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Chg/Fragment 260 17

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Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
PlagProf:-)
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 260, Zeilen: 17-26
Quelle: Endler_1997
Seite(n): 515, Zeilen: 21 ff.
Hohe Inflationsraten sind aufgrund des längeren Transmissionsprozesses durch eine gegenwärtige Entscheidung nicht zu erklären.324 Sie können nur auf der zurückliegenden Geldpolitik der EZB beruhen. Die Entscheidungen der Zentralbank sind aber bereits nach zwei Monaten nicht mehr anfechtbar.325 Ob die angefochtene Entscheidung zukünftig Inflation auslöst, wird angesichts der Komplexität der Transmissionsmechanismen regelmäßig auch nicht feststellbar sein. Schließlich beschränkt sich die Bedeutung einzelner geldpolitischer Entscheidungen auf einen relativ kurzen Zeitraum. Wegen der langen Verfahrensdauer könnte über solche Maßnahmen deshalb nur im einstweiligen Rechtsschutz entschieden werden.326

323 So zu Recht Endler, Europäische Zentralbank und Preisstabilität, 1998, S. 515.

324 Siehe insbesondere 1. Kap. IV 2 e bb.

325 Art. 230 Abs. 5 EGV.

326 Zum einstweiligen Rechtsschutz in der Gemeinschaft, insbesondere die [sic] Entscheidung über die vorläufige Aussetzung einer Maßnahme siehe Wegener, in: Rengeling/Middeke/Gellermann, Hdb. des Rechtsschutzes in der Europäischen Union, 2. Aufl., 2003, § 19.

Die herrschenden hohen Inflationsraten sind aufgrund des längeren Transmissionsprozesses durch eine gegenwärtige Entscheidung nicht zu erklären34. Sie könnten nur auf der vergangenen Geldpolitik der EZB beruhen, deren Beschlüsse aber aufgrund der zweimonatigen Klagefrist des Art. 173 Abs. 5 EGV nicht mehr anzufechten sind. Ob die angefochtene Entscheidung zur zukünftigen Inflationierung beiträgt, kann jedoch zweifelhaft sein. So wird sich die EZB regelmäßig damit verteidigen, daß die umstrittene expansive Maßnahme aufgrund besonderer Umstände für die Rückgewinnung der Preisstabilität noch erforderlich gewesen ist. Schließlich beschränkt sich die geldpolitische Bedeutung der einzelnen angefochtenen Entscheidung au einen relativ kurzen Zeitraum, so daß über sie wegen der langen Verfahrensdauer vor dem EuGH stets im vorläufigen Rechtsschutz entschieden werden müßte.

34 Zu den Zeiträumen vgl. 1.Kap. D III 2.

Anmerkungen

Endler wird in der unmittelbar vorausgehenden Fußnote 323 korrekt zitiert. Die nachfolgenden Übernahmen in diesem Fragment werden daraus nicht ersichtlich.

Sichter
(PlagProf), SleepyHollow02

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