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Chg/266

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Das Recht der Europäischen Zentralbank. Unabhängigkeit und Kooperation in der Europäischen Währungsunion

von Prof. Dr. Charlotte Gaitanides

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Statistik und Sichtungsnachweis dieser Seite findet sich am Artikelende
[1.] Chg/Fragment 266 05 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2016-02-22 16:57:23 SleepyHollow02
BauernOpfer, Chg, Fragment, Gesichtet, Hahn Häde 2001, SMWFragment, Schutzlevel sysop

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 266, Zeilen: 5-12
Quelle: Hahn Häde 2001
Seite(n): 48, Zeilen: 15 ff.
Für den vorliegenden Zusammenhang folgt daraus, daß einzelne Kreditinstitute nur dann klagebefugt sind, wenn die Festlegung der Leitzinssätze sie wegen bestimmter persönlicher Eigenschaften aus dem Kreis aller anderer [sic] Banken heraushebt oder wegen besonderer Umstände berührt.357 Es ist jedoch nicht ersichtlich, wie die Festsetzung der Zinssätze einzelne Institute in dieser Weise individuell betreffen könnte.358 Eine gegen diese Festlegung gerichtete Nichtigkeitsklage von Kreditinstituten wäre daher nach der - abzulehnenden - Auffassung, die Entscheidungen als Rechtsakte sui generis ansieht, regelmäßig unzulässig.

357 Vgl. Hahn/Häde, Die Zentralbank vor Gericht, in: ZHR 2001, 30 (48).

358 Ebenso Hahn/Häde, Die Zentralbank vor Gericht, in: ZHR 2001,30 (48).

Einzelne Banken können daher nur klagebefugt sein, wenn die Festlegung der Leitzinssätze sie wegen bestimmter persönlicher Eigenschaften aus dem Kreis aller anderen Banken heraushebt oder wegen besonderer Umstände berührt.88 Es ist jedoch nicht ersichtlich, wie die Festsetzung der Zinssätze einzelne Institute in dieser Weise individuell betreffen könnte. Eine gegen diese Festlegungen gerichtete Nichtigkeitsklage von Kreditinstituten wäre daher grundsätzlich unzulässig.

88 Vgl. dazu Koenig/Sander (Fn. 61), Rdn. 294ff. m. N. der einschlägigen Rechtsprechung.

Anmerkungen

Quelle ist in beiden Fußnoten genannt. In Fn.358 hätte statt Ebenso stehen müssen So wörtlich.

Sichter
(SleepyHollow02), PlagProf:-)


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Letzte Bearbeitung dieser Seite: durch Benutzer:PlagProf:-), Zeitstempel: 20160222144014


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