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Chg/Fragment 135 22

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Typus
Verschleierung
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 135, Zeilen: 22-35
Quelle: Köhler 1999
Seite(n): 88, Zeilen: 13 ff.
Trotz der genannten Vorgaben der ESZB-Satzung besitzt der EZB-Rat hinsichtlich seines geldpolitischen Instrumentariums noch einen erheblichen Gestaltungsspielraum. Er kann die Instrumente, Konditionen, Zulassungskriterien und Verfahren für die Durchführung von geldpolitischen Geschäften des ESZB jederzeit ändern.

Die EZB ist aber keineswegs nur auf die drei geld- und kreditpolitischen Instrumente, die Offenmarktpolitik, die ständigen Fazilitäten und die Mindestreservepolitik festgelegt. Vielmehr besitzt der EZB-Rat nach Art. 20 ESZB-Satzung die Möglichkeit, sofern er es für zweckmäßig hält, weitere Instrumente einzuführen und anzuwenden. Ähnlich wie beim Instrument der Mindestreserve ist hier ein Vorbehalt zugunsten des Rates vorgesehen, wenn durch neue kreditpolitische Instrumente Dritte verpflichtet werden. In diesen Fällen legt der Rat den Anwendungsbereich solcher Instrumente fest.

Das ESZB ist keineswegs nur auf die drei geld- und kreditpolitischen Instrumente, die Offenmarktpolitik, die ständigen Fazilitäten und die Mindestreservepolitik, festgelegt. Vielmehr besitzt der EZB-Rat die Möglichkeit, wenn er es für zweckmäßig hält, weitere Instrumente einzuführen und anzuwenden.

[...]

Auch bei den bestehenden geld- und kreditpolitischen Instrumenten besitzt die EZB einen erheblichen Spielraum: „Der EZB-Rat kann die Instrumente, Konditionen, Zulassungskriterien und Verfahren für die Durchführung von geldpolitischen Geschäften des ESZB jederzeit ändern.“ (EZB (1998 II), S. 5).

Ähnlich wie das bei der Mindestreserve der Fall ist, hat der Ministerrat einen Vorbehalt gemacht. Sobald durch neue kreditpolitische Instrumente Dritte verpflichtet werden, legt der Ministerrat den Anwendungsbereich solcher Instrumente fest.

Anmerkungen

Kein Hinweis auf die Quelle. Diese Passage findet sich unter "5. Ergebnis" im Kapitel VIII zur instrumentellen Unabhängigkeit der EZB.

Sichter
(SleepyHollow02), PlagProf:-)

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