor allem in den Neunzigerjahren benutzt, als die Ölpreise niedrig waren, um Ländern mit geringen finanziellen Ressourcen die Entwicklung ihrer Bodenschätze zu ermöglichen. In der Praxis hat sich herausgestellt, dass der Abschluss von PSA-Projekten von der Entwicklung der Welterdölpreise abhängt. PSAProjekte gewinnen bei niedrigen Ölpreisen an Attraktivität246.

In Production Sharing Agreements bringt der (meist ausländische) Investor das notwendige Investitionskapital ein und erhält als Kompensation für die getätigten Investitionen einen Teil der geförderten Rohstoffe zur freien Nutzung. Der übrige Teil der geförderten Rohstoffe fällt an den Staat. Häufig sind PSAs verbunden mit einer Steuerbefreiung und mit Vorgaben, wonach der Staat erst dann einen Anteil an der Produktion erhält, wenn die Investitionen des Investors amortisiert sind. Rechtsgrundlage für den Abschluss von PSAs ist das „Gesetz über die Abkommen über Produktionsverteilung“247. Die Investoren zahlen ausschließlich Gewinnsteuern und Abgaben für die Nutzung der Bodenschätze (sogenannte Royalties, Rentals und Boni). Seit 1999 muss in PSA-Projekten die Beschäftigungsquote russischer Arbeitnehmer mindestens 70% betragen, mindestens 80% der Beschaffungsaufträge an russische Unternehmen vergeben werden.

Da PSAs als besonders vorteilhaft für die ausländischen Investoren gelten, gestattet das Gesetz in Russland den Abschluss solcher Verträge nur für Felder, bei denen der russische Staat ein besonderes Interesse an der Entwicklung hat oder Felder, die durch die Vergabe von Lizenzen nicht kommerziell zu entwickeln wären. Artikel 2 (4) des PSA-Gesetzes nennt folgende Kategorien:

• Gasfelder mit unrentabler Förderung, deren weiterführende Ausbeutung einen Beitrag zur Absicherung der Gesamterdgasförderung Russlands beitragen kann, während ein Förderstopp negative soziale Auswirkungen zur Folge hätte;

• Gasfelder, die für die stabile soziale Entwicklung und für die Energieversorgungssicherheit des Landes notwendig sind, welche aber aufgrund [mangelnder Finanzmittel für den Bau der Produktionsanlagen und Transportleitungen, insbesondere auf dem kontinentalen Schelf und in den weit entfernten, nicht stark entwickelten Regionen, nicht ausgebeutet werden;]



246 Vgl. IEA: Russia Energy Survey, OECD/IEA, Paris, 2002, S. 84; und G. Kovalischina: Nuzhen li Rossii zakon o soglschenijah o razdele produkzii SRP, Ezhenedelnyi obzor instituta finansovyh issledovanij, ISF, 2002, Moskau S. 3

247 „Gesetz über die Abkommen über Produktionsverteilung“ von 19.12.1995 (Fassung vom 18.06.2001), Moskau, 2001.

S. [67, Z. 37-38]

Die Lizenz beinhaltet vor allem Fristen über die Nutzungsdauer und die Zeitspanne, innerhalb welcher bestimmte Projektarbeiten (bspw. Erschließung und Erreichung des Förderplateaus)

S. [68, Z. 1-2]

abgeschlossen sein müssen (Artikel 12, Pkt. 5). Bei der Nutzung der Lizenzen sind auch die rechtlichen Mechanismen der Lizenzentzüge vorgesehen.

[S. 68 Z. 15]

Production Sharing Agreements

[S. 68 Z. 19-21]

PSA stellen eine relativ junge Form von internationaler Kooperation bei der Entwicklung von kapitalintensiven ÖI- und Gasprojekten weltweit dar, die überwiegend in Ländern mit relativ begrenztem Investitionskapital (z.B. Algerien) abgeschlossen werden.

[S. 69, Z. 1-3]

In der Praxis hat sich herausgestellt, dass der Abschluss von PSA-Projekten von der Entwicklung der Welterdölpreise abhängt. PSA-Projekte gewinnen bei niedrigen Ölpreisen an Attraktivität.121

[S. 68, Z. 21-28]

Im Rahmen von PSA schließt der Staat Abkommen mit einem in- bzw. ausländischen Investor zur Erkundung, Exploration und Förderung der Rohstoffe ab. Der Investor bringt das notwendige Investitionskapital ein und erhält, dem Abkommen entsprechend, als Kompensation für die getätigten Investitionen einen Teil der geförderten Rohstoffe zur freien Nutzung. Der übrige Teil der geförderten Rohstoffe fällt an den Staat.

Allgemein üblich ist eine teilweise Steuerbefreiung von den landesüblichen Steuern für die Zeit der Projektdauer.

[S. 69, Z. 9-11]

Regulierung von PSA in Russland

In Russland werden PSA durch das föderale Gesetz über die Abkommen über Produktionsverteilung (PSA) von 19.12.1995 (in der Neufassung von 18.06.2001) geregelt.

[S. 69, Z. 16ff.]

Während der Durchführung der PSA-Projekte müssen die Investoren gemäß Artikel 13 des Gesetzes ausschließlich Gewinnsteuern und gesonderte Abgaben für die Nutzung der Bodenschätze zahlen. Zu den Abgaben zählen:

Einmalige Sonderzahlungen (Boni)

Die Abgaben werden einmalig beim Abschluss des Abkommens bzw. beim Erreichen der bestimmten Produktionsergebnisse, die im Abkommen vorgesehen sind, erhoben.

Jährliche Zahlungen (Rentals)

[...]

Förderabhängige Zahlungen (Royalties).

[S. 70, Z. 22-25]

Seit 1999 muss in PSA-Projekten gemäß Artikel 7 Pkt. 2 des Gesetzes die Beschäftigungsquote russischer Arbeitnehmer mindestens 70% betragen. Darüber hinaus müssen mindestens 80% der Ausrüstung für die Durchführung der PSA-Projekte aus der Herstellung russischer Unternehmen stammen.

[S. 68, Z. 34-35]

Darüber hinaus schafft PSA einen Anreiz für Produzenten, Ressourcen effizient zu nutzen und die Produktionskos-

[S. 69, Z. 1-5]

onskosten zu senken.120 In der Praxis hat sich herausgestellt, dass der Abschluss von PSA-Projekten von der Entwicklung der Welterdölpreise abhängt. PSA-Projekte gewinnen bei niedrigen Ölpreisen an Attraktivität.121 Weil der Investor für die gesamte Projektdauer günstige Steuer- und Investitionsbedingungen mit dem Staat verhandelt, kann das externe Preisrisiko (Weltmarktpreise für Erdöl) verringern werden.

[S. 70, Z. 34-35]

Production Sharing Agreements bieten für ausländische Investoren die einzige rechtlich abgesicherte Möglichkeit, Rohstoffe aus Russland auszuführen.

[S. 71, Z. 21-23]

Ausländische Investoren zeigen weiterhin Interesse an der Durchführung von großen PSA-Projekten in Russland. Dies zeichnet sich durch vielfaltige Verhandlungen zwischen Staat und ausländischen Unternehmen für zukünftige Vertragsabschlüsse von PSA-Projekte aus.123

[S. 70, Z. 1-19]

Es können gemäß Artikel 2 Pkt. 4 des PSA-Gesetzes ausschließlich Bodenschätze aus den nachfolgend aufgeführten Gründen ins staatliche Register für PSA-Projekte aufgenommen werden:

- Gasfelder mit unrentabler Förderung, deren weiterführende Ausbeutung einen Beitrag zur Absicherung der Gesamterdgasförderung Russlands beitragen kann, während ein Förderstopp negative soziale Auswirkungen zur Folge hätte;

- Gasfelder, die für die stabile soziale Entwicklung und für die Energieversorgungssicherheit des Landes notwendig sind welche aber aufgrund mangelnder Finanzmittel für den Bau der Produktionsanlagen und Transportleitungen, insbesondere auf dem kontinentalen Schelf und in den weit entfernten, nicht stark entwickelten Regionen, nicht ausgebeutet werden;

- Lagerstätten auf dem Kontinentalschelf und den wirtschaftlich schwach entwickelten Regionen, für die das notwendige Investitionskapital für den Bau der Produktionsanlagen und Transportleitungen fehlt;

- Lagerstätten, deren Ausbeutung aufgrund schwieriger geologischer Bedingungen ausschließlich durch die Inbetriebnahme kostenintensiver High-Tech-Technologien stattfinden kann;

- Gasfelder, bei denen die Notwendigkeit von Zusatzinvestitionen in die Umweltsicherheit besteht.

Anmerkungen

Fortgesetzte Übereinstimmungen von vorangehender Seite, weitere Fortsetzung auf der Folgeseite.

Viele Textbrocken werden neu zusammengesetzt, der Inhalt der Vorlage dabei stark gekürzt. Nur wenige Anteile sind freier formuliert, finden sich sinngemäß aber ähnlich in der Vorlage.

(Man beachte im Zusammenhang auch den in Endnote 201 erfolgten Hinweis: „Soweit in deutsch- oder englischsprachigen Publikationen keine aktuelleren Daten vorlagen, sind nachfolgende russische Publikationen in Abschnitt 4.2 bis 4.4 zitiert auf Basis der Ausarbeitungen von Dronnikov, D.“)

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