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Chg/017

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Das Recht der Europäischen Zentralbank. Unabhängigkeit und Kooperation in der Europäischen Währungsunion

von Prof. Dr. Charlotte Gaitanides

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Statistik und Sichtungsnachweis dieser Seite findet sich am Artikelende
[1.] Chg/Fragment 017 09 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2016-03-03 14:05:57 SleepyHollow02
BauernOpfer, Chg, Endler 1997, Fragment, Gesichtet, SMWFragment, Schutzlevel sysop

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 17, Zeilen: 8-25
Quelle: Endler 1997
Seite(n): 391, Zeilen: 5 ff.
Eine relative Auslegung wird von Nicolaysen61 vertreten. Geldwertstabilität sei kein exakter Begriff. Die Gefährdung dieses Zieles könne daher nicht auf eine bestimmte, bezifferte Inflationsrate festgelegt werden. Die Relativität dieses Zieles verdeutliche Art. 2 EGV. In dieser Vorschrift würden die verschiedensten wirtschaftspolitischen Ziele, ähnlich dem ,magischen Viereck“, ohne bestimmte Priorität genannt. Der Begriff der Geldwertstabilität müsse daher immer im Zusammenhang mit der Gesamtlage beurteilt werden.

Eine solche Interpretation steht in der Tradition einer der Meinungen im Schrifttum zu der Frage, wie die Zielvorgabe der Deutschen Bundesbank auszulegen sei. Obwohl sich die Zielformulierungen der Deutschen Bundesbank und der EZB deutlich unterscheiden, entsprechen sich die Argumente, soweit unter »Sicherung der Währung« verstanden wurde, daß die Bundesbank einen »optimalen Kompromiß« zwischen den Zielen Wachstum, Vollbeschäftigung, außenwirtschaftlichem Gleichgewicht und stabilem Preisniveau annähernd zu erreichen habe und es dabei für sie weder eine Verpflichtung gäbe, die Inflationsrate auf Null zu reduzieren, noch bei einer bestimmten inflationären Obergrenze eine restriktive Geldpolitik zu beginnen.62


61 Nicolaysen, Rechtsfragen der Währungsunion, 1993, S. 39 f.; ebenso Janzen, Der neue Artikel 88 Satz 2 des Grundgesetzes, 1996, S. 159 f.

62 So Gramlich, BBankG, WährungsG, und MünzG, 1988, § 3 BBankG Rn. 17 m.w.N.; Spindler/Becker/Starcke, BBankG, 4. Aufl., 1973, § 3 Anm. 2; Starke, Verfassungswidrigkeit der Aufgabenstellung der Bundesbank?, in: WM 1977, 3 ff.; a.A. Hahn, Die Deutsche Bundesbank im Verfassungsrecht, in: BayVBl. 1982, 34 (36 f.) m.w.N.; Schelling, Ist § 3 Bundesbankgesetz (BBankG) grundgesetzkonform?, in: WM 1976, 782 ff.; ders., Die manipulierte Währung, in: ZfgKW 1977, 905 ff.; Woll, Geldwertsicherung als Leitidee des Bundesbankgesetzes, in: Festschrift für Schlesinger, 1989, S. 280 ff.

Eine ausführliche Begründung, warum die Preisstabilität in Art. 105 EGV relativ ausgelegt werden soll, stammt von Gert Nicolaysen7. Geldwertstabilität sei keinesfalls ein exakter Begriff. Die Gefährdung dieses Ziels könne daher auch nicht auf eine bestimmte, bezifferte Inflationsrate festgelegt werden. Die Relativität dieses Zieles lasse sich deutlich darin erkennen, daß in Art. 2 EGV die verschiedensten wirtschaftspolitischen Ziele ähnlich dem „magischen Viereck“ ohne bestimmte Priorität genannt würden. Was als Geldwertstabilität zu bezeichnen sei, müsse daher immer im Zusammenhang mit der Gesamtlage beurteilt werden.

[...] Diese Interpretation steht in unmittelbarer Tradition mit einer verbreiteten Meinung, wie die Zielvorgabe der Deutschen Bundesbank auszulegen sei. Deren Begründungen können hier nicht einfach übernommen werden, da sich die Zielformulierungen der Deutschen Bundesbank und der Europäischen Zentralbank deutlich unterscheiden8. Im Kern bleibt das Argument jedoch unverändert, wenn unter Sicherung der Währung verstanden wurde, daß die Bundesbank einen „optimalen Kompromiß“ zwischen den Zielen Wachstum, Vollbeschäftigung, außenwirtschaftlichem Gleichgewicht und stabilem Preisniveau annähernd zu erreichen habe und es dabei für sie weder eine Verpflichtung gäbe, die Inflationsrate auf Null zu reduzieren noch bei einer bestimmten inflationären Obergrenze eine restriktive Geldpolitik zu beginnen9.


7 Nicolaysen: Rechtsfragen der Währungsunion, S. 39 f.

8 Zur Zielfomulierung [sic] der Deutschen Bundesbank vgl. 2. Kap D III 1; sie wird geändert durch das sechste Gesetz zur Änderung des Bundesbankgesetzes. BGBl. 1997 I 3274, die neue Formulierung tritt an dem Tag in Kraft, ab dem die Bundesrepublik an der dritten Stufe der Währungsunion gemäß Art. 109j EGV teilnimmt.

9 So Gramlich: Kommentar zum Bundesbankgesetz. § 3 BBankG Rn. 17 m.w.N.; Spindler / Becker /Starke: Kommentar zum Gesetz über die Deutsche Bundesbank, § 3 BBankG, Anmerkung 2; Starke, WM 1977, S. 3 ff.; a.A. Hahn, BayVBl.1982. S36 f. m.w.N.; Schelling, WM 1976, S. 782 ff.; ders, ZfgKW 1977, S. 905 ff.; Woll: Geldwertsicherung als Leitidee des Bundesbankgesetzes, S. 280 ff.

Anmerkungen

Endler ist unmittelbar zuvor in Fn. 60 als einzige Quelle genannt. Belege werden mit übernommen. Der mit Fn. 62 belegte Satz muß ein sinngemäßes Zitat sein, da mehrere Quellen angegeben sind. Die Wahrscheinlichkeit, dass Chg und Endler aus den Quellen den Gedanken wortlautidentisch abstrahieren, ist statistisch nur gering.

Sichter
(SleepyHollow02), PlagProf:-)


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