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Aos/Fragment 054 01

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Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Marcusb, Plagin Hood
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 54, Zeilen: 1-34
Quelle: Sponeck 2001
Seite(n): 1-2, Zeilen: -
1.1.5.3 Wirtschaftssanktionen

Als unmittelbare Antwort auf die Invasion und Annexion Kuwaits durch den Irak verhängte der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen im August 1990 gegen den Aggressor (Irak) ein umfassendes Handels-Finanz- und Waffenembargo /Resolution 661). Die Sanktionen wurden nach dem Ende des 1. Golfkrieges ausdrücklich über die Feuereinstellung hinaus verlängert und an die Erfüllung der Entwaffnungsauflagen gebunden (Resolution 687). Die Aufhebung oder Abmilderung der Sanktionen setzte einen neuen Beschluss des Sicherheitsrates voraus, die sich die USA und Großbritannien einer solchen Entscheidung immer widersetzten, obwohl Russland, China und Frankreich für eine Revision des Embargos hingegen plädierten. Die Sanktionen befanden sich über 12 Jahre in Kraft, obwohl sie ihren Zweck verfehlten. Unter dem Handelsembargo litt die irakische Bevölkerung in einem Maße, dass ihre Aufrechterhaltung nicht länger vertretbar erschienen lasse [L8].

Die Sanktionen trafen eine bereits durch den achtjährigen Krieg gegen Iran und das Bombardement durch die Anti-Irak-Koalition unter Führung der USA stark in Mitleidenschaft gezogene Infrastruktur. Im Jahr 1991 sank das irakische Bruttosozialprodukt um mehr als 75% gegenüber dem Vorjahr. Als Folge des anhaltenden Sanktionsregimes registrierten internationale Organisationen den fortschreitenden Verfall der irakischen Wirtschaft und die wachsenden Verelendung der Bevölkerung. Zur Abwendung der humanitären Katastrophe genehmigte der Sicherheitsrat im April 1995 das Programm „Oil for Food“. Es erlaubte dem Irak erstmals wieder eine begrenzte Erdölausfuhr in Höhe von jährlich 4 Mrd. US-Dollar.

30% der Exporterlöse waren für Kompensationszahlungen an die Kriegsgegner und 4% für die administrativen Aufwendungen der UNO bestimmt, so dass 2,5 Mrd. US-Dollar für die Versorgung der irakischen Bevölkerung von über 20 Millionen mit Grundnahrungsmitteln und Medikamenten blieben. Das machte ein pro Kopf Betrag von jährlich 130 US-Dollar aus.

Die sich laufend verschlechternde humanitäre Situation und die damit verbundene internationale Kritik an den Sanktionen veranlassten den Sicherheitsrat, die erlaubte Ölförderung mehrfach aufzustocken. Am 17. Dezember 1999 wurden die Export-Obergrenzen schließlich aufgehoben (Resolution 128414). Danach konnte der Irak von den gestiegenen Weltmarktpreisen für Rohöl profitieren. Von 1997 bis 2000 betrugen die Ölexporterlöse 39,4 Mrd. US-Dollar. Davon standen für das Programm „Öl für Nahrung“ ca. 26,2 Mrd. US-Dollar zur Verfügung.


14 BP 2003, Analyse: LBST OPEC-Staaten


[L8] The Oil Embargo on Iraq, Al-Anbari A., Paris, Vol 26(16) 1997, P§)-$§ [sic! - Fehler im Literaturverzeichnis]

3.4. Menschlich katastrophal, politisch wirkungslos - Zehn Jahre Wirtschaftssanktionen gegen den Irak

Als unmittelbare Antwort auf die Invasion und Annexion Kuwaits durch den Irak verhängte der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen im August 1990 gegen den Aggressor ein umfassendes Handels-, Finanz- und Waffenembargo (Resolution 661). Die Sanktionen wurden nach dem Ende des Golfkrieges ausdrücklich über die Feuereinstellung hinaus verlängert und an die Erfüllung der Entwaffnungsauflagen gebunden (Resolution 687). Seit über zehn Jahren befinden sie sich in Kraft. Die Aufhebung oder Abmilderung setzt einen neuen Beschluss des Sicherheitsrats voraus. Die USA und Großbritannien widersetzen sich einer solchen Entscheidung. Für eine Revision des Embargos plädieren hingegen Russland, China und Frankreich. Sie begründen ihren Sinneswandel im Wesentlichen mit zwei Feststellungen: Auf der einen Seite hätten die Sanktionen ihren Zweck verfehlt, eine Verhaltensänderung Iraks bei dem Streit mit den Vereinten Nationen über die Inspektionen der dem Irak auferlegten Abrüstung von Massenvernichtungswaffen zu erzwingen. Auf der anderen Seite leide die Zivilbevölkerung unter dem Handelsembargo in einem Maße, das ihre Aufrechterhaltung nicht länger vertretbar erscheinen lasse.

[...]

Die humanitären Folgen der Wirtschaftsanktionen

Die Sanktionen trafen eine bereits durch den achtjährigen Krieg gegen Iran und das Bombardement durch die Anti-Irak-Koalition unter Führung der USA stark in Mitleidenschaft gezogene Infrastruktur. [...] (1) Im Jahr 1991 sank das irakische Bruttosozialprodukt um mehr als 75 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Als Folge des anhaltenden Sanktionsregimes registrierten internationale Organisationen den fortschreitenden Verfall der irakischen Wirtschaft und die wachsende Verelendung der Bevölkerung. [...]

Zur Abwendung der humanitären Katastrophe genehmigte der Sicherheitsrat im April 1995 das Programm "Öl für Nahrung". Es erlaubte dem Irak erstmals wieder eine begrenzte Erdölausfuhr in Höhe von jährlich vier Mrd. US-Dollar. 30 Prozent der Exporterlöse waren für Kompensationszahlungen an die Kriegsgegner und vier Prozent für die administrativen Aufwendungen der UNO bestimmt, so dass 2,5 Mrd. US-Dollar für die Versorgung einer Bevölkerung von 20 Millionen mit Grundnahrungsmitteln und Medikamenten blieben – ein Pro-Kopf-Betrag von jährlich 130 US-Dollar. Die sich laufend verschlechternde humanitäre Situation und die damit verbundene internationale Kritik an den Sanktionen veranlassten den Sicherheitsrat, die erlaubte Ölförderung mehrfach aufzustocken. Am 17. Dezember 1999 wurden die Export-Obergrenzen schließlich aufgehoben (Resolution 1284). Danach konnte der Irak von den gestiegenen Weltmarktpreisen für Rohöl profitieren. Von 1997 bis 2000 betrugen die Ölexporterlöse 39,4 Mrd. US-Dollar. Davon standen für das Programm "Öl für Nahrung" 26,2 Mrd. US-Dollar zur Verfügung.

Anmerkungen

Im ersten Absatz wird der Text an die rückschauende Sichtweise angepasst, dann gibt es nur noch kleine Änderungen. [L8] bezieht sich keineswegs auf die Quelle des Textes.

Sichter
(Marcusb) Hood

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