Fandom

VroniPlag Wiki

Chg/Fragment 080 04

< Chg

31.377Seiten in
diesem Wiki
Seite hinzufügen
Diskussion0 Teilen

Störung durch Adblocker erkannt!


Wikia ist eine gebührenfreie Seite, die sich durch Werbung finanziert. Benutzer, die Adblocker einsetzen, haben eine modifizierte Ansicht der Seite.

Wikia ist nicht verfügbar, wenn du weitere Modifikationen in dem Adblocker-Programm gemacht hast. Wenn du sie entfernst, dann wird die Seite ohne Probleme geladen.


Typus
KeineWertung
Bearbeiter
PlagProf:-)
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 80, Zeilen: 4-22
Quelle: Endler_1997
Seite(n): 429-430, Zeilen: 429: 14 ff., 430: 1 ff.
Schließlich bestimmt Art. 112 Abs. 2 lit. b EGV für die Auswahl der Kandidaten, daß diese im Kreis der in Währungs- oder Bankfragen anerkannten und erfahrenen Persönlichkeiten zu suchen sind. Dieser Vorschrift ist - auch mit Blick auf die Glaubwürdigkeit der Geldpolitik - zentrale Bedeutung beizumessen. Allerdings wird sie bei der Ernennung der Direktoriumsmitglieder kaum einen wirksamen Schutz gegen politische Einflußnahmen durch die nationalen Regierungen gewährleisten können.208

Insgesamt ist festzustellen, daß das Ernennungsverfahren für die Mitglieder des EZB-Direktoriums eine Reihe von Schutzmaßnahmen vorsieht, welche die Möglichkeit politischer Einflußnahmen verhindern sollen. Es findet sich allerdings eine Anbindung an politische Organe, die es mit sich bringt, daß Einflußnahmen nicht völlig ausgeschaltet werden können. Dieser Befund verdeutlicht, daß sich auch eine unabhängige Zentralbank nicht aus der staatlichen Struktur löst.209 Eine Anbindung an politische Organe findet sich in allen europäischen, aber auch außereuropäischen Zentralbankgesetzen. Exemplarisch wurde hier das Federal Reserve System und die Deutsche Bundesbank herausgegriffen. In einem demokratischen Rechtsstaat ist kaum ein Verfahren denkbar, das auf die Rückkopplung bei der Ernennung der leitenden Mitglieder einer Zentralbank, die geldpolitische Befugnisse ausüben, gänzlich verzichten würde.210


208 So zutreffend Endler, Europäische Zentralbank und Preisstabilität, 1998, S. 429.

209 Vgl. Palm, Preisstabilität in der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion, 2000, S. 118.

210 Endler, Europäische Zentralbank und Preisstabilität, 1998, S. 429 f.

Schließlich ist in Art. 109a Abs. 2 lit. b EGV für die Auswahl der Kandidaten bestimmt, daß diese in dem Kreis der in Währungs- oder Bankfragen anerkannten und erfahrenen Persönlichkeiten zu suchen sind. Die Bestimmung verdient ernst genommen zu werden, da die Reputation der Mitglieder des Direktoriums für die Glaubwürdigkeit der Geldpolitik überaus wichtig ist81. In ihr ist jedoch kaum ein wirksamer Schutz gegen politische Einflußnahmen durch die nationalen Regierungen bei der Ernennung der Mitglieder zu erkennen.

Zusammenfassend läßt sich feststellen, daß das Ernennungsverfahren für die Mitglieder des Direktoriums der EZB eine Reihe von Schutzmechanismen vorsieht, um die Möglichkeiten politischer Einflußnahmen zu verringern, diese jedoch nicht völlig ausgeschaltet werden können. Dies [sic] Ergebnis

[Seite 430:]

wird immer dann Gültigkeit behalten, solange ein Ernennungsverfahren an politische Institutionen gekoppelt ist. In einem demokratischen Rechtsstaat ist aber kaum ein Verfahren denkbar, das auf diese Rückkoppelung bei der Ernennung der leitenden Mitglieder einer Zentralbank, die wirtschaftspolitische Befugnisse ausüben, gänzlich zu verzichten bereit wäre. Die Anbindung an politische Organe findet sich in allen Zentralbankgesetzen der Welt.

Anmerkungen

Endler wird in zwei Fußnoten genannt. Teils dicht am Gesetz formuliert, teils von den Verweisen gedeckt. Auch wenn der Gedankengang übernommen wird, wohl ein Fall für "keine Wertung".

Sichter
(PlagProf:-)), SleepyHollow02

Auch bei Fandom

Zufälliges Wiki