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Chg/131

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Das Recht der Europäischen Zentralbank. Unabhängigkeit und Kooperation in der Europäischen Währungsunion

von Prof. Dr. Charlotte Gaitanides

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Statistik und Sichtungsnachweis dieser Seite findet sich am Artikelende
[1.] Chg/Fragment 131 10 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2016-05-13 15:42:29 PlagProf:-)
BauernOpfer, Chg, Fragment, Gesichtet, Goetze 1999, SMWFragment, Schutzlevel sysop

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 131, Zeilen: 10-26
Quelle: Goetze 1999
Seite(n): 118, Zeilen: 20 ff.
Für die Erfüllung der Mindestreservepflicht wurde ein dezentraler Ansatz gewählt, in dem die nationalen Zentralbanken maßgeblich an der operativen Bearbeitung der Mindestreserven beteiligt sind.473 Mindestreservepflichtige Institute unterhalten Mindestreservekonten bei den nationalen Zentralbanken in dem Mitgliedstaat, in dem sie niedergelassen sind. Die Mindestreserven verbleiben auf den Konten der jeweiligen nationalen Zentralbanken. Es ist zulässig, als Mindestreservekonto das bereits zur Abwicklung des Zahlungsverkehrs dienende Konto zu verwenden. Dementsprechend kann auch das Reserveguthaben während des Tages zum Zahlungsverkehr verwendet werden.474 Maßgeblich für die Einhaltung der Mindestreserve ist, daß die Kontostände eines jeden Kalendertages im Durchschnitt das Mindestreservesoll erfüllen.475

Liegt eine entsprechende Erlaubnis der nationalen Zentralbanken vor, kann die Mindestreserve auch indirekt über ein anderes Institut unterhalten werden.476 Voraussetzung ist allerdings, daß das zwischengeschaltete Institut selbst der Mindestreservepflicht unterliegt und in demselben Land ansässig ist. Auf diese Weise ist es z.B. für Sparkassen möglich, ihre Mindestreserve über das Reservekonto des »Spitzeninstituts« abzuwickeln.477


473 Zum folgenden siehe auch Goetze, Die Tätigkeit der nationalen Zentralbanken in der Wirtschafts- und Währungsunion, 1999, S. 118.

474 EZB, Die einheitliche Geldpolitik im Euro-Währungsgebiet - Allgemeine Regelungen für die geldpolitischen Instrumente und Verfahren des Eurosystems, April 2002, S. 57.

475 EZB, Die einheitliche Geldpolitik im Euro-Währungsgebiet - Allgemeine Regelungen für die geldpolitischen Instrumente und Verfahren des Eurosystems, April 2002, S. 58.

476 EZB, Die einheitliche Geldpolitik im Euro-Währungsgebiet - Allgemeine Regelungen für die geldpolitischen Instrumente und Verfahren des Eurosystems, April 2002, 58.

477 Vgl. EZB, Die einheitliche Geldpolitik im Euro-Währungsgebiet - Allgemeine Regelungen für die geldpolitischen Instrumente und Verfahren des Eurosystems, April 2002, S. 58.

Nach den Planungen des EWI wird auch für die Erfüllung der Mindestreservepflicht ein dezentraler Ansatz gewählt, in dem die NZBen maßgeblich an der operativen Bearbeitung der Mindestreserven beteiligt werden: Mindestreservepflichtige Institute unterhalten Mindestreservekonten bei der NZB in dem Mitgliedstaat, in dem sie niedergelassen sind. Es ist zulässig, als Mindestreservekonto das bereits zur Abwicklung des Zahlungsverkehrs dienende Konto zu verwenden; dementsprechend kann auch das Reserveguthaben während des Tages zum Zahlungsverkehr verwendet werden441 Maßgeblich für die Einhaltung der Mindestreservesätze ist, daß die Kontoendstände eines jeden Kalendertages im Durchschnitt das Mindestreservesoll erfüllen442.

Eine entsprechende Erlaubnis der NZB vorausgesetzt, kann die Mindestreserve aber auch indirekt über ein anderes Institut unterhalten werden: Voraussetzung dafür ist, daß das zwischengeschaltete Institut selbst der ESZB-Mindestreserve unterliegt und im selben Land ansässig ist443. Auf diese Weise ist es z.B. für Sparkassen möglich, ihre Mindestreserve über das Reservekonto des Spitzeninstituts abzuwickeln.


441 EWI, Handlungsrahmen, S. 60.

442 EWI, Handlungsrahmen, S. 61.

443 EWI, Handlungsrahmen, S. 61.

Anmerkungen

Die Quelle ist in Fn. 473 genannt. Auf eine beinahe wörtliche Übernahme (zumal auch vor der Fußnote) läßt das siehe auch nicht schließen. Ein neuer Satz ist eingefügt.

Sichter
(SleepyHollow02), PlagProf:-)

[2.] Chg/Fragment 131 27 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2016-03-07 15:53:59 Schumann
Chg, Endler 1997, Fragment, Gesichtet, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
PlagProf:-)
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 131, Zeilen: 27-32
Quelle: Endler 1997
Seite(n): 477 f., Zeilen: 477: 25 ff.; 478: 1
d) Schaffung neuer geldpolitischer Instrumente nach Art. 20 ESZB-Satzung

Weitere geldpolitische Instrumente sind bislang nicht vorgesehen. Für die Untersuchung der instrumentellen Unabhängigkeit ist es dennoch von zentraler Bedeutung, ob und inwieweit sich die EZB bei gewandelten geldpolitischen Anforderungen eigenständig weitere Instrumente außerhalb von Art. 18 und 19 [ESZB-Satzung schaffen kann.]

3. Erwerb neuer geldpolitischer Instrumente nach Art. 20 EZB-Satzung

Auch wenn das EWI davon ausgeht, daß das ESZB zunächst keine anderen als die in Art. 18 und 19 EZB-Satzung vorgesehenen geldpolitischen Instrumente benötigen wird, ist es für eine Untersuchung der instrumentellen Unabhängigkeit dennoch wichtig, zu fragen, ob sich die EZB bei gewandelten geldpolitischen Anforderungen eigenständig neue Instrumente außerhalb von

[Seite 478]

Art. 18 und 19 EZB-Satzung schaffen könnte.

Anmerkungen

Endler wird nicht erwähnt.

Sichter
(PlagProf:-)), SleepyHollow02


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Letzte Bearbeitung dieser Seite: durch Benutzer:PlagProf:-), Zeitstempel: 20160513154401

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