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Chg/Fragment 085 24

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Typus
KeineWertung
Bearbeiter
PlagProf:-)
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 85, Zeilen: 24-32
Quelle: Endler_1997
Seite(n): 438, Zeilen: 22 ff.
b) Präsidenten der nationalen Zentralbanken

aa) Allgemeines

Im EZB-Rat sind neben den Direktoriumsmitgliedern die Präsidenten der nationalen Zentralbanken vertreten.227 Der Umfang gemeinschaftsrechtlicher Vorgaben für die personelle Unabhängigkeit der nationalen Zentralbankpräsidenten ist deutlich geringer als für die Mitglieder des Direktoriums. Sofern aber einschlägige gemeinschaftsrechtliche Vorgaben hinsichtlich der nationalen Zentralbankpräsidenten existieren, sind die Mitgliedstaaten verpflichtet, diese Vorgaben in die nationalen Zentralbankgesetze zu übernehmen228 Die weitere Ausgestaltung der personellen Unabhängigkeit obliegt dem jeweiligen nationalen Gesetzgeber.


227 Art. 112 Abs. 1 EGV.

228 Art. 109 EGV.

III. Personelle Unabhängigkeit der Präsidenten der nationalen Zentralbanken

Neben den Direktionsmitgliedern sind in den Beschlußorganen der EZB im EZB-Rat die Präsidenten der nationalen Zentralbanken vertreten (Art. 109a Abs. 1 EGV). Ihre personelle Unabhängigkeit läßt sich in ähnlicher Art wie die der Mitglieder des Direktoriums überprüfen. Der EG-Vertrag sieht allerdings für die personelle Unabhängigkeit der nationalen Zentralbankpräsidenten nur vereinzelte Vorgaben vor, die von den Mitgliedstaaten entsprechend Art. 108 EGV in ihren nationalen Zentralbankgesetzen beachtet werden müssen. Die weitere Ausgestaltung der personellen Unabhängigkeit verbleibt dem jeweiligen nationalen Gesetzgeber.

Anmerkungen

Endler wird nicht erwähnt.

Sichter
(PlagProf), SleepyHollow02

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