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Analyse:Um/Fragment 052 10

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Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
Graf Isolan
Gesichtet
No.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 52, Zeilen: 10-35
Quelle: Umweltgutachten 1978
Seite(n): 522-523, Zeilen: S.522, 2; linke Spalte 1-6.10-16.25-29.52-53; rechte Spalte 1-3.5-7.12-17.29-38.41-47 und S.523, linke Spalte 1-4
2.2.1 NATIONALÖKONOMIE UND UMWELTSCHUTZ

“Die Entwicklung der Umweltpolitik in der Bundesrepublik Deutschland und der Beitrag, den die ökonomische Theorie zur Erhellung, Erklärung und Beeinflussung umweltbedeutsamer Zusammenhänge geleistet hat, stehen in einer engen Beziehung zueinander."65 In der Anfangsphase herrschte die Zuversicht, durch eine Erweiterung des Marktsystems auf Umweltgüter die umweltpolitischen Ziele in den Wirtschaftsprozeß ohne größere Friktionen eingliedern zu können. Durchaus logisch ist in diesem Zusammenhang das “Verursacherprinzip", das die ökonomische Theorie der Umweltpolitik als markt- und systemkonformen Internalisierungsmechanismus lieferte. Wegen des hohen Informationsbedürfnisses, der mangelnden Praktikabilität und großer politischer Widerstände bei Implementationsversuchen66 mußte das politische Anspruchsniveau in dieser Frage schrittweise gesenkt werden, die Politik mußte sich in Einzelfällen mit der Festlegung von Umweltqualitätszielen beschäftigen und mit der Frage, wie intensiv in den Markt einzugreifen ist. Der Sachverständigenrat für Umweltfragen dazu: "Die Nationalökonomie hat sich diesen praktischen Problemen der Umweltpolitik zunächst unzureichend angenommen; allgemeine Erklärungsansätze des Umweltproblems über die Theorie der externen Effekte und der öffentlichen Güter, abstrakte Modellanalysen allokations- und verteilungstheoretischer Art und Systematisierungen von Instrumenten nach dem Kriterium der Marktkonformität und ihrer Nähe zum Verursacherprinzip überwogen in jener ersten Phase."67 Die ungünstiger werdende wirtschaftliche Entwicklung hat die Durchsetzung und den Vollzug der Umweltpolitik dann noch erheblich erschwert, in der Diskussion standen die Umweltschutzkosten im Konflikt zu Wachstums- und Beschäftigungszielen im Mittelpunkt.

Die praktische Bedeutung des Verursacherprinzips wurde dadurch zugunsten von Maßnahmen nach dem Gemeinlastprinzip geschwächt.


65 Vgl. SRU (1978) S. 522 Tz. 1691

66 Vgl. ebenda S. 522 Tz. 1693

67 Vgl. ebenda S. 522 Tz. 1695

[Seite 522]

3.1 Vorbemerkung: Nationalökonomie und Entwicklung der Umweltpolitik

1691. Entwicklung der Umweltpolitik in der Bundesrepublik Deutschland und der Beitrag, den die ökonomische Theorie zur Erhellung, Erklärung und Beeinflussung umweltbedeutsamer Zusammenhänge geleistet hat, stehen in einer engen Beziehung zueinander. Die erste Phase [...] Zugleich verbreitete sich jedoch die Zuversicht, "die umweltpolitischen Ziele ließen sich durch eine Erweiterung des Marktsystems (Umweltgüter) in den Wirtschaftsprozeß problemlos eingliedern, so daß sich ohne größere Friktionen der erwünschte qualitative Wachstumsprozeß erreichen ließe". [...]

1692. Zur gleichen Zeit lieferte die ökonomische Theorie durchaus folgerichtig mit dem sog. Verursacherprinzip ein umweltpolitisches Fundamentalprinzip, das als "Internalisierungsmechanismus" systemkonform, weil marktkonform ist; [...]

1693. [...] Es zeigte sich, daß die direkte Umsetzung des idealtypischen Verursacherprinzips wegen seines hohen Informationsbedarfes und seiner mangelnden Praktikabilität scheitern mußte; [...] Das hohe Anspruchsniveau des Verursacherprinzips mußte daher schrittweise gesenkt werden.

1694. [...] so muß die Politik im Einzelfall über die Nutzung der Umwelt durch die Festlegung von Qualitätszielen, die Auswahl geeigneter Instrumente und die Bestimmung der optimalen Eingriffsintensität entscheiden, [...]

1695. Die Nationalökonomie hat sich diesen praktischen Problemen der Umweltpolitik zunächst unzureichend angenommen, allgemeine Erklärungsansätze des Umweltproblems über die Theorie der externen Effekte und der öffentlichen Güter, abstrakte Modellanalysen allokations- und verteilungstheoretischer Art und Systematisierungen von Instrumenten nach dem Kriterium der Marktkonformität und ihrer Nähe zum Verursacherprinzip überwogen in jener ersten Phase. [...]

1696. Durchsetzung und Vollzug der Umweltpolitik wurden zudem durch die Mitte der 70er Jahre beginnende Rezession erschwert. Die ungünstige Wirtschaftsentwicklung lenkte die Aufmerksamkeit einseitig auf die Konflikte zwischen der Internalisierung von Umweltkosten und den quantitativen Wachstums- und Beschäftigungszielen, [...] Infolge dieser politischen Entwicklung [...]

[Seite 523]

kam es zu einem weiteren "Aufweichen" der Position des Verursacherprinzips in der Praxis. Das "Gemeinlastprinzip" schob sich zunehmend in den Vordergrund.

Anmerkungen

Auf dieser Seite stammt keine Formulierung des Abschnitts 2.2.1 von Um sondern alles vom Sachverständigenrat für Umweltfragen. Allerdings ist nur ein Teil als Zitat gekennzeichnet.

Sichter
(Graf Isolan)

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