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Probleme der Baupraxis und Bauwirtschaft im Nordirak - Entwicklungsengpässe und Vorschläge zu ihrer Beseitigung

von Asso Omer Saiwani

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Statistik und Sichtungsnachweis dieser Seite findet sich am Artikelende
[1.] Aos/Fragment 137 04 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2012-04-07 09:44:20 Kybot
Aos, Fragment, Gesichtet, IHK Köln 2007, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Graf Isolan, Hindemith, WiseWoman
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 137, Zeilen: 4-13
Quelle: IHK Köln 2007
Seite(n): 1 (Internetversion), Zeilen: 1ff
Die Errichtung von Gebäuden, deren bauliche Änderung oder die Änderung der Nutzung bedarf der Genehmigung. Rechtliche Grundlagen sind das irakische Planungs- und Baurecht sowie das Baurecht vom Nordirak. [R6], S. 44, [R14] vgl. S. 11.

Darüber hinaus sind gegebenenfalls andere Rechtsvorschriften wie beispielsweise das irakische Immissionsschutzrecht und das Natur- und Landschaftsschutzrecht zu beachten. Dies sind notwendige Instrumente, um die städtebauliche Entwicklung zu regeln.

Ob es zulässig ist ein Gebäude zu errichten, regelt in erster Linie die irakische Bauordnung. Die örtlichen Bauaufsichtsbehörden sind per Gesetz beauftragt, darüber zu wachen, dass die gesetzlichen Vorschriften bei Errichtung, Änderung und Abbruch sowie bei Änderung der Nutzung baulicher Anlagen, eingehalten werden.

[Seite 262]

[R6] Straßen- und Bauverordnungsgesetz-Nr. 44/1935

[R14] Das gestufte Baugenehmigungsverfahren Dr. Uwe Beindresch Werner Verlag, Köln

Die Errichtung von Gebäuden, deren bauliche Änderung oder die Änderung der Nutzung bedarf der Genehmigung. Rechtliche Grundlagen sind das Planungsrecht der Europäischen Union sowie das Planungs- und Baurecht des Bundes und des Landes Nordrhein-Westfalen. Darüber hinaus sind gegebenenfalls auch andere Rechtsvorschriften wie beispielsweise das Immissionsschutzrecht oder Natur- und Landschaftsrecht zu beachten. Dies sind notwendige Instrumente, um die städtebauliche Entwicklung zu regeln.

Ob es zulässig ist, ein Gebäude oder eine Betriebsstätte zu errichten oder ein Ladenlokal einzurichten, regelt in erster Linie die Bauordnung des Landes NRW (BauO NW). Die örtlichen Bauaufsichtsbehören sind per Gesetz beauftragt darüber zu wachen, dass die gesetzlichen Vorschriften bei Errichtung, Änderung oder Abbruch sowie bei Änderung der Nutzung baulicher Anlagen eingehalten werden.

Anmerkungen

Aus dem "Planungsrecht der Europäischen Union sowie das Planungs- und Baurecht des Bundes und des Landes Nordrhein-Westfalen" wird "das irakische Planungs- und Baurecht sowie das Baurecht vom Nordirak." Ansonsten bis auf eine Kürzung identisch. Die Quelle wird nicht angegeben. Sollten die angegebenen Quellen tatsächlich den übernommenen Text auch enthalten, so wäre der Quellenverweis trotzdem inadäquat, da die Übernahme nach dem Verweis weitergeht.

Sichter
(Graf Isolan) Hindemith WiseWoman

[2.] Aos/Fragment 137 16 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2012-04-07 09:44:22 Kybot
Aos, Fragment, Gesichtet, IHK Koeln 2002 Merkblatt, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Graf Isolan, WiseWoman, Hindemith
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 137, Zeilen: 16-35
Quelle: IHK Koeln 2002 Merkblatt
Seite(n): 1, 2, 3, Zeilen: S. 1, 12-15; S. 2, 8-11.15-16.17.18-19; S. 3, 13-16
Bei jedem Neu- und Umbau ist ein Architekt oder Ingenieur der Fachrichtung Ingenieurbauwesen und Mitglied der örtlichen Ingenieurkammer als Bauvorlageberechtigter Entwurfsverfasser zu beauftragen. Dies gilt nicht, sofern es um eine Nutzungsänderung geht, bei der bauliche Veränderungen nicht vorgenommen werden.

Gemäß Straßen- und Bauverordnungsgesetz-Nr. 44/1935 ist die Baugenehmigung zu erteilen, wenn dem Vorhaben öffentlich-rechtlichen Vorschriften nicht entgegenstehen. Das bedeutet, dass die Bauaufsichtsbehörde sämtliche öffentlich-rechtlichen Vorschriften, die für ein Bauvorhaben relevant sein könnten im Rahmen des Genehmigungsverfahrens mitprüft. Gesetzliche Grundlagen dafür sind:

2.8.1.1 Planungsrechtliche Zulässigkeit

In das Baugenehmigungsverfahren ist die Prüfung des Planungsrechts integriert. Dabei wird es geprüft, ob das Bauvorhaben dem Städtebaurecht, das heißt, den stadtplanerischen Vorgaben und Vorstellungen der Gemeinde entspricht.

Grundlage dafür ist das Stadtverwaltungsgesetz Nr. 165/1964.

2.8.1.2 Bauordnungsrechtliche Zulässigkeit

Nach der planungsrechtlichen Prüfung hat die Bauaufsichtsbehörde das gesamte Bauordnungsrecht zu prüfen. Es ist objektbezogen und regelt die ordnungsrechtlichen Anforderungen an ein konkretes Bauvorhaben, z. B. in Bezug auf Gefahrenabwehr, Beziehung zur Nachbarschaft, Brandschutz usw.

Grundlage dafür ist das Stadtverwaltungsgesetz Nr. 165/1964.

[Seite 1]

Bei jedem Neu- und Umbau ist ein Architekt oder Ingenieur der Fachrichtung Bauingenieurbauwesen und Mitglied der Ingenieurkammer oder ähnliches (vergleiche § 70 Abs. 2 BauO) als bauvorlageberechtigter Entwurfsverfasser beauftragt werden. Dies gilt nicht, sofern es um eine Nutzungsänderung geht, bei der keine baulichen Veränderungen vorgenommen werden.

[...]

[Seite 2]

Gemäß § 75 Abs. 1 Satz 1 BauO NW ist die Baugenehmigung zu erteilen, wenn dem Vorhaben öffentlich-rechtlichen Vorschriften nicht entgegenstehen. Das bedeutet, dass die Bauaufsichtsbehörde sämtliche öffentlich-rechtlichen Vorschriften, die für ein Bauvorhaben relevant sein könnten im Rahmen des Genehmigungsverfahrens mitprüft. [...]

aa) Planungsrechtliche Zulässigkeit

Auch die Prüfung des Bauplanungsrechts, [...] ist in das Baugenehmigungsverfahren integriert. [...] Dabei wird es geprüft, ob das Bauvorhaben dem Städtebaurecht, das heißt, den stadtplanerischen Vorgaben und Vorstellungen der Gemeinde entspricht.

[...]

[Seite 3]

bb) Bauordnungsrechtliche Zulässigkeit

Nach der planungsrechtlichen Prüfung hat die Bauaufsichtsbehörde das gesamte Bauordnungsrecht zu prüfen. Es ist objektbezogen und regelt die ordnungsrechtlichen Anforderungen an ein konkretes Bauvorhaben, zum Beispiel in Bezug auf Gefahrenabwehr, Verunstaltungen, Beziehungen zur Nachbarschaft.

Anmerkungen

Ohne Quellenangabe werden die Ausführungen der IHK Köln zur Zulässigkeit von Bauvorhaben nach nordrheinwestfälischem Recht im Wortlaut übernommen und auf irakische Rechtsvorschriften bezogen.

Sichter
(Graf Isolan) WiseWoman


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