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Chg/134

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Das Recht der Europäischen Zentralbank. Unabhängigkeit und Kooperation in der Europäischen Währungsunion

von Prof. Dr. Charlotte Gaitanides

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[1.] Chg/Fragment 134 20 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2016-03-08 15:11:24 Schumann
BauernOpfer, Chg, Endler 1997, Fragment, Gesichtet, SMWFragment, Schutzlevel sysop

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
PlagProf:-)
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 134, Zeilen: 20-24
Quelle: Endler 1997
Seite(n): 480, Zeilen: 19 ff.
Die instrumenteile Unabhängigkeit der EZB wird in Art. 20 Satz 2 ESZB-Satzung auch dadurch geschützt, daß der Rat zwar den Anwendungsbereich, nicht aber die Modalitäten des Einsatzes des geldpolitischen Instrumentariums festlegen darf. Der Rat wäre beispielsweise nicht befugt, die Anwendung eines Instruments von seiner vorherigen Zustimmung abhängig zu machen.495

495 Allerdings bestünde die Möglichkeit, den Anwendungsbereich soweit einzuschränken, daß die beabsichtigten geldpolitischen Wirkungen nicht mehr erreicht werden können. Diese Konflikt muß vor dem Hintergrund der notwendigen Einbeziehung der Gemeinschaftsorgane allerdings hingenommen werden; vgl. zu diesem Problem auch Endler, Europäische Zentralbank und Preisstabilität, 1998, S. 480.

Die instrumentelle Unabhängigkeit des ESZB wird in Art. 20 Satz 2 EZB-Satzung dadurch geschützt, daß der Rat zwar den Anwendungsbereich, nicht aber die Modalitäten des Einsatzes geldpolitischer Instrumente festlegen darf. Er wäre daher nicht befugt, ähnlich wie in dem deutschen Beispiel, die Anwendung eines Instrumentes von einer vorherigen Zustimmung des Rates abhängig zu machen. Denkbar wäre jedoch, daß der Anwendungsbereich soweit eingeschränkt wird, daß die beabsichtigten geldpolitischen Wirkungen nicht mehr erreicht werden können. Die Gefahr eines solchen Konfliktes wird man indes hinnehmen müssen, da die Verpflichtung Dritter durch bislang im Vertrag und der EZB-Satzung nicht vorgesehene neue Instrumente die Einbindung politischer Organe zwingend erforderlich macht.
Anmerkungen

Endler wird in der Fußnote 495 für den dort angeführten weiterführenden Gedanken als "vgl. zu diesem Problem auch" genannt - auch das ist nicht korrekt und könnte alternativ bei der Zeilenzählung ebenfalls berücksichtigt werden.

Sichter
(PlagProf:-), SleepyHollow02


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Letzte Bearbeitung dieser Seite: durch Benutzer:Schumann, Zeitstempel: 20160308151207


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