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Chg/Fragment 064 19

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Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
PlagProf:-)
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 64, Zeilen: 19-24, 30-34
Quelle: Endler_1997
Seite(n): 406, Zeilen: 4 ff.
Satz 1 der Bestimmung verbietet der Europäischen Zentralbank und den nationalen Zentralbanken, von Institutionen der Gemeinschaft oder den Mitgliedstaaten Weisungen entgegennehmen [sic]. Satz 2 verpflichtet die Gemeinschaft und Mitgliedstaten [sic], diesen Grundsatz zu beachten und die Zentralbanken darüber hinaus nicht bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben zu beeinflussen. [...]

Die Vorschrift untersagt der EZB, den nationalen Zentralbanken und den einzelnen Mitgliedern ihrer Beschlußorgane das Einholen oder die Entgegennahme von Weisungen. Diese Festlegung umgrenzt den Kreis der Berechtigten, die sich auf die funktionelle Unabhängigkeit berufen können.123 Als Beschlußorgane der EZB bezeichnet Art. 107 Abs. 3 EGV den [EZB-Rat und das Direktorium.124]


123 Endler, Europäischen Zentralbank und Preisstabilität, 1998, S. 406.

124 Ebenso Art. 9.3 ESZB-Satzung.

Satz 1 dieser Bestimmung verbietet der Europäischen Zentralbank und den nationalen Zentralbanken, von Institutionen der Gemeinschaft oder den Mitgliedstaaten Weisungen entgegenzunehmen. Satz 2 verpflichtet die Gemeinschaft und Mitgliedstaaten, diesen Grundsatz zu beachten und darüber hinaus die Zentralbanken nicht bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben zu beeinflussen. [...]

I. Unabhängigkeit für wen?

In Art. 107 Satz 1 EGV wird der EZB, den nationalen Zentralbanken und den einzelnen Mitgliedern ihrer Beschlußorgane die Einholung oder Entgegennahme von Weisungen untersagt. Positiv formuliert ist damit der Kreis der Berechtigten umgrenzt, die sich auf die funktionelle Unabhängigkeit berufen können. Als Beschlußorgane der EZB bezeichnet Art. 106 Abs. 3 EGV2 den EZB-Rat und das Direktorium.

Anmerkungen

Endler wird in Fußnote 123 genannt. Der Umfang der wörtlichen Übernahmen wird daraus nicht ersichtlich. Die Übernahme wird fortgesetzt auf der nächsten Seite.

Sichter
(PlagProf:-)), SleepyHollow02

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