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Analyse:Ulm/Fragment 222 36

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Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Schumann
Gesichtet
No.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 222, Zeilen: li. Sp. 36-38, re. Sp. 33-42
Quelle: Peukert 2013
Seite(n): 143, Zeilen: li. Sp. 17-28
[linke Spalte]

II. Schutzgegenstand und Schutzbereich des Wissenschaftsurheberrechts

1. Der urheberrechtliche Werkbegriff

a) Schöpferische Leistung und Werkkatalog

[...] Wissenschaftliche Sprachwerke und Darstellungen gehören gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 1, 7 UrhG zu den geschützten Werkkategorien. [...]


[rechte Spalte]

b) Schranken des Urheberrechts

[Aus dem urheberrechtlich geschützten originellen Schaffen ist der gemeinfreie Bereich auszuschließen.] Zu Letzterem gehören die wissenschaftliche Lehre, das wissenschaftliche Ergebnis, das abstrakte Darstellungsmodell, die Rohdaten - kurz: der Inhalt. § 2 Abs. 1 Nr. 7 UrhG formuliert die Schutzwürdigkeit der Darstellung wissenschaftlicher/technischer Art. Urheberrechtlich schutzfähig ist bei wissenschaftlichen Werken die „Form“, also die konkrete, von der Gedankenführung geprägte Gestaltung der Sprache und das konkrete Ausdrucksmittel der graphischen und plastischen Darstellung.

I. Schutzgegenstand und Schutzbereich des Wissenschaftsurheberrechts

4 [...] Wissenschaftliche Sprachwerke und Darstellungen zählen zwar gem. § 2 Abs. 1 Nr. 1 und 7 UrhG zu den geschützten Werkkategorien. Schutzfähig aber ist grundsätzlich nur die „Form“, also die konkrete, von der Gedankenführung geprägte Gestaltung der Sprache und das konkrete Ausdrucksmittel der grafischen oder plastischen Darstellung.5 Die wissenschaftliche Lehre, das wissenschaftliche Ergebnis, das abstrakte Darstellungskonzept, die Rohdaten – kurz: der „Inhalt“ – sind hingegen strukturell gemeinfrei.6


5 Für Sprachwerke EuGH Rs. C-5/08, 16.07.2009, Slg. 2009, I-6569 Rn. 35 ff. – Infopaq I; BGH I ZR 9/95, 16.01.1997, ZUM-RD 1997, 329, 331 f. – CB-Infobank I; BGH I ZR 12/08, 1.12.2010, ZUM 2011, 151, 155 – Perlentaucher; für wissenschaftliche Darstellungen BGH I ZR 140/09, 1.6.2011, GRUR 2011, 803 Rn. 39 m.w.N. – Lernspiele.

6 BGH I ZR 106/78, 21.11.1980, GRUR 1981, 352, 353 – Staatsexamensarbeit; BGH I ZR 16/89, 12.7.1990, GRUR 1991, 130, 132 f. – Themenkatalog; BGH I ZR 140/09, 1.6.2011, GRUR 2011, 803 Rn. 49 f. – Lernspiele; OLG Frankfurt a. M. 11 U 66/11, 27.3.2012, ZUM 2012, 574, 577; a. A. Rehbinder, Urheberrecht, 16. Aufl. 2010, Rn. 58, 145; Haberstumpf, Das Urheberrecht – Feind des Wissenschaftlers und des wissenschaftlichen Fortschritts, ZUM 2012, 529, 536. Zur strukturellen Gemeinfreiheit Peukert, Die Gemeinfreiheit, 2012, 19 ff.

Anmerkungen
Sichter

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