Fandom

VroniPlag Wiki

Chg/086

< Chg

31.377Seiten in
diesem Wiki
Seite hinzufügen
Diskussion0 Teilen

Störung durch Adblocker erkannt!


Wikia ist eine gebührenfreie Seite, die sich durch Werbung finanziert. Benutzer, die Adblocker einsetzen, haben eine modifizierte Ansicht der Seite.

Wikia ist nicht verfügbar, wenn du weitere Modifikationen in dem Adblocker-Programm gemacht hast. Wenn du sie entfernst, dann wird die Seite ohne Probleme geladen.

Das Recht der Europäischen Zentralbank. Unabhängigkeit und Kooperation in der Europäischen Währungsunion

von Prof. Dr. Charlotte Gaitanides

vorherige Seite | zur Übersichtsseite | folgende Seite
Statistik und Sichtungsnachweis dieser Seite findet sich am Artikelende
[1.] Chg/Fragment 086 02 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2016-02-21 16:20:37 Schumann
Chg, Endler 1997, Fragment, Gesichtet, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 86, Zeilen: 2-9
Quelle: Endler 1997
Seite(n): 442, Zeilen: 2 ff.
Im übrigen existieren aber weder für die Wiederernennung der nationalen Zentralbankpräsidenten noch für die Übernahme eines politischen Amtes oder die Ausgestaltung der finanziellen Unabhängigkeit einschlägige Vorgaben im EG-Vertrag und der ESZB-Satzung. Für konkrete Versuche einer Einflußnahme ist auch hier Art. 108 Satz 2 EGV einschlägig. Diese Bestimmung verpflichtet die Regierungen der Mitgliedstaaten nicht zu versuchen, die Mitglieder der Beschlußorgane der nationalen Zentralbanken, zu denen auch die jeweiligen Präsidenten gehören, bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben zu beeinflussen. Weder für die Wiederernennung der nationalen Zentralbankpräsidenten noch für die Übernahme eines politischen Amtes noch für die Ausgestaltung der finanziellen Unabhängigkeit gibt es eine direkte Vorgabe im EG-Vertrag oder der EZB-Satzung116. [...] Danach verpflichten sich die Regierungen der Mitgliedstaaten, nicht zu versuchen, die Mitglieder der Beschlußorgane der nationalen Zentralbanken, zu denen der Präsident jeweils zu zählen ist, bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben zu beeinflussen.

116 Insbes. zu einem fehlenden Verbot der Wiederernennung kritisch Hesse, Staatswissenschaften und Staatspraxis 3 (1992), S. 309; Bleckmann. Wirtschaftslenkung und Europäische Wirtschafts- und Währungsunion, S. 13 f.; Sachverständigenrat: Jahresgutachten 1992/93, Zf. 428.

Anmerkungen

Trotz der Nähe zur Norm (Art. 108 EGV a.F.) bemerkenswert die parallele Ergänzung um den Hinweis auf die Präsidenten, die in Art. 108 nicht erwähnt werden. Beim Kopieren des Textes schleicht sich ein Kommafehler ein ("verpflichtet die Regierungen der Mitgliedstaaten nicht zu versuchen [...]"), der sich im Original nicht findet.

Sichter
(SleepyHollow02), PlagProf:-)

[2.] Chg/Fragment 086 18 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2016-03-07 15:51:16 Schumann
BauernOpfer, Chg, Endler 1997, Fragment, Gesichtet, SMWFragment, Schutzlevel sysop

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
PlagProf:-)
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 86, Zeilen: 18-30
Quelle: Endler 1997
Seite(n): 439-440, Zeilen: 439: 27 ff., 440: 1 ff.
bb) Amtsdauer

(1) Amtszeit, Hinsichtlich der Amtsdauer der Präsidenten der nationalen Zentralbanken bestimmt Art. 14.2 ESZB-Satzung eine Mindestamtszeit von fünf Jahren. Da diese Amtsdauer deutlich hinter der achtjährigen Amtszeit der Direktoriumsmitglieder zurückbleibt, ist sie im Schrifttum wiederholt als Einschränkung der personellen Unabhängigkeit kritisiert worden. 231 Es wird darauf hingewiesen, daß bei kurzen Amtszeiten auf nationaler Ebene die Gefahr einer nach Wahlperioden gesteuerten parteipolitischen Abhängigkeit der Präsidenten der Zentralbanken noch stärker ausgeprägt ist als auf europäischer Ebene, da auf nationaler Ebene eine einzige Regierung hauptsächlichen Einfluß auf die personelle Besetzung nimmt. Zu berücksichtigen ist aber, daß Art. 14.2 ESZB-Satzung auch längere Amtszeiten erlaubt. Der tatsächliche Schutz der personellen Unabhängigkeit der Zentralbankpräsidenten bestimmt sich daher [letztlich nach den konkreten Vorgaben der nationalen Zentralbankgesetze.]


231 Siehe Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, Jahresgutachten 1992/93, Ziff. 428; Bleckmann, Wirtschaftslenkung und Europäische Wirtschafts- und Währungsunion, 1992, S. 13; Endler, Europäische Zentralbank und Preisstabilität, 1998, S. 440; Hesse, Maastricht und die Europäische Währungsunion, in: Staatswissenschaften und Staatspraxis 3 (1992), S. 309; Koebnick, Ökonomische und institutionelle Probleme auf dem Weg zu einer Europäischen Währungsunion, 1995, S. 17; Neumann, Die Deutsche Bundesbank als Modell für die Europäische Zentralbank?, in: Duwendag/Siebke, Europa vor dem Eintritt in die Wirtschafts- und Währungsunion, 1993, S. 93; Siebert, Bedingungen für eine stabile Währung, in: Die Weltwirtschaft 1992, 44; Vaubel, European Currency Union, in: Congdon, The State of the Economy 1993, London 1993, S. 116.

2. Amtszeiten

Anders als für das Ernennungsverfahren gibt es für die Länge der Amtszeit der nationalen Zentralbankpräsidenten eine gemeinschaftsrechtliche Vorgabe: Nach Art. 14.2 EZB-Satzung soll sie mindestens fünf Jahre betragen. Die Mindestamtszeit der Präsidenten der nationalen Zentralbanken bleibt damit deutlich hinter den acht Jahren der Mitglieder des Direktoriums zurück. Dies läßt sich als Ergebnis eines Kompromisses mit den Staaten erklären, die ursprünglich auch für die Direktoriumsmitglieder nur eine fünfjährige Amtsdauer befürworteten107. In der Literatur ist eine fünfjährige Amtszeit oft als Einschränkung der personellen Unabhängigkeit auf nationaler Ebene kritisiert worden108. Das gilt um so mehr, als gerade auf nationaler Ebene bei kurzen Amtszeiten die Gefahr einer nach Wahlzyklen gesteuerten parteipolitischen Abhängigkeit der Präsidenten der Zentralbanken viel stärker als auf europäischer Ebene ausgeprägt ist.

Allerdings erlaubt Art. 14.2 EZB-Satzung auch längere Amtszeiten als fünf Jahre. Um den tatsächlichen Schutz der personellen Unabhängigkeit der Präsidenten der einzelnen Zentralbanken beurteilen zu können, ist es daher sinnvoll, die einzelnen Zentralbankgesetze genauer auszuwerten.


107 Insbes. Frankreich, vgl. dazu 5. Kap B II.

108 Bspw. bezeichnet Koebnick dies als „Wermutstropfen“ der Regelungen über die personelle Unabhängigkeit: Ökonomische und institutionelle Probleme auf dem Weg zu einer Europäischen Währungsunion, S. 17; s. auch Hesse, Staatswissenschaften und Staatspraxis 3 (1992), S. 309; Bleckmann. Wirtschaftslenkung und Europäische Wirtschafts- und Währungsunion, S. 13; Sachverständigenrat: Jahresgutachten 1992/93, Zf. 428; Vaubel. European Currency Union, mit Änderungsvorschlag auf S. 116, Siebert, Weltwirtschaft 1992, S. 44; Neumann: Die Deutsche Bundesbank als Modell für eine Europäische Zentralbank?, S. 93.

Anmerkungen

Endler wird an dritter Stelle von zehn Belegen in Fußnote 231 genannt, hat aber offenbar als Schreibvorlage gedient. Allerdings referiert die Verfasserin hier offen über eine Ansicht im Schrifttum. Alternativ wäre dieses Fragment als "Bauernopfer" zu werten.

Der Titel des Beitrags von Neumann wird verändert (in Fußnote 108 und im Literaturverzeichnis), was auf ein Blindzitat deuten könnte.

Sichter
(PlagProf:-)), SleepyHollow02


vorherige Seite | zur Übersichtsseite | folgende Seite
Letzte Bearbeitung dieser Seite: durch Benutzer:Schumann, Zeitstempel: 20160307155244

Auch bei Fandom

Zufälliges Wiki