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Chg/Fragment 101 01

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Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
PlagProf:-)
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 101, Zeilen: 1-14
Quelle: Endler_1997
Seite(n): 451, Zeilen: 1 ff, 11 ff.
Dadurch soll eine möglichst reibungslose Abwicklung des Zahlungsverkehrs gewährleistet werden.296 Dementsprechend sieht § 20 Satz 1 BBankG297 nun vor, daß die Bundesbank bei bestimmten Geschäften mit Bund und Ländern im Verlauf eines Tages Kontoüberziehungen zulassen darf. Darüber hinaus eröffnet Art. 5 der Verordnung (EG) Nr. 3603/93 vorübergehenden Kredit, indem Schecks auf den Konten der öffentlichen Sektoren gutgeschrieben werden können, bevor diese tatsächlich eingelöst worden sind.298 Die Gutschriften dürfen allerdings nur geringe Beträge betreffen und müssen sich in einem kurzen Zeitraum ausgleichen. Schließlich gestattet Art. 6 der Verordnung (EG) Nr. 3603/93 Kredite, die durch die Übernahme der von den Regierungen ausgegebenen Münzen seitens der EZB und der nationalen Zentralbanken durch entsprechende Gutschriften für die Regierungen entstehen. Dabei darf allerdings die Obergrenze von zehn Prozent des Münzumlaufs nicht überschritten werden.299

296 Endler, Europäische Zentralbank und Preisstabilität, 1998, S. 451.

297 In der Fassung der Bekanntmachung vom 22. Oktober 1992, BGBl. I S. 1782; zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 23. März 2002, BGBl. I S. 1159.

298 Siehe für die Deutsche Bundesbank die Regelung in § 19 Abs. 1 Nr. 6 i.V.m. § 20 Satz 1 BBankG.

299 Zur erforderlichen Anpassung des MünzG siehe Häde, Das Gesetz zur Änderung der Vorschriften über die Deutsche Bundesbank, in: NJW 1994, S. 3214 f.

Mit diesen Kurzkrediten soll eine möglichst reibungslose Abwicklung des Zahlungsverkehrs gewährleistet werden. Von dieser Ausnahme macht beispielsweise das Bundesbank-Gesetz in der neuen Fassung des § 20 Abs. 1 Gebrauch, nach dem die Bundesbank bei bestimmten Geschäften mit dem Bund und den Ländern im Verlauf eines Tages Konto- Überziehungen zulassen darf. [...] Neben den Tageskrediten erlaubt Art. 5 der Ratsverordnung, Schecks auf den Konten der öffentlichen Sektoren gutzuschreiben, bevor diese tatsächlich eingelöst worden sind152. Auch daraus entsteht ein vorübergehender Kredit. Die Gutschriften müssen geringe Beträge betreffen und sich in einem kurzen Zeitraum ausgleichen. Schließlich gestattet Art. 6 der Verordnung Kredite, die dadurch entstehen, daß die EZB oder die nationalen Zentralbanken von den Regierungen bestimmte Bestände der von ihnen ausgegebenen Münzen übernehmen und deren Konten gutschreiben. Als Obergrenze darf jedoch 10 v.H des Münzumlaufs nicht überschritten werden153.

152 Vgl. für die Deutsche Bundesbank § 19 Abs. 1 Nr. 6 i.V.m. § 20 Abs. 1 BBankG, die Regelung entspricht der Ratsverordnung insoweit, als die Bundesbank beim Einzug von Schecks vom grundsätzlich geltenden Gebot vorheriger Deckung abweichen darf; vgl. dazu Grämlich: Bundesbank-Gesetz. § 19 BBankG Rn. 43.

153 Für Deutschland gilt aufgrund der deutschen Einigung bis zum 31.Dezember 1996 als Obergenze 15 v.H., mit Ablauf dieser Frist wird eine Änderung des § 8 MünzG, der einen Eigenbestand von 15 v.H. erlaubt, vgl. dazu Häde, NJW 1994, S. 3214 f.

Anmerkungen

Endler wird in Fußnote 296 erwähnt.

Sichter
(PlagProf:-), SleepyHollow02

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